Bundestag: Wird diese Organisation verboten? Erdogan dürfte das nicht gefallen

Bundestag: Ein Verbot dieser Organisation würde Erdogan wohl nicht gefallen. (Symbolbild)
Bundestag: Ein Verbot dieser Organisation würde Erdogan wohl nicht gefallen. (Symbolbild)
Foto: Michael Kappeler/dpa/Imago images/Depo Photos

Rund um den Bundestag kam es diese Woche zu einiger Aufregung. Im Zusammenhang um die Abstimmung zum neuen Infektionsschutzgesetzt kam es zu einigen Vorfällen.

Dennoch läuft die Arbeit im Bundestag weiter. Dieser lässt nun das Verbot einer Organisation prüfen – dies könnte aber besonders in der Türkei hohe Wellen schlagen.

Bundestag: Wird diese Organisation jetzt verboten?

Am Mittwoch wurde ein Antrag dazu von der Parlamentsmehrheit gebilligt. Dieser war gemeinsam von der Union, der SPD, der FDP und den Grünen gestellt worden.

---------------

Das ist der deutsche Bundestag:

  • Der Bundestag ist das Parlament und gesetzgebende Organ der Bundesrepublik
  • Er wurde am 7. September 1949 gegründet
  • Eine Legislaturperiode dauert vier Jahre
  • Aktuell sitzen 709 Abgeordnete im Bundestag

---------------

Die „rechtsextreme, türkische“ Organisation „Graue Wölfe“ soll so in Deutschland gestoppt werden. Der Antrag stellt die Forderung an die Bundesregierung, ein Verbot der Vereine der sogenannten Ülkücü-Bewegung zu prüfen.

Bundestag: „Graue Wölfe“ sollen verboten werden

Anlass für die Prüfung ist, dass die Bewegung rassistisch, antisemitisch und demokratiefeindlich sei. Außerdem bedrohe sie die innere Sicherheit hierzulande, hieß es in der Begründung.

---------------

Weitere Politik-News:

Maybrit Illner (ZDF): Sigmar Gabriel verteidigt Trump-Wähler – „Sind nicht alles Irre oder Ungebildete oder Rassisten“

Markus Söder postet Foto von Videocall – doch das geht gewaltig nach hinten los

Markus Lanz (ZDF): Die AfD wird von einem Gast hart angegriffen

---------------

Ein Bericht des Verfassungsschutzes hatte die „Grauen Wölfe“ als Träger und Verbreiter von nationalistisch-rechtsextremistischem Gedankengut bezeichnet. Die Organisation habe außerdem Verbindungen zur ultranationalistischen Partei MHP in der Türkei. Diese bildet in der Türkei aktuell das Regierungsbündnis mit der AKP von Recep Tayyip Erdogan.

Anderes EU-Land hat „Graue Wölfe“ bereits aufgelöst

Deutschland wäre nicht das erste Land in der EU, welches die Organisation verbietet In Frankreich hat die Regierung das bereits vor zwei Wochen getan. Die Begründung war, dass die „Grauen Wölfe“ Diskriminierung und Hass schüren würden sowie an Gewaltaktionen beteiligt seien.

In dem Antrag der Union, SPD, Grüne und FDP wurde das Vorgehen in Frankreich begrüßt. „Er verbindet damit die Hoffnung, dass weitere Staaten diesem Beispiel folgen.“ So oder so dürfte Erdogan wohl genau beobachten, was mit den „Grauen Wölfen“ in Deutschland passsiert. Ein Verbot der Organisation dürfte ihm so gar nicht passen. (gb mit dpa)

 
 

EURE FAVORITEN