Forscher sieht in Westerwelle den Grund für FDP-Absturz

Meinungsforscher Manfred Güllner sieht Guido Westerwelle als Grund für den Absturz der FDP in Umfragen auf drei Prozent. Westerwelle habe die Wähler als Außenminister enttäuscht. Deshalb hätte er abgelöst werden müssen.

Passau/Berlin. Nach dem Absturz der FDP auf drei Prozent in den jüngsten Umfragen spricht Meinungsforscher Manfred Güllner von einem bisher einmaligen Trend. „Dass die kleinere Regierungspartei von fast 15 Prozent auf 3 Prozent abstürzt, wie jetzt die FDP, ist neu. Das hat es noch nie gegeben“, sagte der Geschäftsführer des Meinungsforschungsinstituts Forsa der „Passauer Neuen Presse“.

Den Kardinalfehler der Liberalen sieht Güllner darin, dass Guido Westerwelle das Amt des Außenministers übernommen und die Wähler enttäuscht habe. „Alle bisherigen Außenminister waren in wenigen Wochen hoch akzeptiert. Westerwelle ist der erste Außenminister, der überhaupt keine Akzeptanz hat. Die FDP hätte Westerwelle als Außenminister ablösen müssen.“ Auch der neue Parteichef Philipp Rösler habe als Wirtschaftsminister noch keine Akzente gesetzt.

FDP auf Tiefstand im Forsa-Wahltrend

Nach dem am Mittwoch veröffentlichten Forsa-Wahltrend des Magazins „Stern“ und des Fernsehsenders RTL verliert die Partei im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt und sinkt damit erneut auf den Tiefststand von drei Prozent. Das ist der niedrigste Wert in der bisherigen Amtszeit des Parteivorsitzenden Philipp Rösler.

Der FDP-Chef gab sich allerdings zuversichtlich, dass seine Partei sich wieder aufrappeln kann. „Das geht nicht von heute auf morgen“, sagte er in Berlin. Die FDP werde es aber schaffen, indem sie weiterhin solide und seriös arbeite. „Das ist der richtige Weg.“

Die Freidemokraten haben nicht zuletzt aufgrund der schlechten Umfragezahlen auf ihrem Bundesparteitag Mitte Mai in Rostock ihre Spitze komplett umgebaut. Rösler übernahm die Nachfolge von Guido Westerwelle als Parteivorsitzender und Vizekanzler. Zuvor war die damalige Fraktionschefin Birgit Homburger von Rainer Brüderle abgelöst worden.

Ärger in der Koalition

FDP-Finanzexperte Hermann Otto Solms forderte seine Partei nun zur Rückkehr zu den Grundprinzipien der Freidemokraten auf. Die FDP könne es sich nicht leisten, auf diesem Weg weiter zu regieren, mahnte er in einem Beitrag für das Magazin „Cicero“. In der schwarz-gelben Koalition seien die Grundlinien bürgerlich-liberaler Politik für die Wähler nicht mehr erkennbar. So seien bei den Griechenland-Hilfen Prinzipien der Währungsunion durchbrochen worden. Beim Atomausstieg sei der Eindruck entstanden, Schwarz-Gelb behandele Eigentumsgrundrechte „mit Nonchalance“.

Brüderle zeigte sich dennoch zuversichtlich, dass die FDP die Bürger mit konkreter Arbeit „zurückgewinnen“ kann. „Das Vertrauen der Menschen gewinnen wir nicht über Nacht zurück“, sagte er der „Neuen Westfälischen“. Doch die Voraussetzungen dafür seien unter anderem mit der personellen Neuaufstellung geschaffen worden. „Die FDP wollte die Trennung vom Ex-Chef Guido Westerwelle aber nicht nur wegen Stilfragen, sondern auch, weil er die Partei monothematisch auf Steuersenkungen fixiert hat.“

An der Forderung halte die FDP aber weiter fest. Die Steuerpolitik sei nach wie vor „ein wichtiges Teilthema“. Ex-Wirtschaftsminister Brüderle betonte: „Wir streben an, dass die Menschen von ihrem hart erarbeiteten Geld selbst mehr behalten.“ (dapd)

 
 

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