Friedrich macht Merkel für Pegida verantwortlich

Foto: dpa

Berlin.. Der stellvertretende Unions-Fraktionschef Hans-Peter Friedrich (CSU) hat den Kurs von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) für das Erstarken der Anti-Islam-Bewegung Pegida und der rechtskonservativen AfD mitverantwortlich gemacht. „Wenn Sie mich vor ein paar Jahren gefragt hätten, hätte ich gesagt: Wir putzen die weg, indem wir ihnen die Themen wegnehmen“, sagte Friedrich. „Frau Merkel hat sich aber entschieden, der SPD und den Grünen die Themen wegzunehmen. Denken Sie nur an den planlosen Ausstieg aus der Kernenergie oder die Einführung der doppelten Staatsangehörigkeit.“

Merkels Politik sei kurzfristig erfolgreich, langfristig aber „verheerend“, sagte Friedrich. Die Pegida-Bewegung, zeige „dass wir in der Vergangenheit mit der Frage nach der Identität unseres Volkes und unserer Nation zu leichtfertig umgegangen sind“. Die Christsozialen müssten ihrer angestammten Rolle im Parteienspektrum wieder gerecht werden, die rechte Flanke abzudecken.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) forderte unter dem Eindruck der Pegida-Demonstrationen, Sinn und Nutzen von Zuwanderung besser zu erläutern. „Wo wir alle besser werden müssen, das ist beim Erklären der vielen Veränderungen im Alltag und in der Welt.“

EURE FAVORITEN