Am Mittwoch gab es die letzte Fragestunde mit Kanzlerin Angela Merkel im Bundestag. Die Abgeordneten hatten eine Stunde Zeit, der Bundeskanzlerin direkt Fragen zu stellen. Eine große Chance für die Opposition, die Regierung im Wahlkampf in Bedrängnis zu bringen. Bereits in wenigen Monaten ist Bundestagswahl.
Die Regierung in Bedrängnis zu bringen, versuchte auch die Linken-Fraktionschefin Amira Mohamed Ali, die Angela Merkel auf eine zuversichtliche Impf-Prognose von Gesundheitsminister Jens Spahn ansprach.
Angela Merkel muss bei Fragestunde im Bundestag heikle Frage zu Jens Spahn beantworten
Amira Mohamed Ali wollte von Kanzlerin Merkel wissen, ob sie die Vorhersage von Gesundheitsminister Jens Spahn bestätigen kann, dass man allen Jugendlichen ab 12 Jahren bis Ende August ein „konkretes Impfangebot“ machen könne. Ende Mai sagte Spahn dazu im ZDF-Morgenmagazin, dass das „auf jeden Fall darstellbar“ sei.
——————-
Mehr zum Deutschen Bundestag:
- Sitz des Bundestags ist seit 1999 das Reichstagsgebäude in Berlin
- Die erste Sitzung des Bundestags fand am 7. September 1949 statt.
- Aktuell gibt es sechs Fraktionen im Bundestag: CDU/CSU, SPD, AfD, FDP, Linke und Grüne.
- Im Plenarsaal wählt alle fünf Jahre auch die Bundesversammlung einen neuen Bundespräsidenten.
——————-
Die Linke-Politikerin fragte nach, ob Kinder hochpriorisiert werden, weil zuvor immer die Rede von einem Impfangebot für alle erst bis Ende des Sommers gewesen sei. Oder ob der Satz so zu verstehen sei, dass das Impftempo so schnell ist, dass allen Impfwilligen schon bis Ende August ein Angebot gemacht werden könne.
Bei ihrer Antwort geriet Bundeskanzlerin Merkel zunächst in Stottern. Sie suchte nach den richtigen Worten.
Dann wandte sie sich von der Aussage Spahns ab. Sie selbst habe immer vom 21. September gesprochen, so Merkel. „So wie es jetzt aussieht, brauchen wir vielleicht nicht die ganze Zeit, aber ich nenne kein neues Datum.“
——-
Das ist CDU-Gesundheitsminister Jens Spahn:
- Jens Georg Spahn wurde am 16. Mai 1980 in Ahaus geboren
- er ist seit 2002 Mitglied des Bundestages
- er ist seit dem 14. März 2018 Bundesminister für Gesundheit im Kabinett Merkel IV.
- seit Januar 2021 ist er stellvertetender Parteivorsitzender der CDU
- er ist seit 2017 mit Daniel Funke verheiratet
———-
Fragestunde im Bundestag: Angela Merkel will Spahns Impf-Prognose nicht bestätigen
Dann machte Merkel klar, dass Kinder nicht hochpriorisiert werden, weil die Ständige Impfkommission keine ausdrückliche Empfehlungen für die Impfungen von Kindern abgegeben habe. Somit werde diese Altersgruppe so behandelt wie alle Impfwilligen ohne besondere Prioritätsstufe.
Sie sei deswegen „so zögerlich“ mit einer konkreten Antwort, weil man nie wisse, ob die Impfstoffe rechtzeitig geliefert werden können. Wenn die Lieferungen aber gut laufen werden, dann „können wir das mit einem kleinen Puffer mit dem 21. September erreichen“, hielt sie bei ihrer bisherigen Prognose fest.
——————-
Weitere Politik-Nachrichten:
- Armin Laschet: Detail in Wahlkampfvideo sorgt für Spott – „Viertligist“
- Annalena Baerbock: DIESES Foto ist eine Steilvorlage für ihre Gegner – „Spießig“
- Olaf Scholz: Wut auf Esken in der Fraktion – „Schäbig, wie du dich verhältst“
- Umfrage zur Bundestagswahl: Rekordwert! Hat Lindner plötzlich sogar eine Kanzler-Chance in dieser Koalition?
——————-
Jens Spahn hat somit scheinbar zu viel versprochen mit seiner August-Prognose!
Markus Lanz (ZDF) grinst schelmisch, als sich AfD-Gauland wie ein Aal windet
Am Donnerstag war AfD-Fraktionschef Alexander Gauland zu Gast bei Markus Lanz. Wie er versuchte, eine seiner Aussagen zu relativieren, erfährst du >>> hier.
Annalena Baerbock: Nächstes Desaster! Peinlich-Auftritt einer Kandidatin belastet den Wahlkampf
Der Auftritt einer Kandidatin für die Grünen aus dem Saarland macht im Netz die Runde. Warum die Partei viel Häme dafür einstecken muss, erfährst du >>> hier.