Düsseldorf

Dramatischer Abstieg der Grünen setzt sich in NRW fort

Ratlose Gesichter: Grünen-Spitzenkandidatin Sylvia Löhrmann (m.) auf der Wahlparty ihrer Partei in Düsseldorf. Links Bundestagsfraktionschefin Kathrin Göring-Eckardt.
Ratlose Gesichter: Grünen-Spitzenkandidatin Sylvia Löhrmann (m.) auf der Wahlparty ihrer Partei in Düsseldorf. Links Bundestagsfraktionschefin Kathrin Göring-Eckardt.
Foto: Ina Fassbender / dpa
Der Niedergang der Grünen hält auch bei der NRW-Landtagswahl an. Es fehlten die zündenden Themen. Nun ist in der Partei Demut angesagt.

Düsseldorf.  Als die Prognosen kommen, herrscht auf der Wahlparty der Grünen Stille. Die Anhänger der Öko-Partei schauen verunsichert. Sollen sie sich freuen, dass es mit dem Wiedereinzug in den Düsseldorfer Landtag doch knapp geklappt hat? Oder sollen sie trauern, weil die rot-grüne Landesregierung deutlich abgewählt wurde? Ratlosigkeit in den Gesichtern.

Die Grünen verlieren bei der Landtagswahl in NRW ungefähr die Hälfte der Stimmen. „Wir haben einen sehr schweren Abend“, sagt die stellvertretende Ministerpräsidentin Sylvia Löhrmann. Da gebe es nichts zu beschönigen. „Diese Koalition ist abgewählt worden. Daran haben auch wir Grüne mit unserer Regierungsarbeit einen Anteil.“ Löhrmann betont, dass sie keine herausragenden Ämter mehr anstrebe. Für ihre Worte gibt es einen Anstands-Applaus.

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„Ein Schlag in die Magengrube“

Katrin Göring-Eckardt, Fraktionschefin im Bundestag, findet an diesem Sonntagabend deutliche Worte. „Das ist ein Schlag in die Magengrube“, sagt die grüne Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl. Die Grünen würden das Resultat „mit Demut anschauen“.

Bis zuletzt hatten die Grünen in Nordrhein-Westfalen um ihren Wiedereinzug in den Düsseldorfer Landtag gezittert. Die Vorzeichen in diesem bisweilen vor sich hindümpelnden Wahlkampf waren alles andere als gut: Seit Wochen verharrte die Partei bei Umfragewerten von nur noch sechs bis sieben Prozent. Ein mageres Ergebnis verglichen mit den stolzen 11,3 Prozent, die die Grünen bei den Landtagswahlen 2012 geholt hatten.

Wahlkampf ohne grüne Akzente

Trotz aller Mühen war es der Partei diesmal über weite Strecken nicht gelungen, ihre Themen im Wahlkampf zu platzieren. Klimaschutz und Verbraucherrechte lockten kaum einen Bürger an die Wahlstände. Stattdessen waren die vergangenen Wochen und Monate geprägt von der Sorge um die innere Sicherheit, von Problemen in der Bildungspolitik und der nicht auf Touren kommenden NRW-Wirtschaft.

In keinem dieser Punkte war es den Grünen zuletzt gelungen, Akzente zu setzen. Das galt wohl am deutlichsten im anhaltenden Streit um die Bildungspolitik. Seit sieben Jahren leitet die grüne Schulministerin Sylvia Löhrmann jenes Ressort, das in diesem Wahlkampf besonders viel Angriffsfläche bot.

Bei den Grünen lagen im Endspurt die Nerven blank

Das war mal anders: Löhrmann galt als Architektin dieser rot-grünen Landesregierung. Sie war es, die Hannelore Kraft 2010 überzeugte, das Experiment einer Minderheitsregierung zu wagen. Die Zusammenarbeit lief so erfolgreich, dass Rot-Grün ab der Wahl im Jahr 2012 mit solider eigener Mehrheit weiterregieren konnte. Inzwischen ist der Rückhalt vom einst so vertrauten Koalitionspartner verhalten.

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Hinzu kommt die schlechte Stimmung im Bund. Seit ihrem verunglückten Parteitag im November, bei dem vor allem über die Vermögenssteuer gestritten wurde, gelang es den Grünen nicht, den Abwärtstrend zu stoppen. Aktuell liegt die Partei in den Umfragen bei sieben bis acht Prozent. Wahlkampf gegen einem schlechten Bundestrend zu machen gilt bei Politik-Strategen als schwierig.

Dramatischer Appell an die Wähler

Wie blank die Nerven bei den NRW-Grünen lagen, zeigte ein ungewöhnlicher Auftritt vor wenigen Tagen: Kurzfristig war die gesamte Führungsspitze der NRW-Grünen mit betretenen Gesichtern an die Presse gegangen, um an ihre Stammwähler zu appellieren. Offensiv warben sie um die Zweitstimmen ihrer Anhänger.

Die Partei suchte noch auf den letzten Metern ihr Profil zu schärfen, schloss eine Jamaika-Koalition mit CDU und FDP aus. Zudem hofften die Grünen auf Rückenwind aus dem Norden: Robert Habeck, Wahlsieger aus Schleswig-Holstein, trat in Düsseldorf und Köln auf, machte Stimmung für die Öko-Partei. Gebracht hat es am Ende nicht viel.

 
 

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