Hartz 4: Vater bekommt Arbeitslosengeld – dann wird er bei DIESER dreisten Masche erwischt

Monatelang kassierte er Hartz 4. Dann flog sein Betrug auf. (Symbolbild)
Monatelang kassierte er Hartz 4. Dann flog sein Betrug auf. (Symbolbild)
Foto: imago images / Future Image

Monatelang kassierte ein 45-jähriger Mann aus dem unterfränkischen Kitzingen Hartz 4.

Doch offenbar hatte er das Arbeitslosengeld gar nicht dringend notwendig. Jetzt hat ihm sein Betrug bei seinem Hartz 4-Antrag sogar eine Verurteilung vor Gericht eingebricht.

Hartz 4: Mann betrügt Jobcenter um mehrere tausend Euro

Nachdem er sich arbeitslos gemeldet hatte, bezog der gelernte Koch und Lkw-Fahrer 2014 und 2015 insgesamt knapp 8.000 Euro von der Arbeitsagentur. Das Problem: Bei seinem Antrag verschwieg er seine Nebentätigkeit als Schrottsammler. Dabei erzielte er monatliche Einnahmen zwischen einigen Hundert bis über 12.000 Euro – und all das, ohne ein Gewerbe anzumelden und Steuern zu zahlen.

Zusätzlich beantragte er auch beim Job-Center in Kitzingen Hartz 4 – und kassierte auch hier über mehrere Monate hinweg insgesamt rund 8.000 Euro. Für die Staatsanwaltschaft ein klarer Fall von Betrug, weshalb sich der 45-Jährige vergangene Woche vor Gericht verantworten musste. Doch in der Anklage ist nicht nur von Betrug die Rede.

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Es geht in diesem Fall auch um die Verletzung der Unterhaltspflicht. Denn der Kitzinger ist Vater von insgesamt sechs Kindern – und vier von ihnen stehen Unterhaltszahlungen zu, vor denen sich der 45-Jährige gedrückt hatte. Es geht um einen Gesamtbetrag von rund 156.000 Euro.

„Gezielt auf Kosten des Staats gelebt“

„Irgendwann ist das Maß voll und bei Ihnen ist das jetzt der Fall“, so die deutlichen Worte von Amtsgerichtsdirektorin Helga Müller. „Sie haben ganz gezielt auf Kosten des Staats gelebt, obwohl Sie gut verdient haben.“

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Das ist „Hartz 4“:

  • „Hartz 4“ bedeutet eigentlich Arbeitslosengeld II
  • Das Arbeitslosengeld wurde zum 1. Januar 2005 eingeführt
  • Es ist die Grundsicherungsleistung für erwerbsfähige Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch
  • „Hartz 4“ soll Leistungsberechtigten ermöglichen, ein Leben zu führen, das der Würde des Menschen entspricht
  • Potenzielle Empfänger müssen 2020 einen Antrag beim Jobcenter stellen

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Der Angeklagte hatte vor Gericht noch versucht, mit einem umfassenden Geständnis eine Bewährungsstrafe zu erhalten. „Ich war damals alkohol- und spielsüchtig und nicht klar im Kopf“, meinte er vor Gericht, das Geld vom Schrottsammeln sei direkt im Spielautomaten gelandet. Inzwischen habe er nach einem Schlaganfall sein Leben wieder im Griff, seit 2017 habe er zudem einen festen Job. „Wenn er im Knast ist, hilft das niemand“, argumentierte der Verteidiger im Hinblick auf die Wiedergutmachungsversuche seines Mandanten.

Urteil: Mehr als zwei Jahre Haft

Doch das Gericht sah keinen Anlass für eine erneute Bewährung. Der 45-Jährige hat zehn, teils einschlägige Vorstrafen – und stand zur Tatzeit vor mehr als fünf Jahren bereits wegen Steuerhinterziehung unter offener Bewährung, wie „inFranken.de“ berichtet.

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Der Kitzinger wurde zu einer Freiheitsstrafe von 20 Monaten verurteilt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. (at)

 
 

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