Abschirmdienst entdeckt 2012 rund 400 Extremisten in Bundeswehr

Rund 400 Extremisten hat der militärische Abschirmdienst in der Bundeswehr aufgedeckt: mehr als 300 sind Rechtsextreme, etwa 50 Islamisten, sagte MAD-Chef Birkenheier in einem Interview.
Rund 400 Extremisten hat der militärische Abschirmdienst in der Bundeswehr aufgedeckt: mehr als 300 sind Rechtsextreme, etwa 50 Islamisten, sagte MAD-Chef Birkenheier in einem Interview.
Foto: dpa
Der Militärische Abschirmdienst (MAD) hat 2012 rund 400 Extremisten in der Bundeswehr aufgedeckt. Etwas mehr als 300 von ihnen gehörten dem rechten Lager an, etwa 50 seien Islamisten, sagte MAD-Präsident Ulrich Birkenheiner in einem Interview. Gegen die erkannten Extremisten würden Verfahren eingeleitet, um sie aus der Armee zu entlassen.

Köln. In den Reihen der Bundeswehr sind im vergangenen Jahr rund 400 Extremisten enttarnt worden. Mehr als 300 von ihnen seien dem Rechtsextremismus zugeordnet worden, sagte der Chef des Militärischen Abschirmdienstes, Ulrich Birkenheier, in einem am Sonntag ausgestrahlten Interview mit dem Deutschlandfunk. Etwa 50 weitere seien als islamistische Extremisten eingestuft worden. Ihre Zahl habe gegenüber dem Vorjahr um 25 Prozent zugenommen. Linksextreme seien in der Bundeswehr traditionell kaum zu finden.

Die Bundeswehr könne sich nicht sofort von allen als Extremist enttarnten Soldaten oder Zivilmitarbeitern trennen, sagte Birkenheier. "Es ist so, dass wir nicht alle diejenigen, die beobachtet werden, weil sie gewisse Bestrebungen verfolgen, unmittelbar entlassen können." Die extremistische Gesinnung müsse gerichtlich nachgewiesen werden. "Fakt ist: Extremisten haben keinen Platz in der Bundeswehr", sagte Birkenheier. Die Erkenntnisse reichten dabei nicht immer aus, um ein Entlassungsverfahren erfolgreich bestehen zu können.

Rechtsextreme bei der Bundeswehr häufig zwischen 18 und 25 Jahre alt

Da der MAD erst dann aktiv werden könne, wenn der Betreffende als Soldat, Angestellter oder Beamter in der Bundeswehr eingestellt ist, strebt Birkenheier eine Zuständigkeit des Bundeswehr-Geheimdiensts schon für Bewerber an.

Einen entsprechenden Vorschlag für eine Gesetzesänderung prüfe das Verteidigungsministerium zur Zeit. Der MAD-Chef wies darauf hin, dass die Erkenntnisse nicht immer ausreichten, um ein Entlassungsverfahren erfolgreich bestehen zu können.

Extremisten mit rechtsextremer Gesinnung seien bei der Bundeswehr vor allem in der Gruppe der Männer zwischen 18 und 25 Jahren zu finden, sagte der MAD-Chef. Für diese sei die Bundeswehr attraktiv, "weil dort eine bestimmte Struktur herrscht". Außerdem sei der Umgang mit Waffen "für einige sehr interessant". (afp/dpa)