"Clement hat keine messbare Rolle gespielt"

Besonders die Landtagswahl in Hessen sieht der Essener Politikwissenschaftler Prof. Karl-Rudolf Korte als „Bestätigung für den Kurs von Kurt Beck.“ Der ehemalige NRW-Ministerpräsident Wolfgang Clement habe keine „messbare Rolle“ gespielt.

Die unterschiedlichen Ergebnisse bei den beiden Landtagswahlen in Hessen und Niedersachsen führt Korte auf die „extreme Regionalisierung“ der Themen zurück. In beiden Ländern hätten die Wähler über Themen entschieden, die das Land wirklich betreffen.

„Die Schwäche einer Landesregierung wiegt aber immer höher als die Stärke der Opposition“, sagt Korte in Richtung Hessen. Soll heißen: Koch ist für seine voraussichtliche Niederlage selber verantwortlich, weil er mit seinen Einstellungen zu den Themen „Innere Sicherheit“ und „Bildung“ nicht punkten konnte. Hinzu kämen seine „schlechten Imagewerte“.

„Koch ist auf jeden Fall beschädigt. Seinen Kulturkampf hat er verloren“, sagt Korte. Bundeskanzlerin Merkel hätte jetzt das Glück, sich nicht mehr zwischen Wulff und Koch entscheiden zu müssen.

Den Einzug der Linken in den niedersächsischen Landtag führt Korte darauf zurück, dass die SPD trotz ihrer wieder mehr links ausgerichteten Politik nicht zu hundert Prozent überzeugen kann. Allerdings sieht Korte insgesamt eine „Renaissance des Sozialen“.

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