Ankara will Briefwahl für Türken in Deutschland einführen

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Ankara. Die Türkei will für die in Deutschland und anderen europäischen Ländern lebenden Türken das Briefwahlrecht einführen. Auch eine Stimmabgabe über Internet solle künftig möglich sein, beschloss das Kabinett in Ankara.

Dies berichtete die türkische Presse. Bisher konnten Auslandstürken nur sehr eingeschränkt an Wahlen in ihrem Heimatland teilnehmen: Sie mussten in die Türkei reisen und an Grenzübergangsstellen und Flughäfen ihre Stimmen abgeben.

Die neuen Möglichkeiten zur Stimmabgabe sollen nicht nur bei Parlamentswahlen gelten, sondern auch bei Volksabstimmungen sowie bei der neu eingeführten Direktwahl des Staatspräsidenten. Der türkische Wahlleiter und das Außenministerium in Ankara sollen mit Rücksicht auf die Infrastrukturen der jeweiligen Länder entscheiden, welche Wahlmethoden angewandt werden.

Nach den Worten von Regierungssprecher Cemil Cicek sollen die Auslandstürken nur Parteien wählen können, keine unabhängigen Kandidaten. Bei der Parlamentswahl im vergangenen Juli hatte die Kurdenpartei DTP den Einzug ins Parlament von Ankara geschafft, indem sie die geltende Zehn-Prozent-Hürde durch die Aufstellung nominell unabhängiger Kandidaten umging. (afp)

 
 

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