Newsblog: Demonstranten singen in Chemnitz Friedenslied

Chemnitzer Kontrastprogramm zu den Protesten am Samstag: Auf dem Neumarkt wird gesungen – auch Ministerpräsident Kretschmer ist vor Ort.
Chemnitzer Kontrastprogramm zu den Protesten am Samstag: Auf dem Neumarkt wird gesungen – auch Ministerpräsident Kretschmer ist vor Ort.
Foto: HANNIBAL HANSCHKE / REUTERS
11.000 demonstrierten am Samstag in Chemnitz. Ein Marsch der Rechten wurde aufgelöst, es gab Verletzte. Die Entwicklungen im Newsblog.

Chemnitz.  In Chemnitz haben am Samstag nach Polizeiangaben rund 11.000 Menschen an den verschiedenen Kundgebungen teilgenommen. Die AfD, die ausländerfeindliche Pegida-Bewegung und das rechte Bündnis „Pro Chemnitz“ hatten nach dem gewaltsamen Tod eines 35-Jährigen zu einem „Trauermarsch“ aufgerufen. Mehrere Gruppen luden zudem zu Demonstrationen gegen Ausländerfeindlichkeit. Wir berichten im Newsblog über die Entwicklungen.

Überblick

  • Am 26. August wurde in Chemnitz ein Deutscher erstochen. Tatverdächtig sind ein Iraker und ein Syrer
  • Am vergangenen Sonntag und Montag kam es bei Demonstrationen in Chemnitz zu Ausschreitungen. Rechtsextreme griffen Menschen an, die sie für Ausländer hielten
  • Die Vorfälle haben in Politik und Gesellschaft die Debatte über Ausländerfeindlichkeit und Integration befeuert
  • Laut Polizei verliefen die Demonstrationen am Samstag in Chemnitz weitgehend friedlich, dennoch gab es 18 Verletzte

+++17.34 Uhr: Friedlicher Protest bei Kundgebung der evangelischen Kirche+++

Dass in Chemnitz neben Gewaltausbrüchen auch friedliche Töne angestimmt werden, zeigt ein Video unserer Reporterin Johanna Rüdiger. Sie filmte, wie rund 600 Menschen bei einer Kundgebung der evangelischen Kirche auf dem Chemnitzer Neumarkt gemeinsam sangen. Die Menschen stimmten zum Abschluss das Friedenslied Dona Nobis Pacem (Gib uns Frieden) an.

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+++17.02 Uhr: Ministerpräsident Kretschmer: Mehrheit steht für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit+++

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat in Chemnitz zu Zusammenhalt aufgerufen. „Das ist ein freundliches und friedliches Land, die Mehrheit steht für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit“, sagte der CDU-Politiker am Sonntag vor dem Rathaus der sächsischen Stadt. Dort versammelten sich Hunderte zu einer Kundgebung der evangelischen Kirche.

Es gebe ein breites Engagement seitens der Politik und in der Gesellschaft für Sicherheit, Ordnung und den Schutz derer, die angegriffen werden. „Die Menschen engagieren sich, wir gehen die Aufgaben beherzt an“, sagte der Ministerpräsident.

Kretschmer dankte der Polizei, die am Samstag mit „beherztem Eingreifen“ das Gewaltmonopol des Staates gezeigt habe. „Für mich sind Rechtsextremisten die größten Feinde der Demokratie.“ Er wisse um ein breites Bündnis dagegen. „Es gibt eine andere Stimmung hier und in Deutschland.“ Es gelte deutlich zu machen, wo die Mehrheit ist. Er warb für einen Dialog auch über kritische Themen, in Anstand und Ruhe. „Wir brauchen Differenzierungen statt Pauschalisierung.“

+++15.52 Uhr: Chemnitzer Fußballer plädieren für Toleranz und Weltoffenheit+++

Nach den Demonstrationen in Chemnitz haben die Regionalliga-Fußballer des Chemnitzer FC klar Position für ein weltoffenes Deutschland bezogen. Vor dem Ligaspiel am Sonntag bei Germania Halberstadt lief die Mannschaft von Trainer David Bergner in T-Shirts auf, auf denen „Toleranz, Weltoffenheit und Fairness“ stand. Auf dem Mannschaftsbus des CFC war zudem in bunter Schrift der Slogan „Chemnitz ist weder grau noch braun“ zu sehen.

+++14.56 Uhr: Siemens-Chef: Vorfälle schaden dem deutschen Ansehen in der Welt+++

Siemens-Chef Joe Kaeser befürchtet negative Auswirkungen für die Wirtschaft wegen der ausländerfeindlichen Ausschreitungen von Chemnitz. „Wir exportieren in Deutschland nicht nur Produkte, sondern auch Werte. Wir tragen eine besondere Verantwortung wegen unserer Geschichte, das dürfen wir nicht vergessen“, sagte der Manager dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. „Vorfälle wie die in Chemnitz schaden dem deutschen Ansehen in der Welt. Da gibt es kein Vertun.“

Die Ausschreitungen könnten auch Auswirkungen im Ringen deutscher Unternehmen um Fachkräfte haben. Dies sei ein Thema, das man ernst nehmen müsse, sagte Kaeser.

+++12.49 Uhr: Zahl der Verletzten in Chemnitz steigt +++

Die Chemnitzer Polizei hat ihre ersten Zahlen zu Verletzten und Anzeigen nach oben korrigiert. Zu bilanzieren seien insgesamt 18 Verletzte, darunter auch drei Polizisten, hieß es am Sonntagmittag. Die Beamten erlitten den Angaben zufolge unter anderem beim Zurückdrängen von Versammlungsteilnehmern Blessuren.

Bis Sonntagmittag lagen 37 Strafanzeigen vor, mehrheitlich zu Körperverletzungsdelikten, Sachbeschädigungen und Straftaten nach dem Versammlungsgesetz. Unter anderem sollen neben einem MDR-Team auch der SPD-Bundestagsabgeordnete Sören Bartol und seine Begleiter von Unbekannten angegriffen worden sein.

Die Polizei geht insgesamt von mehr als 11.000 Teilnehmern bei den unterschiedlichen Versammlungen am Samstag aus – 8000 Demonstranten bei den Kundgebungen von AfD, Pegida und Pro Chemnitz und rund 3000 bei den Gegenkundgebungen. Insgesamt seien mehr als 2000 Polizisten im Einsatz gewesen.

Aufgeheizte Stimmung bei AfD-Demo in Chemnitz
Aufgeheizte Stimmung bei AfD-Demo in Chemnitz

+++ 10.32 Uhr: Maas fordert „Aufstand der Anständigen“ gegen Rassisten +++

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat mit Blick auf die Ereignisse in Chemnitz mehr Einsatz zur Verteidigung der Demokratie gefordert. „Wenn die Anständigen schweigen, wirken die Rassisten viel lauter. Wir alle müssen der Welt zeigen, dass wir Demokraten die Mehrheit und die Rassisten eine Minderheit sind. Die schweigende Mehrheit muss endlich lauter werden“, sagte Maas in einem Interview der „Bild am Sonntag“. Bedrohlich werde es, wenn sich die Anständigen nicht einmischten.

Maas warf den Deutschen Bequemlichkeit im Kampf gegen Rassismus vor: „Da müssen wir dann auch mal vom Sofa hochkommen und den Mund aufmachen.“ Seine Generation habe Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie geschenkt bekommen, fügte der SPD-Politiker hinzu: „Wir mussten das nicht erkämpfen, nehmen es teilweise als zu selbstverständlich wahr. Es hat sich in unserer Gesellschaft leider eine Bequemlichkeit breit gemacht, die wir überwinden müssen.“

Er sei auf die rechtsextremen Aufmärsche in Chemnitz „sehr oft“ von seinen europäischen Kollegen angesprochen worden, fügte Maas hinzu. Wenn es um Ausländerfeindlichkeit, Rechtsextremismus und Rassismus gehe, werde Deutschland zu Recht ganz besonders kritisch beäugt. „Wenn auf unseren Straßen heute wieder der Hitlergruß gezeigt wird, ist das eine Schande für unser Land“, so Maas.

+++ 8.28 Uhr: Barley lässt nach Chemnitz-Protesten rechte Netzwerke überprüfen +++

Die Ermittlungen in Chemnitz müssen laut Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) aufklären, inwieweit rechtsextreme Netzwerke hinter den Demonstrationen und ausländerfeindlichen Ausschreitungen stecken. „Wir dulden nicht, dass Rechtsradikale unsere Gesellschaft unterwandern“, sagte die SPD-Politikerin der „Bild am Sonntag“.

Der Generalbundesanwalt beobachte die Ereignisse in Chemnitz sehr genau und tausche sich mit den sächsischen Behörden eng aus. „Es geht darum herauszufinden, welche Organisationen hinter der Mobilisierung rechter Gewalttäter stecken“, sagte Barley.

+++ 7.06 Uhr: 25 Straftaten und neun Verletzte bei Protesten in Chemnitz +++

An den verschiedenen Kundgebungen am Samstag in Chemnitz haben nach Angaben der Polizei rund 9500 Menschen teilgenommen. Bei den Protesten seien neun Menschen verletzt worden, hieß es. Zudem gab es mindestens 25 Straftaten wie Sachbeschädigungen und Körperverletzungen.

Insgesamt waren mehr als 1800 Beamte im Einsatz. Die sächsische Polizei erhielt Unterstützung von Sicherheitskräften aus anderen Bundesländern.

Abseits der Demonstrationen wurde ein 20-jähriger Afghane von vier vermummten Menschen angegriffen und verletzt. Die Polizei ermittelt wegen Körperverletzung und prüft, ob es sich bei den Tätern möglicherweise um ehemalige Versammlungsteilnehmer handelt. Mehr zu dem Fall berichtet unsere Reporterin Johanna Rüdiger hier.

+++ 5.30 Uhr: Mesale Tolu entsetzt über Ausschreitungen in Chemnitz +++

Die nach langer Untersuchungshaft aus der Türkei zurückgekehrte deutsche Journalistin Mesale Tolu hat mit Entsetzen auf die fremdenfeindlichen Ausschreitungen in Chemnitz reagiert. Dass dort anfangs auf offener Straße der Hitlergruß gezeigt wurde und ausländisch anmutende Menschen angegriffen wurden, während die Polizei zunächst machtlos wirkte, habe sie erschüttert, sagte Tolu der Deutschen Presse-Agentur in Ulm.

Zu den Vorfällen in Chemnitz sagte Tolu: „Das hat mir Angst gemacht.“ Zwar gebe es bekanntlich in einigen Ländern Europas einen aus ihrer Sicht gefährlichen Rechtsruck. „Aber in Deutschland haben wir doch die Diktaturen in der Schule behandelt. Wir wissen doch, dass es bei uns eine Zeit gab, in der Menschen systematisch gehetzt, vertrieben oder umgebracht wurden.“ Sie fürchte durchaus, dass sich so etwas wiederholen könnte. „In der Türkei habe ich gesagt, ich wolle in die Sicherheit und Geborgenheit in Deutschland zurückkehren - und dann diese Bilder aus Chemnitz. So fing es einst an. Damals hat man das solange toleriert bis es zu spät war.“

+++ 23.10 Uhr: Angriff auf SPD-Gruppe +++

Eine Gruppe von SPD-Anhängern ist in Chemnitz angegriffen worden. Das berichtet der SPD-Bundestagsabgeordnete Sören Bartol auf Twitter. Es sei alles ganz schnell gegangen schreibt er. „Meine Gruppe aus Marburg wurde gerade auf dem Weg zum Bus von Nazis überfallen. Alle SPD Fahnen zerstört und einige wurden sogar körperlich angegriffen.“ Es wurde aber niemand ernsthaft verletzt.

+++ 23.01 Uhr: Festgehaltene Gegendemonstranten dürfen gehen +++

Die Polizei hat zuvor festgesetzte Gegendemonstransten gehen lassen. Sie wurden mehrere Stunden lang festgehalten. Warum, ist unklar, wie der MDR berichtet.

+++ 21.57: Stimmung weiter angespannt +++

Auch mehrere Stunden nach Demonstrationsende hat sich die Lage in Chemnitz noch nicht gänzlich beruhigt. Noch immer melden viele Journalisten auf Twitter, dass sie angegriffen werden und dass die Stimmung angespannt ist.

+++ 21.16 Uhr: Elf Personen in Klinik +++

Wie die Stadt Chemnitz mitteilt, seien elf Menschen ins Krankenhaus gebracht worden. 17 Mal musste demnach der Krankenwagen ausrücken.

Die Teilnehmerzahlen gab die Stadt mit 4000 bei „Herz statt Hetze“ und bei der AfD- und „Pro Chemnitz“-Demo mit 4500 Teilnehmern an.

+++ 21.06 Uhr: AfD kritisiert Polizei +++

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Armin-Paul Hampel hat die Polizei dafür kritisiert, dass sie eine Blockade von Gegendemonstranten nicht geräumt habe. Das sagte er zu MDR Sachsen. „Eine gute Polizeiführung muss das so organisieren, dass beide Demonstrationen nicht aufeinander treffen. Das ist jetzt hier geschehen.“ Es sei keine gute Polizeiarbeit gewesen.

+++ 20.36 Uhr: Versammlungen offiziell beendet - Lage weiter angespannt +++

Die Polizei schreibt auf Twitter, dass nun auch die Versammlung „Frieden wahren - Demokratie verteidigen“ beendet wurde. Somit sind alle großen Versammlungen in Chemnitz beendet. Trotzdem sind noch Hunderte Demonstranten auf der Straße.

+++ 20.30 Uhr: Polizei fordert zu friedlichem Protest auf +++

Die Polizei schreibt auf Twitter, dass der überwiegende Teil der Demonstranten in Chemnitz friedlich ist. Viele Teilnehmer seien bereits auf dem Heimweg. „An die aber, die Gewalt suchen: wir sind weiterhin mit starken Kräften im Stadtgebiet präsent und erneuern unsere Aufforderung: Bleibt friedlich!“, heißt es weiter.

+++ 20.27 Uhr: Spontankundgebung untersagt +++

Die Polizei hat eine Spontankundgebung untersagt. Noch immer befinden sich Hunderte Demonstranten vor Ort.

+++ 20.22 Uhr: Polizei fährt Wasserwerfer auf +++

Die Polizei versucht beide politischen Lager in Chemnitz zu trennen. Es kommt immer wieder zu Angriffen. Die Polizei positioniert deshalb die Wasserwerfer neu, heißt es auf dem Twitteraccount der sächsischen Polizei.

+++ 20.08 Uhr: Café verwüstet – Gewaltbereite versammeln sich +++

Der MDR berichtet, dass ein Café verwüstet wurde. Zudem sollen sich am Karl-Marx-Denkmal zahlreiche Gewaltbereite versammeln.

+++ 19.52 Uhr: Stimmung wird immer gereizter +++

Viele Teilnehmer wollen das Ende der AfD-Demo nicht akzeptieren. Die Stimmung wird gereizter in Chemnitz. Journalisten und Polizisten werden beschimpft. Es besteht die Sorge, dass die Lage nach Einbruch der Dunkelheit eskalieren könnte.

+++ 19.47 Uhr: Polizei löst Demo von AfD, Pegida und „Pro Chemnitz auf +++

Weil sich die Teilnehmer weigerten, die Demo zu beenden, wurde die gemeinsame Kundgebung von AfD, „Pro Chemnitz“ und Pegida aufgelöst. Das berichtet der MDR.

+++ 19.35 Uhr: Trotz Demo-Ende: Teilnehmer weigern sich zu gehen +++

Trotz des Endes bleiben die Teilnehmer der AfD-Demo stehen. Unsere Reporterin Johanna Rüdiger berichtet von einer zunehmend aggressiver werdenden Stimmung.

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+++ 19.25 Uhr: Polizei fordert AfD dazu auf, Demo zu beenden +++

Die AfD-Demo läuft bereits länger als geplant. „Die Versammlungszeit der Demonstration AfD ist bereits überschritten“, schreibt die sächsische Polizei auf Twitter. Deshalb soll die Demo beendet werden. Die Demo war nur bis 19 Uhr angemeldet.

+++ 19.20 Uhr: Demoteilnehmer setzen sich ab +++

Immer wieder versuchen Teilnehmer zum jeweils anderen Demonstrationszug durchzubrechen. Wie der MDR berichtet, seien rechte Demoteilnehmer von der Polizei eingekreist worden, nachdem sie in Richtung Gegendemonstration gelaufen seien.

Noch hat die Polizei die Lage unter Kontrolle. Es wird befürchtet, dass sich das ändern könnte, wenn es mit Einbruch der Dunkelheit unübersichtlicher in Chemnitz wird.

+++ 19.09 Uhr: Rechter Demonstrationszug kommt nur stockend voran +++

Der Zug mit rechten Demonstranten kommt nur stockend voran. Nach einem verspäteten Start wurde der Marsch kurz vor dem Denkmal mit dem Karl-Marx-Kopf wieder gestoppt. Wie die Polizei mitteilte, versuchten Gegendemonstranten auf die Strecke zu gelangen.

„Unsere Einsatzkräfte werden teilweise gezwungen, unmittelbaren Zwang einzusetzen! Noch mal unser Aufruf, bitte bleibt gewaltfrei!“, schrieb die Polizei via Twitter.

+++ 18.56 Uhr: Polizei trennt Demonstrationszüge voneinander +++

Die Polizei will ein Aufeinandertreffen von beiden Demonstrationszügen verhindern. Es gibt kein Durchkommen, wie unsere Reporterin Johanna Rüdiger berichtet. Grund dafür ist ein enormes Polizeiaufgebot.

+++ 18.48 Uhr: Polizei bestätigt Vorfall mit MDR-Team +++

Die sächsische Polizei hat bestätigt, dass es einen Vorfall mit einem MDR-Team in einer Wohnung gegeben hat. „Wir haben eine Anzeige aufgenommen und ermitteln“, schreibt die Polizei auf Twitter.

Eine Polizeisprecherin sagte, den Angaben zufolge habe es einen Vorfall in einer Wohnung am Rande des Geschehens gegeben. Das Team habe von dort drehen wollen, ein Bewohner sei damit aber nicht einverstanden gewesen.

Er habe den MDR-Mitarbeiter weggestoßen. Der betroffene MDR-Mitarbeiter habe sich demnach nach dem Geschehen vorübergehend ins Krankenhaus begeben müssen.

+++ 18.45 Uhr: Über 8000 Demonstranten in Chemnitz +++

Bei den Protesten in Chemnitz sind mehr als 8000 Menschen auf die Straße gegangen. Nach Angaben der Versammlungsbehörde nahmen rund 4500 Menschen an einem gemeinsamen Marsch der AfD und des ausländerfeindlichen Bündnisses Pegida teil.

Zu einer zeitgleichen Veranstaltung für Frieden und gegen Ausländerfeindlichkeit kamen den Angaben zufolge rund 3500 Menschen auf einen Parkplatz bei der Johanniskirche. In den Nebenstraßen wurden zudem weitere hundert Teilnehmer

+++ 18.43 Uhr: Offenbar weitere Angriffe gegen Journalisten +++

Offenbar sind weitere Journalisten auf der Demonstration angegriffen worden. Wie Henrik Merker auf Twitter schreibt, seien er und sein Team attackiert worden.

+++ 18.34 Uhr: Stimmung in Chemnitz laut Polizei „spannungsgeladen“ +++

Die sächsische Polizei schreibt auf Twitter, dass die Stimmung in der Stadt aufgeladen sei. Unsere Einsatzkräfte müssen teilweise eingreifen. Sie ruft zu friedlichen Protesten auf.

+++ 18.29 Uhr: 6000 Teilnehmer bei rechter Demo +++

Wie der MDR berichtet, beteiligen sich bei der Demo von AfD, Pegida und „Pro Chemnitz“ 6000 Menschen. Bei der Gegendemonstration „Herz statt Hetze“ laufen 2500 mit.

+++ 18.08 Uhr: Rechter Demonstrationszug stockt +++

Gegendemonstranten halten den Zug der vereinten Demo von „Pro Chemnitz“, Pegida und AfD auf. Durch die Vereinigung stieg die Teilnehmerzahl. Augenzeugen gehen von mehreren tausend Menschen aus.

Die Organisatoren suchten nach zusätzlichen Ordnern, um den Ablauf des Zugs zu organisieren. Dadurch kam der Zug ins Stoppen. Außerdem riefen sie die Teilnehmer auf, bei der als Trauermarsch geplanten Veranstaltungen auf Provokationen zu verzichten. An der Strecke versammeln sich zahlreiche Gegendemonstranten. In einer Seitenstraße hat die Polizei Wasserwerfer und Räumpanzer aufgefahren.

+++ 17.43 Uhr: Kamerateam des MDR angegriffen +++

Ein Kamerateam des MDR wurde in Chemnitz angegriffen. Die Journalisten hätten bei Anwohnern geklingelt und gefragt, ob sie vom Balkon aus drehen dürften. Als sie in eine Wohnung gelassen wurden, seien sie angegriffen worden, heißt es in einem Tweet des MDR.

+++ 17.33 Uhr: Demoroute der AfD wird durch Gegendemonstranten blockiert +++

Gegendemonstranten blockieren offenbar die geplante Route der AfD- und Pegida-Demo, zu der sich auch „Pro Chemnitz“ angeschlossen hatte. Das zeigt ein Video auf Twitter.

+++ 17.00 Uhr: Fusion von „Pro Chemnitz“ mit Pegida/AfD-Demo +++

Rund eine halbe Stunde nach Beginn von Protesten der rechtspopulistischen Bürgerbewegung Pro Chemnitz haben deren Teilnehmer überraschend beschlossen, sich einer anschließend geplanten Kundgebung der AfD und des ausländerfeindlichen Bündnisses Pegida anzuschließen. Unsere Reporterin Johanna Rüdiger beschreibt die Stimmung als angespannt.

Ein Vertreter des rechtspopulistischen Bündnisses „Pro Chemnitz“ kündigt an, dass man die eigene Demonstration wegen Unstimmigkeiten mit der Polizei über die vorgesehene Route auflöse und sich direkt der AfD-Demonstration anschließen wolle.

+++ 16.47 Uhr: „Pro Chemnitz“-Initiatoren wollen ungünstige Fotos verhindern +++

Der Veranstalter des Vereins „Pro Chemnitz“ ermahnt die Demonstranten, aufsehenerregende Fotos in den Medien zu verhindern. „Meinetwegen bindet euch den rechten Arm an“, sagte er auf der Kundgebung.

+++ 16.26 Uhr: „Pro Chemnitz“-Demoteilnehmer kommen zusammen +++

In Chemnitz sind am Samstag mehrere hundert Menschen zu einer Kundgebung der rechtspopulistischen Bürgerbewegung „Pro Chemnitz“ zusammengekommen. Einige Teilnehmer erschienen mit Deutschlandfahnen zu der Protestveranstaltung, die weiter Zulauf erhielt. Doch wer steckt eigentlich hinter den Aufrufen? Das ist die die Bewegung „Pro Chemnitz“.

+++ 16.20 Uhr: Grundgesetzbücher als Mahnung auf der Demoroute +++

Auf der Route der „Pro Chemnitz“-Demonstration haben Aktivisten zahlreiche Bücher mit dem Grundgesetz auf die Straße gestellt, wie in einem Video auf Twitter zu sehen ist. „Das Grundgesetz ist eine theoretisch unüberwindbare Hürde für Einige“, sagte einer der Initiatoren. „Wir wollen mal sehen, ob das auch praktisch funktioniert.“

+++ 15.56 Uhr: Grünen-Chefin Annalena Baerbock: Wo ist Seehofer? +++

Die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock hätte gern auch Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) in Chemnitz bei den Demonstrationen gegen Rechtsextremismus gesehen.

Chemnitz ist kein Einzelfall, rechtsradikale Aufmärsche gibt es immer wieder an unterschiedlichen Orten“, sagte sie am Rande der „Herz statt Hetze“-Demonstration in der sächsischen Stadt der Deutschen Presse-Agentur. Mit einmaligen Statements sei es da nicht getan, es brauche ein breites Bündnis für Demokratie aller demokratischen Parteien und der Bundesregierung.

Angesichts des Verhaltens der AfD hält Baerbock eine Beobachtung und Überprüfung der Partei durch den Verfassungsschutz für „dringend geboten“. Die AfD habe offen mit zu den Ereignissen aufgerufen und zur Hetze beigetragen. „Ihre Strukturen sind eng vernetzt mit denen der Rechtsextremen und Hooligans, die auf Menschen Jagd gemacht haben.“

Laut einer exklusiven Umfrage unserer Redaktion ist die Mehrheit der Deutschen für eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz.

+++ 15.23 Uhr: Gegendemonstration „Herz statt Hetze“ beginnt +++

In Chemnitz läuft die Kundgebung „Herz statt Hetze“ gegen Hass und Gewalt. Zu der Veranstaltung, zu der mehrere Gruppen aufgerufen haben, wurden 1000 Teilnehmer erwartet. Auch die Grünen-Bundeschefin Annalena Baerbock nimmt daran teil.

Demonstranten tragen Plakate mit Texten wie „Kein Platz für Nazis“, „Gebt Sachsen nicht auf“ oder „Hass ist krass. Liebe ist krasser“. Auch Flaggen der Menschenrechtsorganisation „Amnesty International“ werden geschwenkt. Im Anschluss an mehrere Redebeiträge ist ein Auftritt der Rockband „Madsen“ geplant.

Unsere Reporterin Johanna Rüdiger ist in Chemnitz dabei und berichtet auf Twitter live von der Kundgebung.

+++ 14.28 Uhr: Friedensdemonstration zieht durch Chemnitz +++

Zum Start von einer Reihe von Kundgebungen sind am Samstag rund 50 Menschen für ein friedliches Miteinander durch Chemnitz gezogen. Nach Diskussionen, Reden und Musik am Roten Turm in der Innenstadt setzte sich der Zug in Bewegung. Die Route durch die Stadt führte auch unweit des Tatorts vorbei, wo es vor knapp einer Woche zu der tödlichen Messerattacke auf einen 35-jährigen Deutschen gekommen war.

Die Friedensdemonstration ist die erste von mehreren für Samstag geplanten Kundgebungen. Vor Beginn des Zugs hatten die Teilnehmer unter dem Motto „Chemnitz bunt statt braun“ mit Passanten diskutiert.

Die Polizei war zurückhaltend im Stadtgebiet auf Streife, allerdings bereiten sich die Sicherheitskräfte auf einen Großeinsatz vor. Sie gehen von einer Gesamtteilnehmerzahl im unteren fünfstelligen Bereich bis zum Abend aus.

Unter dem Motto „Chemnitz Nazifrei“ ist am Nachmittag die nächste Veranstaltung geplant. Für den späteren Nachmittag hatte die rechtspopulistische Bürgerbewegung Pro Chemnitz zu einer eigenen Kundgebung aufgerufen. Im Anschluss war eine gemeinsame Demonstration von AfD und dem ausländerfeindlichen Bündnis Pegida geplant.

+++13.40 Uhr: Chemnitzer appellieren an demokratisch denkende Mehrheit +++

Chemnitzer Bürger, Unternehmer und Wissenschaftler haben am Samstag einen Aufruf an ihre Mitbürger an den berühmten „Nischel“ geklebt. Auf dem Plakat am Sockel des Karl-Marx-Monuments steht: „Chemnitz ist weder grau noch braun“.

Und auf der Internetseite der Initiative #wirsindmehr heißt es: „Womit wir nicht leben können, sind Hass, Gewalt, Intoleranz und vor allem Wegschauen.“ Das sei der Nährboden, auf dem Demokratiefeindlichkeit wachse. „Das macht Angst. Aber aus der entsteht der Mut, den es jetzt von uns Bürgern braucht.“

Viele Engagierte hätten die einst graue Stadt zu einem bunten lebenswerten Chemnitz gemacht, „fast schon eine Komfortzone“. „Aus der müssen wir jetzt wieder raus, wir müssen und wollen uns wieder einschalten, damit aus bunt nicht braun wird.“ Vor allem gelte es zu zeigen, dass die Mehrheit in der Stadt demokratisch und offen denkt. „Wir wollen Diskriminierung in Respekt, Blindheit in Bildung und Gegeneinander in Miteinander verwandeln.“

+++ 12.51 Uhr: AfD-Landeschef gibt Merkel Schuld am Toten in Chemnitz +++

Brandenburgs AfD-Landeschef Andreas Kalbitz hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) die Schuld an dem Toten von Chemnitz gegeben. Der mutmaßlich von einem Iraker und einem Syrer getötete 35-Jährige sei Merkels Toter, sagte Kalbitz am Samstag in Neuenhagen bei Berlin bei einer Diskussionsveranstaltung der AfD vor rund 150 Anhängern. AfD-Bundeschef Alexander Gauland hatte seine Teilnahme abgesagt.

Vor dem Bürgerhaus in Neuenhagen demonstrierten rund 400 Menschen gegen Fremdenfeindlichkeit und Rechtspopulismus. Dazu hatte unter anderem die örtliche Linkspartei aufgerufen. Kalbitz hatte zuvor bereits angekündigt, nach seiner Rede in Neuenhagen nach Chemnitz zu einer Kundgebung der rechtspopulistischen AfD und des ausländerfeindlichen Bündnisses Pegida zu reisen.

+++ 12.03 Uhr: Maas fordert vor Demonstrationen in Chemnitz Eintreten für Demokratie +++

Bundesaußenminister Heiko Maas ruft dazu auf, für die Demokratie einzutreten. Vor 79 Jahren habe der Zweite Weltkrieg begonnen, schreibt der SPD-Politiker auf Twitter anlässlich des Jahrestages. Deutschland habe unvorstellbares Leid über Europa gebracht. „Wenn heute wieder Menschen mit Hitlergruß durch die Straßen ziehen, bleibt unsere Geschichte Mahnung und Auftrag, entschlossen für Demokratie einzutreten.“

+++ 11.06 Uhr: U2-Sänger Bono verurteilt rechte Gewalt in Chemnitz +++

Der Sänger der irischen Rockband U2 hat die rechten Ausschreitungen in Chemnitz scharf kritisiert. „Solche Leute gehören nicht zu Europa und diesem Land“, rief der 58 Jahre alte Sänger beim Konzert der Band am Freitagabend in Berlin. Während der Show der vier Musiker tauchte plötzlich der Slogan „#wirsindmehr“ auf dem riesigen Bühnen-Bildschirm auf. Die Menge applaudierte und jubelte.

Für Montag haben unter dem Hashtag #wirsindmehr unter anderem Kraftklub, die Toten Hosen und Feine Sahne Fischfilet zu einem kostenlosen Konzert nach Chemnitz eingeladen – als Gegenprotest zu den rechten Krawallen. Bono sagte auch: „Wir müssen verstehen, warum Menschen so wütend sind.“

• Weitere Informationen zum Konzert #Wirsindmehr lesen Sie hier.

+++ 10.45 Uhr: Bericht: Schwere Panne bei Einsatz am Montag in Chemnitz +++

Bei den Ausschreitungen am vergangenen Montag in Chemnitz hat laut der „Welt am Sonntag“ eine schwere Panne bei der Polizei zur Unterbesetzung geführt. Es seien sehr wohl zusätzliche Kräfte der Bundespolizei als Verstärkung angefordert worden, berichtet die Zeitung.

Das Innenministerium in Dresden habe auf Anfrage bestätigt, dass es während des Einsatzes am Abend einen Hilferuf der Polizeidirektion Chemnitz ans Lagezentrum des Innenministeriums gab und die Bundespolizeiinspektion Pirna um Unterstützung gebeten wurde. Das sei allerdings kurzfristig nicht möglich gewesen.

Zuständig für derartige Anforderungen wäre laut der Zeitung aber das Bundespolizeipräsidium in Potsdam und nicht die untergeordnete Dienststelle in Pirna gewesen. Dieser übliche Meldeweg sei „unverständlicherweise“ nicht beschritten worden. Dabei hätten mehrere Hundertschaften nach Chemnitz beordert werden können, bei Bedarf auch mit Hubschraubern.

+++ 10.04 Uhr: Tausende Teilnehmer zu Demonstrationen in Chemnitz erwartet +++

Die Polizei rechnet am Samstag mit Tausenden Demonstranten in Chemnitz. Ein breites Bündnis aus rund 70 Vereinen, Organisationen und Parteien hat ab dem Vormittag zu Demonstrationen unter dem Motto „Herz statt Hetze“ aufgerufen. Mehrere prominente Politiker wie die Parteichefin der Grünen, Annalena Baerbock , haben sich angesagt.

Am Nachmittag sind Kundgebungen der rechtspopulistischen Bürgerbewegung Pro Chemnitz sowie der AfD und des ausländerfeindlichen Bündnisses Pegida geplant. Dazu wird auch der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke erwartet.

+++ 9.27 Uhr: Justizministerin Barley warnt vor Missachtung des Rechtsstaats +++

Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) warnt angesichts der Ereignisse in Chemnitz und der Aufrufe zur Selbstjustiz vor einer sich verschärfenden Missachtung des Rechtsstaates in Deutschland. „Für die Errungenschaften unseres Rechtsstaates, gerade vor dem Hintergrund unserer Geschichte, dafür müssen wir alle einstehen“, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur. Mit Blick auf die Ereignisse in Chemnitz mahnte sie die sächsischen Behörden, dass es Konsequenzen für alle Täter geben müsse.

+++ 8.15 Uhr: Integrationsministerin Sachsen: Ausschreitungen auch anderswo möglich +++

Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping (SPD) hält Ausschreitungen wie in Chemnitz in der vergangenen Woche auch in anderen Städten für möglich. „Ich warne davor, dass man glaubt, das könnte nur in Chemnitz passieren“, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur. Zu den Ausschreitungen seien Rechtsextreme aus ganz Deutschland angereist. Die Rechten seien extrem gut vernetzt. Solche Proteste seien in jeder Stadt denkbar, in der es ähnlich brutale Vorfälle gebe. (dpa/rtr/epd/bekö/moi)

 
 

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