Donald Trump: DAS steckt hinter dem mysteriösen Telefonat – kostet es ihn sein Amt?

Die Karriere von Donald Trump

Seine Karriere ist ebenso ungewöhnlich, wie sein Stil als US-Präsident. Donald Trump wurde vom Immobilien-Unternehmer über die Zwischenstation Reality-TV-Star zum Präsident der Vereinigten Staaten.

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Donald Trump hat es nicht leicht. „Noch nie wurde ein Präsident in der Geschichte unseres Landes so schlecht behandelt wie ich“, twitterte der US-Präsident am Mittwoch.

Grund für seinen Groll: Gegen Donald Trump könnte bald ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet werden. Das sei eine „Hexenjagd“ echauffiert sich Trump.

Donald Trump: Erster Schritt in Richtung Amtsenthebung

Ein erster Schritt in Richtung Amtsenthebung ist tatsächlich bereits getan: Die Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, hatte angekündigt, dass die Prüfung eines Amtsenthebungsverfahrens eingeleitet werde.

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Denn Donald Trump habe gegen Grundsätze der Verfassung verstoßen. Trump nannte das sieht darin böse Kampagne der Demokraten gegen ihn - und hat Gegenwehr angekündigt.

Donald Trump führt mysteriöses Gespräch

Im Kern geht es bei den Vorwürfen gegen Donald Trump um ein Telefongespräch zwischen dem US-Präsidenten und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj.

Die Washington Post hatte vor einigen Tagen über ein solches Gespräch berichtet - hatte aber noch keine Details genannt.

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Donald Trump: Amtsenthebungsverfahren

  • Nach Untersuchungen und der Identifizierung von Anklagepunkten gegen Trump könnte ein sogenanntes Impeachment zwar mit der Mehrheit der Demokraten im Repräsentantenhaus angestrengt werden.
  • Nötig wären dafür mindestens 218 Stimmen in der Kammer, in der die Demokraten eine Mehrheit von 235 der 435 Sitze haben.
  • Nach Angaben des Senders CNN haben sich inzwischen rund 200 demokratische Abgeordnete dafür ausgesprochen, ein solches Verfahren voranzutreiben.
  • Die Entscheidung über eine tatsächliche Amtsenthebung läge aber im Senat, wo Trumps Republikaner die Mehrheit haben.
  • Die Aussichten auf Erfolg eines solchen Verfahrens sind daher gering.
  • Bisher wurde noch kein US-Präsident durch ein Impeachment-Verfahren des Amtes enthoben.

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Nun ist bekannt geworden, dass Trump seinen urainischen Amtskollegen in dem Telefonat im Juli mehrfach aufgefordert haben soll, Ermittlungen einzuleiten, die dem früheren US-Vizepräsidenten Joe Biden schaden könnten.

Am Mittwoch hat das Weiße Haus nun eine Abschrift des Gesprächs vom 25. Juli veröffentlicht. Daraus geht in der Tat hervor, dass US-Präsident Donald Trump hat in einem Telefongespräch mit seinem ukrainischen Amtskollegen Wolodymyr Selenskyj Ermittlungen angeregt hat, die seinem politischen Rivalen Joe Biden schaden könnten.

Bei Trumps Erwähnung von Biden geht es um frühere Geschäfte von dessen Sohn in der Ukraine. Biden soll ihn damals als Vizepräsident vor Korruptionsermittlungen geschützt haben, indem er die Entlassung eines Staatsanwalts veranlasste. In dem Telefonat mit Selenskyj sagte Trump, es wäre gut, „wenn sie das prüfen könnten ... es klingt für mich schrecklich“. Biden weist die Vorwürfe als gegenstandslos zurück.

Skandalöse Art des Wahlkampfs

Kritiker würden sagen: Donald Trump betreibt damit einen ziemlich unsauberen, um nicht zu sagen skandalösen „Wahlkampf“.

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In dem Telefonat soll Trump dem Ukrainer Berichten zufolge ein unangemessenes „Versprechen“ gegeben haben. US-Medien zufolge hatte Trump kurz vor dem Telefonat angeordnet, bereits zugesagte Hilfen von rund 400 Millionen US-Dollar für die Ukraine zunächst zurückzuhalten.

„Niemand steht über dem Gesetz“

Repräsentantenhaus-Chefin Nancy Pelosi warf Trump nun wegen des Ukraine-Telefonats Verfassungsbruch vor. „Der Präsident muss zur Rechenschaft gezogen werden“, sagte sie. „Niemand steht über dem Gesetz.“

Die Demokraten sehen in der Ukraine-Affäre einen möglichen Fall von Amtsmissbrauch und versuchter Beeinflussung der nächsten Präsidentschaftswahl. Sie kündigten daher formale Ermittlungen an, die in ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump münden könnten. Einen Zeitplan für das weitere Prozedere gibt es bislang nicht.

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Donald Trump: Was bot er dem Ukrainer an?

Selenskyj sagte dem Sender CNN am Rande der UN-Vollversammlung, seine Gespräche mit Trump seien „privat und vertraulich“. Auf die Frage, ob er die Veröffentlichung der Abschrift des Telefonats befürworte, antwortete er: „Wir werden sehen.“

Selenskyj, der erst seit Mai im Amt ist, steckt in dem Fall in einer Zwickmühle. Er hofft vor allem auf US-Hilfe, um das geschwächte Militär seines Landes zu stärken, und will es sich weder mit Trump noch mit den Demokraten verscherzen. (pen, dpa)

 
 

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