"Die Partei" verkauft 100 Euro für 80 Euro und macht Gewinn

"Wir sind doch nicht blöd – aber die Regeln zur Parteienfinanzierung sind es!" Martin Sonneborns "Die Partei" verkauft Geld für Geld.
"Wir sind doch nicht blöd – aber die Regeln zur Parteienfinanzierung sind es!" Martin Sonneborns "Die Partei" verkauft Geld für Geld.
Foto: dpa
  • "Die Partei" will 100.000 Euro für 80.000 Euro "Verkaufen"
  • Der Grund ist eine Besonderheit im deutschen Parteiengesetz in Sachen Wahlkampffinanzierung
  • Mit der Aktion kritisiert die Partei auch die aus ihrer Sicht unsinnige Gesetzeslage

Berlin.. Wer kann 100-Euro-Scheine für 80 Euro verkaufen und trotzdem Gewinn daraus schlagen? Parteien in Deutschland. Den Beweis liefern die Satiriker von "Die Partei", die gerade eine entsprechende Aktion gestartet haben. Bis zu 100.000 Euro wollen sie in den kommenden Tagen verkaufen. Maximale Einnahmen: 80.000 Euro.

Dass es trotzdem ein gutes Geschäft für "Die Partei" wird, liegt an einer Besonderheit im deutschen Parteiengesetz. Dieses sieht vor, dass der Staat Parteien ihre Wahlkampfkosten teilweise erstattet. Der Haken: Parteien kriegen vom Staat nur so viel, wie sie selbst eingenommen haben.

Zu wenig Einnahmen aus Spenden und Mitgliedsbeiträgen

"Die Partei" war bei Wahlen in der Vergangenheit erfolgreicher war als beim Eintreiben von Mitgliedsbeiträgen und Spenden. Deshalb lief sie Gefahr, zum Opfer dieser Deckelung der staatlichen Finanzierung zu werden. Die jetzt gestartete Aktion soll das verhindern: Jeder Euro, der auf diesem Weg in die Parteikasse fließt, bringt einen weiteren Euro vom Staat.

Mit der Aktion kritisiert die Partei auch die aus ihrer Sicht unsinnige Gesetzeslage. "Wir sind doch nicht blöd – aber die Regeln zur Parteienfinanzierung sind es!", schreibt "Die Partei" dazu. Auch Politiker anderer Parteien wie etwa Bundestagspräsident Norbert Lammert oder der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach hatten die derzeitige Regelung kritisiert.

AfD verkaufte Gold, um Einnahmen zu steigern

Es ist nicht das erste Mal, dass "Die Partei" versucht, auf diesem Weg ihre Einnahmen in die Höhe zu schrauben. Im vergangenen Jahr lautete das Angebot: 100 Euro und zwei Postkarten für 105 Euro. Der Kurs für Interessenten hat sich also deutlich verbessert.

Auch die rechtsextreme AfD hat sich schon an dem Trick versucht: Sie verkaufte Goldbarren, um der Parteikasse zusätzliche Einnahmen zu verschaffen. AfD-Mitglieder, die an der Variante Gefallen gefunden haben, schauen jetzt allerdings in die Röhre: Sie sind laut "Die Partei" vom Geld-Verkauf ausgeschlossen.

 
 

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