Bis 2018 überall schnelles Internet

Düsseldorf..  NRW plant in den nächsten Jahren eine „digitale Revolution“. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) kündigte bis 2018 den flächendeckenden Ausbau des schnellen Internets in Kommunen und Gewerbegebieten an. Bisher sind nur 70 Prozent der Haushalte an Hochleistungsnetze mit schneller Übertragung angeschlossen. Künftig müsse auch ein kostenloser Internetzugang (WLAN) in Fußgängerzonen und öffentlichen Räumen normal sein, sagte Kraft bei der Vorstellung der Schwerpunkte in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode. CDU-Oppositionschef Armin Laschet warf Rot-Grün „Hilflosigkeit“ vor. Der Ausbau der digitalen Infrastruktur komme spät und bleibe Stückwerk.

Allerdings will die Landesregierung die Verwaltung bis 2022 komplett auf digitales Arbeiten umstellen. Behördengänge und Gebührenzahlung sollen dann bequem vom Rechner möglich sein. „Wir wollen vom Menschen her denken“, sagte Kraft. Ab 2018 soll auch der elektronische Rechtsverkehr in den 200 Gerichten des Landes eingeführt werden. Dann können Betroffene Schriftsätze per Computer einreichen. Die rot-grüne Koalition verspricht sich durch die Digitalisierung auch Effizienzgewinne in der Verwaltung.

Zur Vermeidung von Staus sollen Verkehrsströme mit dem „elektronischen Gehirn“ in der Verkehrszentrale Leverkusen gesteuert werden. Dabei helfen digitale Wegweiser und Informationssysteme, die Staus in Echtzeit zu erfassen. Zunächst werden die Autobahnen A2, A 42 und A40 im Ruhrgebiet mit 60 elektronischen Hinweistafeln ausgerüstet. Insgesamt sollen bis 2020 in NRW 100 elektronische Hinweistafeln für 30 Millionen Euro installiert werden.

Einen Schwerpunkt legt die Landesregierung zudem auf Projekte für mehr Datensicherheit im Netz. Ziel ist ein landesweites Netzwerk mit 1000 Forschern an Hochschulen und Forschungseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen, die sich heute mit IT-Sicherheit beschäftigen.

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