2011 könnte Seehofers Schicksalsjahr werden

Miguel Sanches

Kreuth. Der CSU-Chef und sein unerklärter Rivale Karl-Theodor zu Guttenberg sind das heimliche Thema der Parteiklausur im oberbayerischen Wildbad Kreuth. 2011 könnte für Horst Seehofer zum Schicksalsjahr werden.

Auf die Begleitumstände, wie Horst Seehofer sie nennt, kommt er schnell zu sprechen. Gemeint ist die ­aktuelle Umfrage. Sie kommt wie bestellt und zur Bestätigung des CSU-Chefs. 45 Prozent sollen Nörgler verstummen lassen. „Sehr erfreulich“, stellt Seehofer fest, gerade im oberbayerischen Wildbad Kreuth angekommen.

Bisweilen hat selbst die beste Umfrage Schönheitsfehler. Sie hat auch zu Tage gebracht, warum die CSU wieder wer ist: Wegen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg. Er ist das Zugpferd und ungleich beliebter bei den Wählern als der Ministerpräsident. Ausgerechnet „KT“ wie sie sagen, Seehofers Ziehkind, ist der unerklärte Rivale. Wie Seehofer mit der Herausforderung umgeht, das ist ein politisches Lehrstück. Vor der Klausur hat er erklärt, dass er im Herbst wieder antreten will. Beste Gesundheit! Höchste Motivation!! In Kreuth lässt er einen listigen Satz fallen. Seehofer sagt, er sei so beliebt wie seine Partei. Das klingt unschuldig, aber die CSU-Leute wissen, dass es ein Zitat von Franz-Josef Strauß ist und was der legendäre CSU-Chef sonst zu sagen pflegte: Wer beliebter sei als die Partei, der sei parasitär. Nichts für ungut und schönen Gruß an KT.

Rivalität der zwei Männer

Aktuell treibt die FDP Seehofer um. Die Krise des Partners gehe auch die Union an, mahnte er. Am Abend wurde Margot Käßmann zum Kamingespräch erwartet. Aber die größte Aufmerksamkeit findet doch die Rivalität der zwei Männer. Sie überdeckt so einiges, das wichtiger ist: Die Bewältigung des Bankenskandals; die Auseinandersetzung mit der FDP auf dem Feld der inneren Sicherheit, mit der man über eine Vorratsdatenspeicherung und eine Visa-Warndatei streitet; ferner das Misstrauen gegenüber Sozialministerin Ursula von der Leyen. Das sind einige von vielen Beispielen für Sachdifferenzen. Man könnte noch Finanzminister Schäuble anführen, der die geplanten, aber bescheidenen Steuererleichterungen erst für 2012 anpeilt. Das bringt FDP und CSU zusammen auf die Palme.

Im Freistaat selbst sind die Freien Wähler die eigentliche Herausforderung der CSU. Aus der kommunaler Ebene sind sie nicht mehr wegzudenken. Ob sie sich auch auf Landesebene etablieren werden, ist offen. Für die CSU sind sie schwer zu fassen: Kein klares Programm, keine eindeutige Kompetenzzuweisung – und verstörend viele Individualisten. Auf Landesebene profitierten sie von einer Schwächephase der CSU, wie Generalsekretär Alexander Do-brindt einräumt. Sie hätten den Einzug in den Landtag „nicht aus eigener Kraft geschafft“, sagte er der WAZ. Seine Sorge war indes schon größer. In der jüngsten Umfrage liegen die freien Wähler bei sechs Prozent. Sie haben sich damit zur Mitte der Legislaturperiode halbiert, während die CSU anzieht.

Käßmann offen für Afghanistan-Besuch mit Guttenberg

Unterdessen hat die ehemalige Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Margot Käßmann, sich offen gegenüber einem möglichen gemeinsamen Besuch mit zu Guttenberg in Afghanistan gezeigt. Käßmann sagte am Mittwochabend in Wildbad Kreuth: „Wenn er mich fragt, können wir darüber sprechen.“ Zuvor hatte Guttenberg in einem Gespräch mit Journalisten betont, die frühere EKD-Ratsvorsitzende sei immer noch eingeladen, „eine Reise nach Afghanistan mitzumachen“.

Käßmann war zu Gast bei der Winterklausur der CSU. Sie hatte vor rund einem Jahr eine Abkehr von der „Logik des Krieges“ gefordert. Sie sagte seinerzeit: „Nichts ist gut in Afghanistan.“ Unions-Politiker und der Bundeswehrverband reagierten mit scharfer Kritik.

Guttenberg bekräftigte am Mittwoch, er habe mit Käßmann bereits zu ihrer Zeit als EKD-Ratspräsidentin ein „gutes Gespräch“ zu diesem Thema gehabt. Käßmann sagte nun: „Ich denke, dass sich die Lage in Afghanistan nicht fundamental verbessert hat.“ Sie halte es zudem für „völlig normal“, dass Menschen aus der Kirche „die Friedensfrage immer wieder stellen“. (mit dapd)