Fast alle Städte erhöhen ihre Gebühren

Schlechte Zeiten für Kommunen: Weil ihnen Geld fehlt, planen 86 Prozent aller Städte und Gemeinden in Deutschland, Steuern und Abgaben zu erhöhen - etwa Park- und Müllgebühren sowie Hundesteuer. 55 Prozent wollen sogar Leistungen kürzen.

Essen. Weil ihnen Geld fehlt, planen 86 Prozent aller Städte und Gemeinden in Deutschland, Steuern und Abgaben zu erhöhen. Denn: Mehr als die Hälfte aller Kommunen be­wertet ihre finanzielle Lage als schlecht oder sehr schlecht. 55 Prozent wollen sogar Leistungen kürzen, etwa bei der Kinder- und Seniorenbetreuung. Auch dringend nötige Straßensanierungensollen aufgeschoben werden. Das ist Er­gebnis einer Umfrage der Be­ratungsgesellschaft Ernst & Young unter 300 deutschen Städten und Gemeinden über 20 000 Einwohnern.

Essen erhöht Gewerbesteu­er und Parkgebühren. Mülheim plant eine Anhebung der Grundsteuer. Duisburg will in diesem Jahr erstmals seit 2007 mehr Geld für die Abfallentsorgung nehmen. In Bochum steigt der Preis für eine Beisetzung im Reihengrab um 7,5 Prozent. Dortmund setzt auf eine Erhöhung der Hundesteuer, erhebt eine Bettensteuer und bittet Prostituierte zur Kasse. „Sexsteuer“ nennt der Volksmund das.

Nötige Investitionen lassen auf sich warten

Nur fünf Beispiele für die Kreativität der Kommunen, ihre Einnahmensituation zu verbessern. Die Mehrheit der deutschen Städte und Ge­meinden rechnet 2011 dann auch mit steigenden Einnahmen. Dringend nötige Investitionen, etwa in die Straßensanierung, lassen trotzdem auf sich warten. Fast die Hälfte der Kommunen plant, Instandhaltungsmaßnahmen für Straßen aufzuschieben. Neuinvestitionen im Straßenbau wollen 40 Prozent der Städte zurückfahren, so die Umfrage von Ernst & Young.

Dabei rechnet rund die Hälfte der Kommunen damit, dass sich die Einnahmesituation bei Gewerbe- und Einkommensteuer in diesem Jahr verbessert. Allerdings verschlechtert sich zeitgleich auch die Ausgabensituation. Denn die Kosten für So­zialleistungen und Personal ziehen an. 54 Prozent der Städte rechnen damit, dass sie für Angestellte tiefer in die Tasche greifen müssen, fast die Hälfte geht da­von aus, dass Sozialausgaben steigen, acht Prozent rechnen sogar mit einem starken Anstieg.

 
 

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