AfD: Heftige Kritik wegen DIESER Aktion – „An Perversität nicht zu überbieten“

AfD: Kritik wegen dieser Aktion.
AfD: Kritik wegen dieser Aktion.
Foto: dpa

Diese AfD-Aktion ist einfach nur zynisch, sagen Kritiker.

Eine Gruppe von AfD-Politikern ist nach Syrien gereist, geplant sind unter anderem Gespräche mit Vertretern der Regierung von Präsident Baschar al-Assad in Damaskus.

AfD-Männer reisen nach Syrien

Die AfD will damit wohl zeigen, dass das Land vermeintlich sicher ist – und alle Geflüchteten aus Syrien sofort wieder zurückgeschickt werden können.

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Am vergangenen Mittwoch erst hatte der AfD-Abgeordnete Frank Pasemann, selbst Teil der AfD-Reisegruppe, gesagt: „In Latakia kann man inzwischen wieder Urlaub übers Internet buchen. So viel dazu, dass es kein sicheres Land sein soll." Syrien sei aus seiner Sicht großteils wieder befriedet.

Außenminister Heiko Maas konterte: „Die einzigen Syrien-Touristen, die ich kenne, sind die Mitglieder ihrer Partei.“

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Das ist die AfD:

  • Die Alternative für Deutschland wird 2013 gegründet
  • Unter den Gründungsmitgliedern sind u.a. Alexander Gauland und Bernd Lucke
  • Anfangs ist die Partei eine EU-skeptische rechtsliberale Partei
  • Im Lauf der Jahre entwickelte sich die AfD immer weiter nach rechts
  • Der „Flügel“ der Partei, zu dem u.a. Björn Höcke und Andreas Kalbitz gehören, gilt als rechtsextrem
  • Mehrere ehemals führende Mitglieder sind nicht mehr dabei, u.a. Bernd Lucke und Frauke Petry

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„Wer dieses Regime hofiert, der disqualifiziert sich selbst“

Neben Frank Pasemann leitet AfD-Mann Waldemar Herdt die Delegation in Syrien. Weitere Mitreisende sind nach Angaben der Fraktion die AfD-Politiker Udo Hemmelgarn, Jürgen Pohl und Steffen Kotré sowie Mitarbeiter und ein Übersetzer.

Die Gruppe sei über die syrisch-libanesische Grenze eingereist und werde auf diesem Weg auch wieder ausreisen, teilte ein Fraktionssprecher mit.

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Bereits im März 2018 war eine Gruppe von AfD-Politikern nach Syrien gereist. Die Bundesregierung hatte diese Reise scharf kritisiert. „Wer dieses Regime hofiert, der disqualifiziert sich selbst“, hatte Regierungssprecher Steffen Seibert seinerzeit gesagt.

Ärger wegen AfD-Anträgen: „Aus der Hose geschossen“

Auch diesmal gibt es viel Kritik. Grünen-Chef Robert Habeck etwa sagte zur AfD-Aktion, sie sei „an Perfidität und Perversität kaum zu überbieten“. Das berichtet die „Deutsche Welle“.

Die syrische Assad-Regierung sei „das Gegenteil von einem Rechtsstaatsregime“, so Habeck.

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Die AfD forderte in mehreren Anträgen dennoch eine diplomatische Annäherung an das Regime und eine Aufhebung der Sanktionen. Roderich Kiesewetter (CDU) nannte die Anträge „irreführend“, Aydan Özoguz nannte sie „aus der Hose geschossen". (pen, dpa)

 
 

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