Europawahl 2019: Warum die Wahlergebnisse tiefgreifende Folgen für NRW haben können

Die Ergebnisse der Europawahl können tiefgreifende Folgen haben. (Symbolbild)
Die Ergebnisse der Europawahl können tiefgreifende Folgen haben. (Symbolbild)
Foto: dpa

Manchmal wünscht man sich ja eine Was-wäre-wenn-Maschine. Dann wüsste man immer, wie sich eine Entscheidung, die man trifft, am Ende auswirkt.

Wer weiß: Vielleicht löst man ja durch eine Verkettung unglücklicher Zufälle den Dritten Weltkrieg aus, weil man sich an der Eisdiele für Erdbeere und gegen Vanille entschieden hat. Schmetterlingseffekt nennt das der Zufallsforscher: Eine winzige Änderung der Ausgangslage kann Gewaltiges bewirken.

Europawahl 2019: Geld aus den EU-Fördertöpfen

Mit der Europawahl ist das ein bisschen ähnlich. Das EU-Parlament ist für viele eine abstrakte Angelegenheit in Brüssel. Dabei beeinflusst die EU uns ganz ganz unmittelbar, die Stadt in der wir wohnen, die Nachbarschaft, in der wir leben. Das Ergebnis der Europawahl kann also vieles verändern.

Eine, die das sehr gut weiß, ist Jasmin Wiemers-Krüger. Sie ist die Europa-Beauftragte der Stadt Bochum. Sie bündelt EU-Themen über alle Bereiche der Stadtverwaltung hinweg. Dabei geht es auch um Geld: aus den Fördertöpfen der EU.

„Ohne EU sähe Bochum anders aus“

Die 36-Jährige sagt: „Gäbe es die die EU nicht, sähe Bochum anders aus.“ Konkret: Bochum wäre unattraktiver, denn viele Bauvorhaben und Projekte würde es schlicht nicht geben.

Ein Beispiel: „Der Abenteuerspielplatz an der Hüllerstraße wurde mit 625.000 Euro von der EU gefördert.“ Ohne das Geld wäre er so nicht realisiert worden.

Andere Beispiele aus Bochum:

  • Erneuerung Parkanlage am Ehrenmal: 302.000 Euro
  • Quartierssportanlage Nörenbergstraße: 227.500 Euro
  • Sanierung Volkspark Langendreer: 412.500 Euro

Europawahl: Auswirkungen auf das Ruhrgebiet

Die Liste könnte lange fortgesetzt werden. Mit Beispielen aus beliebigen anderen Städten in NRW und ganz Deutschland. „Gerade für das Ruhrgebiet, das ja immer noch mitten im Strukturwandel steckt, ist die EU extrem wichtig“, sagt Jasmin Wiemers-Krüger.

Etwa auch, weil die EU neue Wirtschaftszweige fördert: Zum Beispiel in der Forschung. „Die Ruhruni profitiert sehr von den Fördergeldern“, so Wiemers-Krüger.

------------------------------------

• Mehr zur Europawahl 2019:

Europawahl 2019: Termin, Kandidaten – hier alle Infos

Europawahl 2019: Wann öffnen die Wahllokale in Deutschland?

Europawahl 2019: Umfrage in Deutschland – das ist die aktuelle Prognose

Europawahl 2019: Ist die Europawahl undemokratisch?

-------------------------------------

Zurück zur Was-wäre-wenn-Maschine. Es lässt sich ganz gut ablesen, welche Auswirkungen das Wahlergebnis auf NRW hat.

Rechtsruck im Europaparlament

Viele Experten prognostizieren derzeit einen Rechtsruck im Europa-Parlament. Die Zusammensetzung des Parlaments wird sich nach der Europawahl 2019 grundlegend ändern:

  • So wird die konservative EKR kleiner werden, weil nach dem Brexit Konservative aus Großbritannien nicht mehr dabei sind.
  • Die rechtspopulistische EFDD wird womöglich komplett wegbrechen, da die britischen UKIP-Mitglieder ebenfalls nicht mehr dabei sein werden.
  • Die rechtsextreme ENF-Fraktion hingegen dürfte deutlich anwachsen: Zu ihr gehören unter anderem die rechtspopulistischen beziehungsweise rechtsextremen Parteien von Marine Le Pen und Geert Wilders.
  • Die Volkspartei EVP und die Sozialdemokraten dürften viele Sitze verlieren, eine Koalition der beiden Fraktionen ist nach derzeitiger Einschätzung vieler Experten nach der Europawahl 2019 nicht mehr möglich.
  • Eine neue extrem rechte Fraktion könnte es im Parlament geben: Die AfD und die italienische rechtspopulistische Lega haben bereits angekündigt, eine Fraktion bilden zu wollen

Was viele der rechtsextremen Parteien eint: Sie sind gegen den Euro, gegen Globalisierung und stark EU-skeptisch. Das heißt: Sie sind auch skeptisch gegenüber der Förderung von Projekten nach dem Solidar-Prinzip.

„Ein Parlament mit starken EU-skeptischen Kräften bedeutet möglicherweise weniger Geld im Ruhrgebiet“, glaubt Jasmin Wiemers-Krüger.

 
 

EURE FAVORITEN