Dortmund und Duisburg ächzen unter Sozialkosten

Matthias Korfmann

An Rhein und Ruhr.  Reiche Städte werden noch reicher, arme Städte noch ärmer – Das geht aus einer aktuellen Studie der Wirtschaftsprüfer von Ernst & Young hervor. Einige NRW-Kommunen – vor allem die im Ruhrgebiet – stecken tief im Schuldensumpf. Oberhausen und Hagen sind im Grunde pleite. 19 Großstädte in Deutschland haben mehr als eine Milliarde Euro Schulen, und zwölf von ihnen liegen in NRW. Schulden-Spitzenreiter ist Essen (3,2 Milliarden Euro), es folgen Köln, Duisburg und Dortmund.

Was den Unterschied zwischen einer reichen und einer armen Kommune ausmacht, lässt sich an einem Beispiel aus den Nachbarstädten Düsseldorf und Duisburg beschreiben: Dort muss die gemeinsame U-Bahnlinie U79 modernisiert werden. Während die Rheinbahn in Düsseldorf sofort beginnen und 40 Millionen Euro investieren möchte, sagte der Rat der Stadt Duisburg erst einmal Nein zum Gemeinschaftsvorhaben. Begründung: kein Geld .

Klienten des Jobcenters Duisburg klagen seit Wochen über unhaltbare Zustände in der Behörde. Dort ist das Personal so knapp geworden, dass Öffnungszeiten reduziert und Zahlungen verschoben werden. Der Gewerkschaft Verdi zufolge ist in dem Jobcenter jede vierte Planstelle gar nicht besetzt.

Duisburg ächzt wie Dortmund unter den Sozialkosten. Dazu trägt auch die Zuwanderung von Südosteuropäern bei. Dortmunds Kämmerer Jörg Stüdemann spricht von „jährlich 25 Millionen Euro Zuwachs bei den Sozialausgaben.“

Selbst Fördergelder, die die Städte entlasten sollen, führen zuweilen zu hohen Belastungen. So saniert Dortmund sein Riesen-Indianerzelt „Big Tip“ für rund 700 000 Euro Eigenanteil, weil die Baumstämme unter der Zeltplane morsch waren.

Hätte die Stadt nicht investiert, dann hätte sie zwei Millionen Euro an das Land NRW zurückzahlen müssen, die für den Erhalt der umliegenden Freizeitparkes zur Verfügung standen.

Beschwerde gegen Rückzahlungenbeim Wohngeld gescheitert

17 Städte und zehn Kreise in NRW, darunter Münster und Hagen, scheiterten gestern mit einer Beschwerde gegen Wohngeld-Rückzahlungsforderungen das Landes. Bei dem Streit geht es um Wohngeldzuweisungen, die zwischen 2007 und 2009 von der damaligen schwarz-gelben Landesregierung an einige Kommunen gezahlt wurden. Das Verfassungsgericht hatte 2010 die alten Berechnungen als falsch bezeichnet. Die Rückzahlungsforderung beträgt insgesamt rund 240 Millionen Euro.