Clinton will mit Steinmeier über Afghanistan reden

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Washington. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und sein britischer Kollege David Milliband werden am Dienstag als erste ausländische Ressortchefs von der neuen US-Außenministerin Hillary Clinton empfangen. Dabei wird es auch um zusätzliche Beiträge der Europäer für den Afghanistan-Einsatz gehen.

Bei den Treffen wolle Clinton auch die Frage zusätzlicher Beiträge für den Einsatz in Afghanistan ansprechen, teilte ihr Sprecher Robert Wood am Montag mit. Erster Gast bei Clinton wird der Brite Milliband sein.

Clintons Sprecher sagte in Washington, die USA wünschten einen größeren Beitrag der Verbündeten in Afghanistan. «Wir werden sehr eng mit unseren Alliierten sondieren, welchen zusätzlichen Beitrag sie leisten können und was wir zur Situation vor Ort beitragen können», sagte Wood. Details zu den Wünschen der USA nannte Wood nicht. Er äußerte aber die Erwartung, dass Clintons Gespräche mit Steinmeier und Milliband «sehr substanzreich» ausfallen würden.

Die Regierung in Berlin hat mehrfach klar gemacht, dass sie den Bundeswehreinsatz in Afghanistan nicht über die bislang beschlossene Stärke hinaus ausweiten möchte. Die neue US-Regierung unter Präsident Barack Obama hingegen will die Zahl ihrer Truppen in Afghanistan binnen der nächsten 18 Monate um etwa 30.000 aufstocken.

Atomstreit auf der Agenda

Neben Afghanistan werde der Atomstreit mit dem Iran «mit Sicherheit sehr weit oben» auf Clintons Gesprächsagenda stehen, sagte Wood. Deutschland ist gemeinsam mit den fünf UN-Vetomächten Mitglied der 5+1-Gruppe, die sich um eine diplomatische Beilegung des Streits mit Teheran bemüht. Obama hatte bereits einen Kurswechsel in der Iran-Politik angekündigt: Anders als die Vorgängerregierung will er auf diplomatische Kontakte setzen.

Steinmeier sagte vor seiner Abreise in Berlin, mit der neuen US-Regierung seien Themen wie etwa die Frage der militärischen Abrüstung leichter zu besprechen. Themen wie der Klimaschutz und Maßnahmen gegen die Erderwärmung stünden in Washington genauso hoch auf der Tagesordnung wie in Deutschland. Als weitere Themen nannte er die weltweite Finanzkrise und Sicherheitsfragen.

Arbeitsessen im Zentrum

Das Treffen von Clinton und Steinmeier soll nach US-Angaben gegen 18.30 Uhr mitteleuropäischer Zeit stattfinden. Im Zentrum des eintägigen Steinmeier-Besuchs stehen nach Angaben seines Sprechers Jens Plötner ein Arbeitsessen und ein ausführlicher Meinungsaustausch mit Clinton. Auf die Frage, ob auch ein Treffen mit US-Präsident Barack Obama geplant sei, sagte Steinmeiers Sprecher, vorrangiges Anliegen des Ministers sei es, mit seiner Amtskollegin in den Dialog einzusteigen. Ob es am Rande noch zu Begegnungen mit anderen komme, sei offen.

Wann Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu einem Treffen mit Obama in die USA reist, steht nach Angaben eines Regierungssprechers weiterhin nicht fest. (afp)

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