Merkel-Gipfel zu Corona endet mit DIESEM Appell – Keine Partys und so wenig Kontakte wie möglich

Coronavirus: Diese Symptome sprechen für COVID-19

Zahlreiche Menschen auf der Welt haben sich mit dem Coronavirus infiziert. Laut dem Robert-Koch-Institut (RKI) sind Frauen und Männer von einer SARS-CoV-2-Infektion etwa gleich häufig betroffen. Männer erkranken jedoch häufiger schwer als Frauen. Es gibt einige Symptome, die auf eine mögliche Infektion hinweisen können.

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Weil es weiterhin keine klare Corona-Trendumkehr trotz „Lockdown light“ gibt, hat Kanzlerin Angela Merkel einen Video-Gipfel mit den Ministerpräsidenten der Länder veranstaltet.

Ein „Winter-Knigge“ sollte in der Coronavirus-Krise helfen, das war ihr Plan. Die neuen Anweisungen, die in einer Beschlussvorlage der Bundesregierung für das Treffen mit den Ministerpräsidenten am Montag standen, hätten den Alltag aller Deutschen betroffen, ihn weiter eingeschränkt. Aber es kam nicht dazu. Merkel scheiterte krachend am Widerstand der Länderchefs.

Die Entwicklungen vom Corona-Gipfel zum Nachlesen:

DAS ist das Ergebnis des Gipfels

Wie schon vermutet: Der Corona-Gipfel im Kanzleramt endet statt mit gehaltvollen Beschlüssen mit einem laschen Appell:

Zum Eindämmen der Corona-Pandemie rufen Bund und Länder die Bürger auf, ihre privaten Kontakte noch einmal deutlich zu reduzieren. Sie sollten gänzlich auf private Feiern verzichten, private Zusammenkünfte mit Freunden und Bekannten sollten auf einen festen weiteren Hausstand beschränkt werden. Das schließe auch Kinder und Jugendliche in den Familien mit ein.

„Jeder Kontakt, der nicht stattfindet, ist gut“, sagte Merkel auf einer Pressekonferenz nach dem Gipfel..

Merkel erklärte das Resultat so: Die Bundesländer seien mehrheitlich der Meinung dass sie jetzt keine weiteren Änderungen wollten. Sie hätten vor Ablauf der derzeitigen Vorschriften Ende November keine „Zwischen-Rechtsänderungen“ vornehmen wollen, sagte Merkel. Sie habe das anders gesehen, darüber habe es auch eine Debatte gegeben.

Das kann man so sagen! (mehr dazu weiter unten)

+++ Corona: Angela Merkel spricht nach Gipfel – und hätte besser geschwiegen +++

Immerhin: Besonders gefährdete Menschen sollen künftig durch günstige FFP2-Masken vor einer Ansteckung mit dem Corona-Virus bewahrt werden. Über 65-Jährige und Menschen mit bestimmten Vorerkrankungen sollen insgesamt 15 dieser Masken gegen eine geringe Eigenbeteiligung erhalten können. Die Kosten übernimmt laut Beschluss der Bund.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sagte: „Das war heute noch nicht der große Wurf.“

Am 25. November wird es den nächsten Gipfel geben. Dann soll es nicht nur darum gehen, wie es unmittelbar danach weitergeht, sondern den gesamten Winter über. „Wir wollen ein Stück weit Planbarkeit geben“, sagte Merkel. Möglicherweise folgen dann auch weitere verbindliche Einschränkungen.

Die Länder wollen sich bei der Vorbereitung jedenfalls stärker einbringen und nicht Bundeskanzlerin Merkel allein das Feld überlassen. Das kündigte Berlins Regierungschef Michael Müller (SPD) am Montag nach der Videokonferenz von Bund und Ländern an.

„Wir hatten ja in der Vergangenheit sehr gut funktionierende und geübte Verfahren, dass für gemeinsame Sitzungen gemeinsame Papiere auch gemeinsam erarbeitet werden“, sagte Müller. „Und wir haben uns heute verständigt, dass wir da auch wieder hin wollen, dass wir zu diesen Verfahren zurückkehren.“

Zuletzt habe das Kanzleramt mitunter „doch sehr kurzfristig“ Papiere erarbeitet, und dafür könne es objektive Gründe geben. „Aber wir müssen das zwischen 16 Ländern auch noch beraten können. Und das dann am Sonntagabend um 23.00 Uhr machen zu müssen, und Montag früh geht es gleich weiter, dient oft auch der Sache nicht“, so Müller.

Das darf man als freundlichen Gruß Richtung Merkel verstehen...

Update 17.35 Uhr: „Totales Desaster für das Kanzleramt“ – Stimmung im Keller...

Es gibt großen Unmut in der Runde über das eigenmächtige Vorgehen der Kanzlerin, die die Länderchefs mit einer Beschlussvorlage vor vollendete Tatsachen gestellt hatte. Merkel sei nicht die Gouvernante des Landes, wehren sich Ministerpräsidenten. Die Stimmung ist im Keller.

„Bild“-Redakteur Paul Ronzheimer beschreibt die Lage im Vergleich zu vorherigen Runden so: „Wir haben schon viel Streit erlebt – aber sowas gab's noch nie.“

Er zitiert einen Teilnehmer der Runde: „Ein totales Desaster für das Kanzleramt“ – weil der Entwurf, mit dem die Kanzlerin angetreten war, völlig zerpflückt wird (mehr dazu unten). Und von Teilnehmern heißt es demnach auch: „Das kann noch ewig dauern!“

Da die Politiker nach stundenlangen Gesprächen aber ja auch nicht völlig ergebnislos auseinander gehen können, sieht es gerade so aus, dass der Gipfel am Ende immerhin ein paar Appelle an die Bürger ausspricht. Aber Beschlüsse werden vertagt...

Update 17 Uhr: Kommt die „Schnupfen-Quarantäne“?

Beim Merkel-Gipfel jetzt im Fokus: die „Schnupfen-Quarantäne“. Diskutiert wird, allen (!) Bürgern bei Erkältungssymptomen wie Schnupfen und Husten eine fünf- bis siebentägige Quarantäne nahezulegen.

Die Kanzlerin ist dafür, aber es gibt viel Kritik. Gegner sagen: Wenn diese Regel kommt, dann kann Deutschland auch gleich wieder in den Komplett-Lockdown gehen. Denn das Land sei dann lahmgelegt.

Update 16.30 Uhr: Viele Klatschen für Merkel

Es wird nicht besser für Kanzlerin Merkel. Laut „Bild“ wurden weitere Punkte ihrer Beschlussvorlage von den Ministerpräsidenten gekippt.

Das betrifft auch den Plan, dass Kinder und Jugendliche sich nur noch mit einem festen Freund oder einer festen Freundin in der Freizeit treffen sollen dürfen.

Ein anderer Punkt wurde demnach abgeschwächt zu einem Appell: Der Aufenthalt in der Öffentlichkeit soll ab sofort nur mit den Angehörigen des eigenen und maximal zwei Personen eines weiteren Hausstandes gestattet werden. Verstöße dagegen sollen aber entgegen ursprünglicher Beschluss-Fassung NICHT von den Ordnungsbehörden sanktioniert werden.

Auch wird nur noch an die Bürger „appelliert“, auf private Feiern gänzlich zu verzichten.

Kein Wunder, dass die Kanzerin laut „Bild“ ziemlich genervt sein soll...

In der Neufassung der Beschlussvorlage wird womöglich außerdem darauf verzichtet, den Bürgern bereits bei Erkältungssymptomen wie Schnupfen und Husten eine fünf- bis siebentägige Quarantäne nahezulegen. Das wird aber noch diskutiert.

Update 13 Uhr: Erste Niederlage für Merkel bei Corona-Gipfel

Die ersten Punkte der Beschlussvorlage von Angela Merkel sind schon gestrichen! Das Kanzleramt wollte eine allgemeine Maskenpflicht an allen Schulen und eine Halbierung der Klassen. Mehrere CDU-Spitzenpolitiker reagierten empört auf diese Forderung. Es soll in einer internen CDU-Runde gekracht haben, weil das Kanzleramt in der Schulpolitik auf einen Alleingang ohne Absprache gesetzt habe.

Nun wurden alle Verschärfungen der Schul-Regeln wieder gestrichen. Laut „Bild“ heißt es in der neuen Beschlussvorlage nun, dass die „Länder bis zur nächsten Konferenz in einer Woche einen Vorschlag vorlegen“ sollen, „wie Ansteckungsrisiken im Schulbereich weiter reduziert werden können“.

Erstmeldung 16. November, 8.45 Uhr:

Corona: Das plant Angela Merkel jetzt für Schulen, Freizeit und FFP2-Masken

Am Freitag meldete das Robert-Koch-Institut einen neuen Höchstwert an Corona-Neuinfektionen in Deutschland: 23.542 Menschen infizierten sich. Mittlerweile werden über 3.300 Covid-19-Patienten auf Intensivstationen behandelt. Am 3. November, als der Lockdown light in Kraft trat, waren es noch rund 1000 Patienten weniger. Jedoch ist immerhin ein leichtes Abflachen des Infektionsgeschehen zu registrieren. Diesen Trend gilt es nun zu verfestigen.

+++ Coronavirus in Deutschland und Europa: News-Blog +++

Deswegen setzt Angela Merkel nun auf einen „Winter-Knigge“ in der Corona-Krise. Das geht aus der Beschlussvorlage hervor, die unter anderem der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Es sollen klare Verhaltensregeln an die Bevölkerung vermittelt werden. Es soll neue Kontaktbeschränkungen geben.

+++ Corona-Video: Ausland feiert Deutsche mit fieser Begründung ++ Zwei neue Clips aufgetaucht +++

„Winter-Knigge“: Die neuen geplanten Corona-Verhaltensregeln im Überblick:

  • Freizeit:

Keine privaten Feiern bis Weihnachten.

Kinder und Jugendliche sollen sich nur noch mit einem festen Spielpartner oder Freund in der Freizeit treffen.

Auch Erwachsene sollen sich privat nur noch mit Freunden oder Bekannten aus einem festen weiteren Hausstand treffen.

Auf nicht notwendige Fahrten mit dem öffentlichen Nahverkehr soll verzichtet werden.

Eben solle auf touristische Reisen und Tagestouren verzichtet werden.

Der Aufenthalt in der Öffentlichkeit soll nur noch mit maximal zwei Personen aus einem anderen Haushalt gestattet werden. Verstöße sind durch die Ordnungsbehörden zu ahnen.

  • Schule:

Alle Schüler sämtlicher Jahrgänge, also auch Grundschüler, sowie die Lehrkräfte sollen auf dem Schulgelände und während des Unterrichts Mund-Nasen-Schutz tragen.

Die Anzahl der Schüler soll pro Klasse halbiert werden.

  • Arbeit:

Arbeitnehmer mit Erkältungssymptomen (Husten, Schnupfen etc.) sollen sich direkt nach Hause und präventiv in die Quarantäne von fünf bis sieben Tage begeben.

Die Krankschreibung erfolgt telefonisch mit dem Hausarzt. In dem Telefongespräch wird abgeklärt, ob ein Corona-Test stattfinden soll.

  • Risikogruppen/FFP-2-Masken:

Risikogruppen wie Senioren oder chronisch Kranke sollen vergünstigte FFP-2-Masken erwerben können.

Jeweils 15 dieser Masken soll diese Bevölkerungsgruppe gegen eine geringe Eigenbeteiligung erwerben können.

Corona in Deutschland: Wird der Lockdown light sogar verlängert?

Klar ist: Eine vorzeitige Lockerung der bisher geltenden Lockdown-Maßnahmen, also unter anderem der Schließung der Kneipen und Restaurants, wird auf dem Treffen der Bundeskanzlerin mit den Länderchefs nicht beschlossen werden. Mindestens bis zum 30. November bleibt der Lockdown light auf jeden Fall in Kraft. Aber möglicherweise auch länger, wenn die Zahlen nicht deutlich runter gehen?

SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach fordert genau das: „Ich gehe davon aus, dass wir den Wellenbrecher-Shutdown verlängern müssen, weil die Wirkung schwächer ausfällt als berechnet“, sagte der Politiker der Funke Mediengruppe.

Eine Entscheidung, wie es im Dezember weitergeht, wollen Bundesregierung und Angela Merkel wohl erst beim nächsten Treffen am 23. November verkünden. Am Montag wird es zunächst eine Zwischenbilanz des Teil-Lockdowns geben.

 
 

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