Für Annette Schavan wird es eng

Berlin/Johannesburg.  Die politische Zukunft von Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) ist nach der Aberkennung ihres Doktortitels offen. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) habe „volles Vertrauen“ zu ihr, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert gestern mit. Er vermied aber konkrete Antworten zu Schavans Verbleib im Kabinett. Nach der Rückkehr der Bildungsministerin von ihrer Südafrikareise soll es ein Gespräch zwischen den beiden Politikerinnen geben. Schavan stellte in Johannesburg klar, dass sie die Aberkennung ihres Titels nicht hinnehmen will. „Die Entscheidung der Universität Düsseldorf werde ich nicht akzeptieren und dagegen Klage einreichen“, sagte die 57-Jährige.

Weite Teile der Opposition forderten die Merkel-Vertraute gestern zum Rücktritt auf. „Persönlich tut es mir leid für Frau Schavan, aber es ist schwer vorstellbar, dass sie momentan die nötige Autorität als Wissenschaftsministerin aufbringen kann“, sagte Grünen-Chef Cem Özdemir der NRZ. Auch der Präsident des Deutschen Hochschulverbands, Bernhard Kempen, bezeichnete es als „sehr schwer vorstellbar“, dass Schavan im Amt bleibt.

FDP gibt sich distanziert

Während sich die CDU hinter die Ministerin stellte, gab sich die FDP deutlich distanzierter. Sie respektierte die Entscheidung Schavans, den Rechtsweg zu beschreiten, teilte Generalsekretär Patrick Döring mit. „Dieses Verfahren gilt es abzuwarten.“ Der bayerische FDP-Fraktionsvorsitzende, Thomas Hacker, legte dagegen Schavan den Rücktritt nahe. Er erinnerte daran, wie kritisch sich die CDU-Politikerin zur Plagiatsaffäre von Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) geäußert habe.

Unterdessen hält Norman Weiss, der Bundesvorsitzende von „Thesis“, einem bundesweiten Netzwerk für Promovierende und Promovierte, die Aberkennung des Titels für völlig vertretbar, Annette Schavan habe fremde Texte umformuliert und die Quellen nicht gekennzeichnet. „Mit dieser Verschleierungstaktik vertuscht man Plagiate“, sagt Weiss und zieht die Parallele zu dem ehmaligen NRW-Verkehrsminister Oliver Wittke, der zurücktrat, nachdem er als Raser erwischt wurde.

 
 

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