Düsseldorf

Das hat sich geändert, seit die AfD in den Landtag eingezogen ist – und es ist nichts Gutes

Thomas Röckemann gehört der AfD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen an. In dieser Legislaturperiode gingen schon 17 Rügen an die AfD. (Archivbild)
Thomas Röckemann gehört der AfD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen an. In dieser Legislaturperiode gingen schon 17 Rügen an die AfD. (Archivbild)
Foto: dpa
  • Im NRW-Landtag lässt der Umgang der Abgeordneten untereinander zu wünschen übrig
  • Vor allem die Parlamentsneulinge von der AfD werden gerügt

Düsseldorf. Der Ton ist ruppig geworden im NRW-Landtag. Das liegt offenbar vor allem an der „Alternative für Deutschland“ (AfD): Seit die neue Wahlperiode Mitte 2017 angefangen hat, ist die Zahl der Rügen und Ordnungsrufe deutlich angestiegen.

Die meisten davon gingen auf das Konto der AfD, berichtete Landtagspräsident André Kuper am Montagabend in Düsseldorf.

------------------------------------

• Mehr Themen:

Eklat bei „Hart aber fair“ in der ARD: Zuschauer steht auf und brüllt – dann greift der Sender durch

UN-Migrationspakt: AfD wiederholt immer wieder DIESEN Vorwurf - doch ein Abgeordneter macht im Bundestag eine klare Ansage

• Top-News des Tages:

Eklat bei „Hart aber fair“ in der ARD: Zuschauer steht auf und brüllt – dann greift der Sender durch

Mülheim: Seniorin hört ungewöhnliche Geräusche außerhalb ihrer Wohnung – wenig später erlebt sie einen wahren Alptraum

-------------------------------------

Demnach musste das Landtagspräsidium in dieser Legislaturperiode schon 27 Rügen und zwei formelle Ordnungsrufe erteilen. Demgegenüber seien es in der kompletten Wahlperiode von 2012 bis 2017 insgesamt zwölf Rügen und Ordnungsrufe gewesen. „Das Klima ist rauer geworden“, bilanzierte Kuper.

AfD im Landtag von Nordrhein-Westfalen: So viele Rügen gingen an die Rechtspopulisten

Die beiden Ordnungsrufe plus 17 Rügen gingen an die AfD, 6 Rügen an die SPD, 2 an die Grünen und jeweils eine an die CDU und einen fraktionslosen Abgeordneten. Die FDP bot keinen Anlass für Maßregelungen.

Ordnungsrufe an die AfD: Diese Maßregelung ist selten

Ordnungsrufe werden laut Geschäftsordnung des Landtags erteilt, wenn die Würde des Parlaments verletzt wird. Sie können Sanktionen nach sich ziehen.

Ein Mitglied des Landtags kann bei schweren Beleidigungen oder gravierendem Fehlverhalten sogar für eine oder mehrere Sitzungen ausgeschlossen werden. Eine solche Rote Karte gab es zuletzt 2010 für einen Fraktionslosen, der ein Wahlplakat im Parlament hochgehalten hatte. Rügen sind dagegen informell.

+++ Jens Spahn und Friedrich Merz: Umfrage-Schock im Kampf um CDU-Vorsitz +++

Das ändert sich bald im NRW-Landtag

Im kommenden Jahr möchte der Landtag mit einer Demokratieschule für Asylbewerber neue Wege gehen. Ab Januar sollen in Zusammenarbeit mit den kommunalen Integrationszentren jeweils bis zu 100 Asylbewerber und Flüchtlinge einmal im Monat zur Demokratiebildung ins Parlament eingeladen werden. Das niedrigschwellige Angebote zu Grundlagen wie Gewaltenteilung, Freiheitsrechten und Bürgerpflichten solle „Lust auf Demokratie machen“, sagte Kuper.

Bei sogenannten Bürgerempfängen möchten die Abgeordneten verstärkt mit dem Volk ins Gespräch kommen. Der erste Bürgerempfang ist für den 5. Februar vorgesehen. Anmeldungen sind ab sofort für jeden möglich unter der Mailadresse buergerempfang@landtag.nrw.de.

Darüber hinaus möchte der Landtag seine Parlamentsgespräche fortsetzen: zunächst im Februar zum Thema Antisemitismus, unter anderem mit der ersten Antisemitismusbeauftragten des Landes, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Ende März möchte sich Ex-Bundespräsident Joachim Gauck mit rund 140 interessierten Bürgern in der Landtagsbibliothek über „Demokratie in bewegten Zeiten“ austauschen. (lin/dpa)

 
 

EURE FAVORITEN