Immunität von Björn Höcke (AfD) aufgehoben – das ist der Grund

AfD-Politiker Björn Höcke.
AfD-Politiker Björn Höcke.
Foto: dpa

Erfurt/Chemnitz. Der Justizausschuss des Thüringer Landtags hat die Immunität von AfD-Politiker Björn Höcke aufgehoben. Das berichtet die Tagesschau unter Berufung auf Informationen des WDR und NDR.

Dem Fraktionschef der AfD Thüringen wird demnach vorgeworfen, das Foto eines Gewaltopfers missbräuchlich verwendet zu haben. Im Juni postete Höcke auf Facebook das Foto der Tramperin Sophia Lösche (28), die von einem marokkanischen Lkw-Fahrer ermordet worden war.

Björn Höcke: Immunität von AfD-Politiker aufgehoben

Die Eltern der Toten stellten Anzeige gegen Björn Höcke, der in ihren Augen das Foto ihrer Tochter „für die eigene Gesinnung instrumentalisiert“ und das Foto des Opfers „widerrechtlich zur Schau gestellt“ habe.

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Laut NDR und WDR soll das Foto der Juso-Politikerin unter anderem bei einer Demonstration in Chemnitz verwendet worden sein, an der Höcke im September teilnahm. Auslöser für die Kundgebung war der Tod von Daniel H. in der Stadt.

Björn Höcke: „Vorwürfe vollkommen haltlos“

Am Rande des Chemnitzer Stadtfestes war am 26. August der 35 Jahre alte Deutsche niedergestochen und getötet worden. Zwei weitere Männer erlitten durch Messerstiche zum Teil schwere Verletzungen. Ein verdächtiger Syrer sitzt seither in Untersuchungshaft.

Björn Höcke selbst weist den Vorwurf zurück. „Die gegen mich erhobenen Vorwürfe sind vollkommen haltlos. Auf meiner Facebook-Seite habe ich Fotos der Demonstration veröffentlicht, deren Teilnehmer ich war. Das heißt, ich habe eine öffentliche Veranstaltung auf meiner Facebook-Seite dokumentiert.“

Bruder von Sophia Lösche: „Foto auf einer AfD-Homepage wäre gegen ihre Überzeugung gewesen“

Lösches Bruder hatte das Foto der Polizei für die Fahndung nach der damals vermissten Sophia gegeben. „Ihr Foto auf einer AfD-Homepage zu zeigen, wäre gegen ihre Überzeugungen gewesen“, sagt ihr Bruder auf Anfrage von NDR und WDR. „Uns geht es mit der Anzeige darum, ein Zeichen zu setzen, weil wir nicht einverstanden sind, dass ihr Bild missbraucht wird.“

Die Immunität eines Politikers muss aufgehoben werden, um Ermittlungen gegen ihn einleiten zu können. Diesen Schritt ging nun offenbar der Thüringer Justizausschuss auf Antrag der Staatsanwaltschaft Chemnitz. (dso mit dpa)

 
 

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