Erdogan: Experte prophezeit düstere Zukunft für den türkischen Präsidenten

Recep Tayyip Erdogan musste bei der Bürgermeisterwahl in Istanbul eine Niederlage hinnehmen.
Recep Tayyip Erdogan musste bei der Bürgermeisterwahl in Istanbul eine Niederlage hinnehmen.
Foto: dpa

„Wer Istanbul gewinnt, gewinnt die Türkei“, hatte Türkeis Präsident Recep Tayyip Erdogan noch im März gesagt.

Am Sonntag hat die Erdogan-Partei AKP nach 25 Jahren Herrschaft am Bosporus die Macht verloren. Ekrem Imamoglu von der Republikanischen Volkspartei (CHP) hat bei der Bürgermeisterwahl 54 Prozent der Stimmen gewonnen und so seinen Rivalen Binali Yildirim von der AKP klar besiegt.

Erdogan: Kritiker rechnet mit türkischem Präsidenten ab

Die Wahl war ein Eigentor für Erdogan und dessen Partei. Schließlich hatte der türkische Präsident noch versucht, die knappe Wahlniederlage im März durch eine Klage zu korrigieren. Doch dafür bekam er jetzt die Quittung.

Experten wie der „Welt“-Journalist Deniz Yücel, der von Februar 2017 bis Februar 2018 wegen angeblicher „Terrorpropaganda“ in der Türkei im Gefängnis saß, sehen jetzt das Anfang vom Ende von Erdogans Macht gekommen.

„Vor einem Vierteljahrhundert hat Erdogan seine politische Karriere mit seiner Wahl zum Oberbürgermeister von Istanbul begonnen. An diesem Juniabend des Jahres 2019 beginnt das Ende der Ära Erdogan abermals in Istanbul – ein Niedergang, der bereits mit den Gezi-Protesten 2013 eingeleitet wurde“, schreibt Yücel in seiner Analyse.

Erdogan habe seither keine neue Erzählung mehr zu bieten gehabt. Nach Demokratie und Freiheit, dem Versprechen auf Wohlstand und der Türkei als Großmacht ist Erdogan längst bloß um den Erhalt seiner Macht bemüht, so Yücel

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„Wäre die Türkei eine Demokratie, es wäre an der Zeit, Erdogan für seine früheren Leistungen zu gratulieren und ihm einen schönen Ruhestand zu wünschen. Aber die Türkei ist keine wirkliche Demokratie, sonst hätte es diese Neuwahl gar nicht gegeben. Und Erdogan ist kein demokratischer Politiker“, schreibt Yücel in der Welt.

„Er weiß, dass ihn kein ruhiger Lebensabend in Marmaris erwartet, wenn er die Macht abgibt, sondern der Prozess: wegen Korruption, Aufhebung der verfassungsmäßigen Ordnung und einer Reihe weiterer Verbrechen.“

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Doch bis Imamoglu tatsächlich als Bürgermeister starten kann, dürfte es noch dauern. Zuerst kommt die Frist für Einsprüche und Beschwerden. Der Beschwerdeprozess hatte bei der Wahl im März mehrere Wochen gedauert - mit dem Ergebnis, dass die Wahl annulliert wurde.

Droht Imamoglu Aus wegen Beleidigung eines Amtsträgers?

Es bleibt abzuwarten, ob l der Erdogan-Apparat sich noch etwas einfallen wird, um den Verlust der Macht in der wichtigsten türkischen Stadt mit zweifelhaften Methoden abzuwenden. Laut „Welt“ habe der Präsident in einem Interview schon vor der Wahl angedeutet, dass Imamoglu möglicherweise wegen Beleidigung eines Amtsträgers verurteilt werden und deshalb sein Amt nicht antreten könnte.

Aber selbst das wäre wohl nur ein letztes Aufbäumen von Erdogan. (ms)

 
 

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