Eine erneute Annäherung an Kuba

Havanna.  Deutschland und Kuba wollen ihre Beziehungen auf eine neue Grundlage stellen. Als erster bundesdeutscher Außenminister traf Frank-Walter Steinmeier gestern in dem sozialistischen Karibikstaat ein, um zwei Grundsatzabkommen zur Zusammenarbeit in den Bereichen Kultur, Wirtschaft und Politik zu schließen. Unter anderem sind Konsultationen der Außenministerien geplant.

Es gehe darum, die „Zeiten der Sprachlosigkeit und der Entfremdung“ zu beenden, sagte Steinmeier in Havanna. Er hob den Austausch von Kulturschaffenden als wichtigstes Ziel hervor. Gleichzeitig betonte er, dass Differenzen bleiben würden. „Wir werden unterschiedlicher Meinung bleiben über die Bedeutung der Menschenrechte, über die Inhalte von Demokratie.“ Trotzdem müsse man sondieren, „was miteinander möglich ist“.

In den Jahren 2000 und 2001 hatte bereits die damalige rot-grüne Bundesregierung eine ähnliche Annäherung an Kuba versucht. Damals reisten Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) und Wirtschaftsminister Werner Müller (parteilos) nach Havanna, parlierten stundenlang mit Präsident Fidel Castro und kamen mit Zigarren für Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) zurück. Zu einer Normalisierung der deutsch-kubanischen Beziehungen führte das aber nicht. 2003 inhaftierte die kubanische Regierung 75 Oppositionelle und läutete damit eine neue Eiszeit ein. Seit der Übergabe der Regierungsgeschäfte von Fidel an Raúl Castro ab 2008 entspannte sich die Lage wieder.

Auf Steinmeiers Programm in der Hauptstadt Havanna stehen Gespräche mit Außenminister Bruno Rodriguez und drei weiteren Kabinettsmitgliedern. Wahrscheinlich wird er auch Präsident Raúl Castro (84) treffen. Eine Begegnung mit dessen Bruder, dem einstigen „Revolutionsführer“ Fidel Castro, gilt dagegen als unwahrscheinlich.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International wies auf die immer noch angespannte Menschenrechtslage in Kuba hin. Die deutsche Generalsekretärin Selmin Çaliskan sagte der Deutschen Presse-Agentur, auf Kuba sei es „noch immer praktisch unmöglich, friedlich Kritik an der Regierung zu äußern“.

Steinmeier will das Thema in Havanna ansprechen. „Wenn wir hier sind, kann die Frage der Menschenrechte nicht ausgeschlossen bleiben.“ Der Außenminister will in Havanna auch Journalisten, Blogger, Künstler, Wissenschaftler und Sportler treffen, um sich ein Gesamtbild von den politischen Veränderungen in Kuba zu machen. Auch ein Gespräch mit dem Erzbischof von Havanna, Kardinal Jaime Ortega, stand auf seinem Programm.

Kuba hat sich in den vergangenen Jahren in kleinen Schritten geöffnet. Seit 2014 laufen neue Verhandlungen zwischen Havanna und Brüssel über einen politischen Dialog. Die USA und Kuba wollen wieder diplomatische Beziehungen aufnehmen. Nach der Revolution auf Kuba 1959 hatte Washington die Kontakte gekappt.

Der Außenminister wird von einer kleinen Wirtschaftsdelegation begleitet. Der Handel zwischen beiden Ländern ist noch überschaubar. Bei den deutschen Exporten lag Kuba 2014 auf Platz 101, bei den Importen auf Platz 125. Auch ein seit 2003 geplantes Kulturabkommen ist bislang an politischen Differenzen gescheitert. Ein Goethe-Institut gibt es deshalb in Havanna noch nicht.

 
 

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