Ausländer dürfen künftig zur Bundeswehr

In der Bundeswehr sollen künftig auch Ausländer dienen können, die in Deutschland leben. Foto: Axel Heimken/dapd
In der Bundeswehr sollen künftig auch Ausländer dienen können, die in Deutschland leben. Foto: Axel Heimken/dapd
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Ausländer, die in Deutschland leben, sollen künftig zur Bundeswehr dürfen. Das sehen Pläne des verteidigungsministeriums vor. Auch sonst soll der Soldatenjob attraktiver werden - auch für Menschen mit Familie.

Berlin. Die Bundeswehr soll familienfreundlicher werden und künftig auch in Deutschland lebenden Ausländern offenstehen. Entsprechende Änderungen sieht das „Maßnahmenpaket zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr“ vor, wie ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Wochenende bestätigte. Unterdessen wächst der Widerstand in der Union gegen den Sparzwang für die Bundeswehr.

In dem Maßnahmenpaket heißt es unter anderem: „Bestehende Regelungen sind so zu erweitern, dass Inländer bei entsprechender Eignung, Befähigung und Leistung auch ohne deutsche Staatsbürgerschaft regelmäßig in die Streitkräfte eingestellt werden können“. Schon angesichts der demografischen Entwicklung sei die „Erschließung neuer Potenziale“ für das Bundeswehr-Personal notwendig, sagte der Ministeriumssprecher. Zudem sollten die „materiellen und sozialen Rahmenbedingungen“ der Bundeswehr verbessert werden.

Betriebskindergärten bei der Bundeswehr

Nach einem Bericht des Magazins „Focus“ ist dazu unter anderem vorgesehen, die Bundeswehr familienfreundlicher zu machen. So sollen teilweise Eltern-Kind-Arbeitszimmer finanziert und Kosten für Ferienbetreuung der Kinder übernommen werden. An „ausgewählten Standorten“ soll es demnach auch Betriebskindergärten geben. Auch persönliche Auszeiten (so genannte sabbaticals) werden den Plänen zufolge möglich.

Angesichts der Aussetzung der Wehrpflicht muss der Dienst in den Streitkräften nach Ansicht von Experten deutlich attraktiver werden als derzeit, um genügend gut ausgebildete Freiwillige anzulocken. Dem „Focus“ zufolge ist allerdings offen, ob das nötige Geld für das Programm bereitgestellt wird.

CDU-Politiker kritisieren Sparzwänge

Im Kampf gegen die Sparvorgaben für sein Haus bekommt Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) nun Rückendeckung aus der Union. Der außenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag und Chef der Jungen Union, Philipp Mißfelder (CDU), forderte im „Hamburger Abendblatt“ vom Samstag die Regierungskoalition auf, ihren Sparkurs zu korrigieren und auf Kürzungen bei der Bundeswehr zu verzichten. „Die geplante Bundeswehrreform kann nur gelingen, wenn Verteidigungsminister Guttenberg von den Sparzwängen in Höhe von über acht Milliarden Euro befreit wird“, sagte der CDU-Politiker dem Blatt.

Die Koalition hatte sich im vergangenen Jahr grundsätzlich darauf verständigt, bei der Bundeswehr bis 2014 8,3 Milliarden Euro einzusparen. Guttenberg hatte die Vorgaben zuletzt mehrfach als unerfüllbar bezeichnet. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (beide CDU) ließen bislang aber keine Bereitschaft zu Zugeständnissen erkennen.

Seehofer will Standworte in Bayern erhalten

Mißfelder sagte weiter: „Wenn wir wirklich alle Sparziele umsetzen wollen, müssten wir deutlich mehr Standorte schließen als die 40, die bislang im Gespräch sind.“ Auch die angepeilte Truppen-Obergrenze von 185.000 hält Mißfelder angesichts der Sparziele für „unrealistisch“.

Auch Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer hält die geplanten Einsparungen so nicht für umsetzbar. Er und die gesamte CSU unterstützten Guttenberg in der Frage, sagte der CSU-Politiker dem „Focus“. Seehofer fügte hinzu, er wolle „möglichst viel“ Arbeitsplätze im Bereich Wehrtechnik und Bundeswehrstandorte in Bayern erhalten. (afp)

 
 

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