AfD: Nur ein Drittel der Kandidaten zur Wahl in Sachsen zugelassen – Martin Sonneborn entdeckt interessantes Detail

Jörg Urban, Vorsitzender der AfD in Sachsen. Der Landeswahlausschuss hat die Wahlliste der AfD arg zusammengestrichen. (Archiv)
Jörg Urban, Vorsitzender der AfD in Sachsen. Der Landeswahlausschuss hat die Wahlliste der AfD arg zusammengestrichen. (Archiv)
Foto: dpa

Dresden. Herber Schlag für die AfD: Wegen Formfehlern sind nur 18 der 61 Listen-Kandidaten der AfD für die Landtagswahl in Sachsen zugelassen. Das hat am Freitag der sächsische Landeswahlausschuss beschlossen.

Grund für die Entscheidung: Die eingereichten Unterlagen der AfD zur Landtagswahl wies starke Mängel auf.

+++ Nach TV-Ausstrahlung von ARD-Doku: Polizei schaltet sich ein +++

AfD Sachsen: Nur 18 Kandidaten zur Landtagswahl zugelassen

Ein Problem: Die AfD hatte zwei Versammlungen gebraucht, um ihre 61 Kandidaten zu finden.

+++ Landtagswahl Sachsen 2019: Termin, Kandidaten – hier alle Infos +++

Im Februar hatte die Partei zunächst die Kandidaten für die Listenplätze 1 bis 18 gewählt, fünf Wochen später dann die restlichen Kandidaten.

Dabei wurden unterschiedliche Wahlverfahren angewandt, die Kandidaten hatten damit nicht alle die selben Chancen. Das ist extrem ungewöhnlich, der Wahlausschuss hatte nun zu prüfen, ob dieses Vorgehen legitim ist.

+++ AfD-Blamage: Mitglieder wählen sich selbst aus Gremium +++

AfD: Weitere Plätze im Landtag nur über Direktmandate möglich

Das Argument der AfD: Es sei eigentlich nur eine Versammlung gewesen - nur eben mit einer fünfwöchigen Pause. Dieser Argumentation folgte der Ausschuss nun nicht.

Was heißt das jetzt für die AfD und die Landtagswahl in Sachsen?

  • Am 1. September findet die Landtagswahl in Sachsen statt. Die AfD hat nun nur noch 18 Listen-Kandidaten.
  • Das ist sehr viel weniger, als nach den aktuellen Umfragen eigentlich einziehen könnten: Die AfD hat zuletzt in Umfragen 26 Prozent der Stimmen erhalten und könnte damit mindestens 30 Angeordnete stellen.
  • Weitere AfD-Kandidaten können nach der Entscheidung des Wahlausschusses aber nur noch über Direktmandate einen Platz im sächsischen Landtag bekommen. Die AfD muss also nun möglichst viele Wahlkreise direkt gewinnen, um auch unabhängig von der Liste mehr als 18 Kandidaten einziehen lassen zu können.
  • Jüngste Umfragen legen nahe, dass die AfD ohnehin mehr Direktmandate bekommen würde - sie kann also immer noch auf deutlich mehr als 18 Abgeordnete im sächsischen Landtag kommen.

Partei wittert Komplott

In den sozialen Medien sorgt die Entscheidung für heftige Diskussionen. Einige Verschwörungstheoretiker werfen dem sächsischen Landeswahlausschuss vor, die AfD bewusst behindern zu wollen - ohne zu erkennen, dass die Partei sich durch ihr merkwürdiges Verhalten schlicht selbst behindert hatte.

Nun hat sich der sächsische AfD-Politiker Jörg Urban zu den Vorkomnissen rund um den Vorgang zu Wort gemeldet. Auf Twitter wittert Urban ein Komplott. Dazu schreibt der 55-Jährige: „Wir werden gegen diesen unglaublichen Vorgang vor einem ordentlichen Gericht klagen! Nach diesem Komplott wird die Solidarität für unsere Partei immens zunehmen. Jetzt erst recht!“

Martin Sonneborn: „18? AH?"

Ähnliches ist der AfD erst neulich in Ludwigshafen und in Rostock passiert, wie viele Twitter-Nutzer noch einmal anmerken: Dort hatte sich die AfD auf kommunaler Ebene jeweils selbst versehentlich aus dem Hauptausschuss gewählt.

Martin Sonneborn, EU-Abgeordneter und Chef der Satire-Partei „Die Partei“, bemerkte bei Facebook: ‪„Mit 18 Plätzen soll die AfD antreten dürfen in Sachsen? 18? AH? HitlerbärtchenSmiley.“‬ Sonneborn nimmt damit wohl Bezug auf die Tatsache, dass die Zahl 18 in rechtsextremen Kreisen als Code für die Initialen von Adolf Hitler verwendet wird.

 
 

EURE FAVORITEN