Hartz 4 neu berechnet – doch DIESE Zahl sorgt für Kopfschütteln

„Hartz 4“: Ab 2021 gilt ein neuer „Hartz 4“-Satz, doch seine Zusammensetzung stößt auf Missverständnis . (Symbolbild)
„Hartz 4“: Ab 2021 gilt ein neuer „Hartz 4“-Satz, doch seine Zusammensetzung stößt auf Missverständnis . (Symbolbild)
Foto: imago images / Rene Traut

Die Bundesregierung hat den Satz für Hartz 4neu berechnet. Dem neuen Gesetzentwurf zufolge erhalten Empfänger ab dem kommenden Jahr sieben Euro mehr im Monat. Doch vor allem eine Zahl sorgt für Kopfschütteln.

Hartz 4: Neuer Satz sorgt für Kopfschütteln

Hartz 4“-Empfänger müssen mit dem Nötigsten leben und können sich viele Dinge, die für andere Menschen selbstverständlich sind, nicht leisten. Um die Existenz von „Hartz 4“-Empfängern gewährleisten zu können, wird es ab dem Jahr 2021 einen neuen „Hartz 4“-Satz geben, der den aktuellen Lebensunterhaltungskosten entsprechen soll.

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So soll Hartz 4 um sieben Euro monatlich zunehmen. Allerdings ist die Unterteilung des „Hartz 4“-Satzes, welche das Existenzminimum bilden soll, umstritten. Darüber berichtet die „Zeit“.

Denn jene Geldsumme, die die Kosten für einen Kühlschrank decken soll, sorgt für Kopfschütteln. Schließlich hat die Bundesregierung dafür einen Betrag von 1,67 Euro ermittelt! So soll ein Kühlschrank, der zehn Jahre halte, 250 Euro kosten. Auf einen Monat runtergerechnet würde das also monatlichen Kosten von etwa zwei Euro entsprechen.

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Scharfe Kritik an Berechnung des „Hartz 4“-Satzes

Während die Basis für das Existenzminimum eines Erwachsenen vor einigen Jahren anhand der Ausgaben der unteren 20 Prozent in der Einkommensverteilung gebildet wurde, berücksichtigt die Bundesregierung aktuell bloß die unteren 15 Prozent in der Einkommensverteilung. Den Maßstab bilden damit jetzt ärmere Menschen.

Der Professor für Sozialpolitik an der Universität Bochum, Martin Werding, kritisiert: „Es gibt keine objektiv richtige Einkommensgrenze. Das ist eine politische Entscheidung. Aber mit ihr legt man im Grunde das Niveau für das Ergebnis fest.“

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Das ist „Hartz 4“:

  • heißt eigentlich Arbeitslosengeld II
  • Es wurde zum 1. Januar 2005 eingeführt
  • Es ist die Grundsicherungsleistung für erwerbsfähige Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch
  • Es soll Leistungsberechtigten ermöglichen, ein Leben zu führen, das der Würde des Menschen entspricht
  • Allerdings kann die Auszahlung des Geldes durch zulässige Sanktionen gekürzt oder ganz gestrichen werden
  • Die gesetzliche Grundlage für das ALG II bildet das Zweite Buch Sozialgesetzbuch
  • Potenzielle Empfänger müssen 2020 einen Antrag beim Jobcenter stellen
  • Online gibt es einen Hartz 4-Rechner

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Weiterhin definiert die Bundesregierung nicht die gesamten Ausgaben der unteren 15 Prozent zum Existenzminimum. Kosten für Alkohol, Zigaretten oder Urlaubsreisen etwa werden demnach nicht berücksichtigt. Gleiches gilt für einen Cafébesuch oder eine Pizza-Bestellung. Damit bestimmt die Politik also, was die Menschen wirklich brauchen, wie die „Zeit“ schreibt.

Scharfe Kritik kommt zudem vom Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverband. Der wirft der Bundesregierung „unverschämtes Kleinrechnen“ vor. So seien die ab 2021 vorgesehenen Leistungen „systematisch kleingerechnet, lebensfern und in keiner Weise bedarfsgerecht“.

„Allein wenn die Bundesregierung das von ihr selbst gewählte Statistikmodell konsequent und methodisch sauber anwenden würde, müsste der Regelsatz nicht bei 439 Euro, sondern bei über 600 Euro liegen“, sagt Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands. Es sei ein Trauerspiel und für die Betroffenen einfach nur bitter, wie wenig die Bundesregierung im wahrsten Sinne des Wortes für arme Menschen übrig habe.

Alle fünf Jahre prüft die Bundesregierung, wie viel Geld „Hartz 4“-Empfänger tatsächlich benötigen. Der neue Satz gilt ab Januar 2021. (nk)

 
 

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