Berlin. Am 10. und 11. Dezember wird die Bundesregierung in Marrakesch dem UN-Migrationspakt zustimmen. Der Pakt war durchaus umstritten, vor allem die AfD war dagegen. Zuletzt gab die Partei immer wieder an, dass sie gar nicht erst über den Migrationspakt informiert worden sei.
Bei seiner Rede im Deutschen Bundestag am Freitag machte Linken-Politiker Stefan Liebich aber deutlich: Das ist seiner Meinung nach völliger Unsinn, die AfD habe das Thema lediglich nicht als relevant empfunden.
AfD befand Thema nicht für relevant
Er erklärt: „Im Mai dieses Jahres haben wir eine Einladung von den Vereinten Nationen erhalten. Auch Herr Hampel von der AfD.“ Diese Einladung sei für eine Interessenträger-Anhörung in New York gewesen, bei der sich die Politiker mit dem Pakt befassen und ihre Meinung einbringen konnten.
Armin-Paul Hampel (AfD) habe keine Lust gehabt und Petr Bystron, Obmann des Auswärtigen Ausschusses von der AfD, habe zudem den Reiseantrag der Linken-Politikerin Sevim Dagdelen abgelehnt.
Die Begründung liest Liebich vor: „Bei der beantragten Reise nach New York handelt es sich um ein Thema Global Impact on Migration. Ich sehe keinen Nutzen für den Auswärtigen Ausschuss in dieser Reise.“
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Stefan Liebich: „So ist das, wenn man nur bis zum nationalen Gartenzaun denkt"
Daraufhin richtet sich Liebich an die AfD und sagt: „Sie haben damals die Relevanz des Abkommens überhaupt nicht verstanden. Sie wollten sogar verhindern, dass Abgeordnete aus Deutschland dazu ihre Meinung einbringen.“
Nun, ein halbes Jahr später, würde die Partei dann behaupten, nicht informiert worden zu sein. Seine Rede beendet Liebich mit dem Satz: „So ist das eben, wenn man nur bis zum nationalen Gartenzaun denkt!“ und erhält dafür Beifall im Bundestag.
Sowohl im Bundestag als auch im Netz viel Begeisterung
Aber nicht nur dort. Seine Rede teilte der Politiker anschließend auf Facebook und bekam auch im Netz viel Zustimmung.
Einige der Kommentare:
- „Eine großartige Rede!“
- „Großartige Rede, danke dafür“
- „Ganz starke Rede“
- „Sehr gut, mehr davon“
- „Eine fantastische Rede“
Ein anderer schreibt bei Twitter: „Ich bin weiß Gott kein Fan der Linken, aber Stefan Liebich: danke, danke, danke. In unter zwei Minuten die AfD perfekt vorgeführt. Chapeau! So geht das!" (cs)
