Donald Trump: Er ist „außer Kontrolle“ – Könnte er noch von Vize Pence aus dem Amt gejagt werden?

US-Wahl: Das ist die Familie Trump

US-Wahl: Das ist die Familie Trump

US-Präsident Donald Trump hat eine große Familie. Wir stellen die wichtigsten Familienmitglieder vor.

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Wird Donald Trump kurz vor dem Ende seiner Amtszeit gestürzt? Nach dem er seine Anhänger dazu aufstachelte, zum Capitol zu ziehen, scheint seine vorzeitige Entmachtung eine Option zu sein.

Doch wie realistisch ist ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Donald Trump tatsächlich noch? Schließlich wird schon am 20. Januar Joe Biden als neuer US-Präsident vereidigt und eingeführt. Ist daher der Aufwand noch realistisch?

Donald Trump: Regierungsmitglieder beraten angeblich über Amtsenthebung

Hochrangige Mitglieder der scheidenden US-Regierung haben laut übereinstimmenden Medienberichten am Mittwoch über eine mögliche Absetzung von Präsident Donald Trump durch sein eigenes Kabinett beraten. Nach Informationen der US-Sender CNN, CBS und ABC sollen sich diese Überlegungen auf den 25. Zusatzartikel zur US-Verfassung gestützt haben, der die Entmachtung des Präsidenten durch das Kabinett grundsätzlich erlaubt.

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Als Voraussetzung wird in dem „25th Amendment“ genannt, dass der Präsident „unfähig“ ist, die Pflichten und Vollmachten seines Amtes auszuüben„. Kriterien für diese “Unfähigkeit„ sind nicht definiert, gemeint sind generell physische oder mentale Beeinträchtigungen. CNN zitierte anonyme republikanische Führungspolitiker mit den Worten, Trump sei “außer Kontrolle“.

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So wäre formal die Amtsenthebung von US-Präsident Donald Trump möglich:

  • Geregelt ist der Ablauf im 25. Zusatzartikel zur US-Verfassung.
  • Nach einem Kabinettsbeschluss wegen Amtsunfähigkeit wäre der Trump zunächst des Amtes enthoben, sofern Vizepräsident und Kabinett eine entsprechende Erklärung im Kongress einreichen.
  • Der Präsident kann sich dann jedoch mit einer Gegenerklärung seine Befähigung selbst attestieren, womit er sofort wieder im Amt wäre.
  • Im nächsten Schritt müssten Vizepräsident und Kabinett abermals die Amtsunfähigkeit des Präsidenten erklären, was zu dessen erneuter vorläufiger Amtsenthebung führen würde.
  • Innerhalb von 21 Tagen müsste dann der Kongress über eine mögliche endgültige Absetzung abstimmen. Dafür wären dann Zweidrittelmehrheiten erforderlich.
  • Der Prozess wäre dann gar nicht abgeschlossen, wenn schon Joe Biden am 20. Januar als neuer US-Präsident vereidigt wurde.

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Vize-Präsident Mike Pence müsste sich offen gegen Donald Trump stellen

Damit Trump von seinem eigenen Kabinett abgesetzt würde, müsste sein Stellvertreter Mike Pence die Initiative unterstützen. Laut dem Verfassungszusatz muss der Vizepräsident die Kabinettsabstimmung zur Entmachtung des Präsidenten leiten.

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Pence war über Trumps vierjährige Amtszeit hinweg dessen treuer Weggefährte, hatte sich aber zuletzt von diesem distanziert. So verurteilte er die Randale im Kapitol und sperrte sich gegen Trumps Forderung, er solle die Zertifizierung des Wahlergebnisses durch den Kongress verhindern. Pence ist kraft seines Amtes zugleich auch Vorsitzender des Senats.

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Trump gibt sich nun doch geschlagen

Es erscheint jedoch unwahrscheinlich, dass Pence sich nun noch gegen Donald Trump stellen wird, weil dieser mittlerweile „einen geordneten Übergang“ der Macht am 20. Januar zugesichert hat, sich also nach den Ausschreitungen nun doch offenbar geschlagen gibt.

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Demokraten fordern von Pence die Entmachtung: Trump „mental nicht gesund“

Die Demokraten im Repräsentantenhaus forderten in einem Brief an Pence ebenfalls die vorzeitige Entmachtung Trumps durch die eigenen Regierung. Der abgewählte Präsident habe zum Aufruhr angestachelt und „unsere Demokratie zu untergraben versucht“, schrieben die demokratischen Mitglieder des Justizausschusses. Trump sei „mental nicht gesund“ und unfähig, das Wahlergebnis „zu verarbeiten und zu akzeptieren“.

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Die im „25th Amendment“ vorgesehene Prozedur zur Absetzung des Präsidenten ist allerdings kompliziert - käme sie tatsächlich ins Rollen, könnte sie noch gar nicht abgeschlossen sein, bevor Trumps Amtszeit ohnehin endet. (mag mit dpa)