Donald Trump: Das sind seine Erfolge als US-Präsident – eine faire Bilanz

US-Wahl: Das ist die Familie Trump

US-Präsident Donald Trump hat eine große Familie. Wir stellen die wichtigsten Familienmitglieder vor.

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Die Corona-Pandemie wurde zu einem Debakel für die Präsidentschaft von Donald Trump. Mittlerweile sind rund 230.000 US-Amerikaner im Zusammenhang mit dem Coronavirus ums Leben gekommen.

Doch Donald Trump kann auch Erfolge vorweisen. Deshalb steht weiterhin ein großer Teil der Wählerschaft hinter ihm. Sie sagen: Der Republikaner hat bei seinen Wahlversprechen Wort gehalten und geliefert. Hat er die USA wieder "great again" gemacht? Eine faire Bilanz.

Donald Trump: Das sind seine größten Erfolge als US-Präsident

Justiz: Das wohl größte Vermächtnis der Trump-Präsidentschaft

Egal, wie die Wahl am 3. November 2020 ausgehen wird: Die Rechtsprechung in den USA wird Donald Trump wohl über Jahrzehnte geprägt haben. In seiner Amtszeit berief er über 200 neue Bundesrichter auf Lebenszeit, natürlich mit einem konservativen Einschlag. Auch das oberste Gericht, den Supreme Court, hat er stark verändert. Von den neun Richtern, die als letzte Instanz über die Rechtmäßigkeit von Gesetzen oder sogar Wahlen (wie im Jahr 2000) entscheiden, wurden drei von Trump ernannt.

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Zuletzt gelang es ihm, nach dem Tod der liberalen Richterin Ruth Bader Ginsburg, die erzkonservative Katholikin Amy Coney Barrett noch vor der Wahl durchzusetzen.

Bei gesellschaftlichen Streitfragen wie dem Abtreibungsrecht, der allgemeinen Krankenversicherung oder Waffenbesitz dürfte die Rechtsprechung somit künftig deutlich konservativer geprägt sein.

Mauerbau zu Mexiko: Große Ankündigung von Trump – halbwegs gehalten

Differenzierter sieht die Erfolgsbilanz Donald Trumps beim groß angekündigten Mauerbau zu Mexiko aus, für den die Mexikaner auch noch zahlen sollten.

Vor dem Antritt von Donald Trump bestanden bereits 1053 Kilometer Zaun, Absperranlagen oder Mauern. Das entsprach rund einem Drittel der Gesamtlänge der Grenze zu Mexiko. Unter Trump wurden mit US-Steuergeldern daran weiter gebaut, dafür zog er gegen Widerstände im Kongress Finanzmittel aus dem Verteidigungshaushalt ab.

Bis Ende 2020 werden etwa 725 Kilometer Mauer fertig sein, jedoch wurden zu einem Großteil bestehende Anlagen erheblich nachgebessert, in die Höhe erweitert und aufgerüstet. Es entstanden nur ganz wenige neue Kilometer Mauer zu Mexiko.

Wirtschaft: Erst Boom, dann extremer Absturz wegen Corona

Schon Bill Clinton wusste: „It's the economy, stupid“, es kommt auf die Wirtschaft an - und gewann so 1992 gegen George Bush sen. die US-Wahl. Wenn die Wirtschaft boomt, hat man beste Siegchancen. Hätte die Corona-Pandemie nicht auch in den USA so massiv eingeschlagen, wäre Donald Trump wohl von den Demokraten kaum zu schlagen gewesen. Zu stark war seine Wirtschaftsbilanz, auch wenn er den Aufschwung bereits von seinem Vorgänger Barack Obama geerbt hatte.

Donald Trumps Traumzahlen:

  • Vor der Corona-Krise entstanden in seiner Amtszeit 6,6 Millionen neue Jobs.
  • Die Arbeitslosenquote sank vor Corona auf einen Tiefstand von 3,5 Prozent. Der Tiefstand unter Obama waren 4,7 Prozent.
  • Die Arbeitslosenquote der schwarzen Bevölkerung fiel auf einen Tiefstand seit Messung (5,4 Prozent).
  • Die Börse boomt, selbst in Corona-Zeiten liegt der Aktienindex S&P 500 mehr als 50 Prozent über dem Wert vor Trumps Amtszeit.
  • Viele Amerikaner profitieren über Rentenfonds von dem Börsenhoch.

Im Frühjahr, bei Ausbruch des Coronavirus, brach die Wirtschaft jedoch völlig ein. Innerhalb weniger Monate verloren rund 40 Millionen US-Amerikaner ihre Jobs, die Arbeitslosenquote stieg auf 20 Prozent. Nun erholt sich die Wirtschaft langsam wieder.

Donald Trump zettelte Handelskonflikte mit China, Japan und der EU an, zwang Kanada und Mexiko sowie Südkorea zu einem neuen Handelsabkommen. Er wollte neue Deals aushandeln und drohte Handelspartnern mit Strafzöllen. Die Erfolgsbilanz fällt mehr als mager aus. Er konnte das Handelsdefizit, das unter Obama zuletzt bei 750 Milliarden US-Dollar (2016) lag, nicht senken. Im Gegenteil: Im Jahr 2019 lag es bei 864 Milliarden.

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Der von Trump versprochene Wiederaufstieg des Rust Belts, also jener Industrieregion im Nordosten der USA, durch weniger Importe und wieder deutlich mehr Produktion in den heimischen Fabriken, blieb aus. Nun könnten sich die Wähler in Pennsylvania, Michigan und Wisconsin, die ihm 2016 den Sieg brachten, wieder von Trump abwenden.

Durchgesetzt hat Donald Trump eine große Steuerreform, von der besonders vor allem Unternehmen und Reiche profitierten. Die Unternehmenssteuer sank von 35 auf 21 Prozent. Das hat natürlich Folgen für den Staatshaushalt: Die Schulden für das Fiskaljahr 2018/19 betrugen 984 Milliarden US-Dollar, also fast eine Billion US-Dollar! Die Gesamtschulden der USA wuchsen somit bis 2019 auf über 17 Billionen. Infolge der Corona-Krise geht es rasant weiter mit der Schuldenpolitik.

Außenpolitik: Diplomatische Erfolge, aber auch viele Scherbenhaufen durch Trump

Fangen wir mit den Erfolgen an: Donald Trump gelang es, die diplomatische Isolation Israels in der arabischen Welt zu brechen. Vor seiner Amtszeit hatte das Land nur diplomatische Beziehungen zu Ägypten und Jordanien, nun auch zu den Vereinigten Arabischen Emiraten und Bahrain. Ein Vermittlungserfolg der Trump-Regierung.

Während Barack Obama als großen Triumph die Ausschaltung von Osama bin Laden verkünden konnte, gelang dem US-Militär unter Donald Trump ein weiterer Coup gegen den Terror. Abu Bakr al-Bagdadi, Anführer der Terrororganisation Islamischer Staat, wurde 2019 bei einer Operation von US-Spezialkräften in Syrien getötet.

Was viele Donald Trump hoch anrechnen: Er fing keinen neuen Krieg an. Stattdessen unterzeichnete die USA sogar ein Abkommen mit den Taliban. Ein Truppenabzug aus Afghanistan nach über 18 Jahren Einsatz im Land steht an, obwohl es längst nicht befriedet ist und die Rückkehr der islamistischen Taliban an die Macht befürchtet wird. Auch aus dem Irak plant Trump den mittelfristigen Truppenabzug.

+++ Donald Trump: Deutsche kapieren in DIESER Doku endlich, wieso halb USA ihn wählt +++

Keineswegs zimperlich ging Donald Trump mit seinen westlichen Partnern um. Das auch von der EU ausgehandelte Atomabkommen mit dem Iran kündigte er auf, ebenso wie das Pariser Klimaabkommen. Von der Nato forderte er einen besseren Deal, damit die Ausgabenlasten fairer verteilt sind. Er spielte sogar mit dem Gedanken eines Austritt seines Landes aus dem Verteidigungsbündnis. Den Nato-Deal bekam er 2019: Die Verteidigungsausgaben der Nato-Staaten stiegen, während der Anteil der USA am gesamten Etat abnahm.

Dass Donald Trump für seine Deals viele Partner öffentlich bloßstellt und vor dem Kopf stößt, nimmt er im Kauf. Zuletzt „bestrafte“ er Angela Merkel mit der Ankündigung eines Teilabzug der US-Soldaten aus Deutschland, weil er den Anteil des Landes an den Militärausgaben für weiterhin zu gering ansieht.

 
 

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