Abgeordnete fordern kostenloses Internet für Bundeswehr-Soldaten im Ausland

Bundeswehrsoldat im Feldlager Marmal in Mazar-i-Sharif: Junge Bundestagsabgeordnete fordern kostenloses Internet für die in Afghanistan stationierten deutschen Soldaten. Foto: dapd
Bundeswehrsoldat im Feldlager Marmal in Mazar-i-Sharif: Junge Bundestagsabgeordnete fordern kostenloses Internet für die in Afghanistan stationierten deutschen Soldaten. Foto: dapd
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Seit zehn Jahren ist die Bundeswehr nun schon in Afganistan. Genauso lange klagen die Soldaten über die bisweilen schwierige Kommunikation mit der Heimat. Ein kostenloser Internetzugang soll den Kontakt nach Deutschland verbessern, fordern Bundestagsabgeordnete.

Berlin.. Zehn Jahre ist die Bundeswehr schon in Afghanistan, fast ebenso lange dauern die Klagen der Soldaten über eine schlechte Kommunikation nach Hause. Jetzt will eine Gruppe junger Bundestagsabgeordneter möglichst noch bis Sommer erste Änderungen erreichen. Unter dem Schlagwort „Feldpost 2.0“ fordern sie, die Unterkunftsgebäude im Ausland „flächendeckend“ mit einem Internetzugang auszurüsten und zu prüfen, ob die Internetnutzung und damit auch die Videotelefonie künftig für die Soldaten grundsätzlich kostenfrei sein kann.

Die Initiative hat gute Chancen auf Umsetzung. Schließlich haben sich Union und FDP, aber auch SPD und Grüne zu einem gemeinsamen Antrag zusammengefunden. Die Fraktionschefs haben diesen unterschrieben. Zudem sei schon mit den Haushältern, die notwendige Gelder freigeben müssten, gesprochen worden, sagte Reinhard Brandl, der für die CSU im Verteidigungsausschuss sitzt. Selbst die Linke unterstützt nach seinen Angaben den Vorstoß. Sie sei allerdings aus grundsätzlichen Erwägungen der Union, keinen gemeinsamen Antrag im Bundestag zu stellen, nicht als Antragsteller aufgenommen worden.

Aus 30 Freiminuten soll ein kostenloser Internetzugang werden

Derzeit sind rund 7.000 deutsche Soldaten im Auslandseinsatz, viele von ihnen in Afghanistan. Mitte 2011 hatte die Bundeswehr für vier Jahre den Auftrag für die Auslandstelekommunikation an die EADS-Tochter Astrium vergeben. Zu den Leistungen gehört das Telefonieren der Soldaten mit ihren Familien und Freunden zu Hause, der Zugang zum Internet und Mobilfunk, das Senden und Empfangen von E-Mails und die Video-Telefonie. Dabei haben Soldaten in den Einsatzgebieten 30 kostenlose Gesprächsminuten pro Woche.

Nach dem Willen der Abgeordnetengruppe soll diese Beschränkung fallen und den Soldaten die Möglichkeit gegeben werden, kostenfrei nach Hause zu telefonieren. Die Feldpost sei sicherlich auch weiterhin wichtig, aber für eine moderne Kommunikation müsse es angesichts der neuen technischen Entwicklungen endlich eine „Feldpost 2.0“ geben, sagte der FDP-Abgeordnete und Reserveoffizier Christoph Schnurr.

Auch die Opposition zieht mit

Die SPD sieht in dem Vorstoß das zweite wichtige Signal nach dem Einsatzversorgungsverbesserungsgesetz an die Soldaten. „Es gibt hiermit die klare Aufforderung des Parlaments an das Verteidigungsministerium, die Situation rasch zu ändern“, sagte der SPD-Abgeordnete Lars Klingbeil, der selbst Zivildienst geleistet hatte. Die Grünen-Parlamentarierin Agnieszka Brugger fügte hinzu, das Ministerium stehe in der Pflicht, weil es „entscheidende Entwicklungen verschlafen“ habe. Selbst die Polizei im Ausland hätte bessere Bedingungen für die private Kommunikation. Brugger ist die jüngste weibliche Abgeordnete im Bundestag.

Der Antrag wird von allen vier Fraktionen getragen und soll noch im März im Bundestag behandelt werden. Darin wird daran erinnert, dass eine funktionierende Kommunikation der Soldaten mit ihren Angehörigen zu Hause wesentlich dazu beitragen kann, stressbedingte Störungen zu vermeiden und die Motivation für den Einsatz zu verbessern. Möglichst bis Ostern soll das Verteidigungsministerium nach dem Willen der Abgeordneten erste Ideen vorlegen. (dapd)

 
 

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