Corona-Gipfel: Streitthema eskaliert ++ Merkel platzt laut Bericht der Kragen ++ Details durchgesickert ++

Harter Lockdown: Diese Verschärfungen sind im Gespräch

Zwar sind die Corona-Infektionszahlen in Deutschland rückläufig, doch die hochansteckenden Virus-Mutationen bereiten der Regierung Sorgen. Deshalb soll es beim Bund-Länder-Gipfel am Dienstag um eine weitere Verschärfung der Corona-Maßnahmen gehen.

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Die große Sorge um die aufgetauchten Corona-Mutationen und die hohen Infektionszahlen befeuern die Diskussion um verschärfte Maßnahmen. Droht jetzt der Komplett-Lockdown in Deutschland? Der Corona-Gipfel wird vorgezogen: Schon am Dienstag beraten Bund und Ländern über härtere Maßnahmen.

Der Corona-Lockdown gilt vorerst bis zum 31. Januar. Noch.

Corona: Droht jetzt der Komplett-Lockdown? Alle aktuellen Infos aus Deutschland und der Welt

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Dienstag, 19. Januar

18.38 Uhr: Corona-Gipfel läuft auf Hochtouren

Zwei Stunden waren für den Corona-Gipfel angesetzt. Nicht zum ersten Mal konnte dieser Zeitplan nicht ansatzweise eigehalten haben. Im Video-Meeting wird noch immer auf Hochtouren getagt. Direkt im Anschluss wird Bundeskanzlerin Angela Merkel vor die Presse treten und die Entscheidungen verkünden.

17.47 Uhr: Merkel platzt laut Bericht der Kragen

Angela Merkel ist beim Corona-Gipfel der Kragen geplatzt. Wie die „Bild“ berichtet, hat die Kanzlerin beim Streitthema der Schulschließungen auf den Tisch gehauen. „Ich lassen mir nicht anhängen, dass ich Kinder quäle oder Arbeitnehmerrechte missachte“, sagte Merkel demnach so deutlich, wie man sie nur selten kennt.

Diese Worte waren nach Bild-Informationen an MeckPom-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig gerichtet, die gefordert hatte, wenn man Schülern und Kindern so viel abverlange, auch Arbeitgeber beim Homeoffice mehr abverlangen zu können.

17.08 Uhr: ARD: Schulen und Kitas bleiben dicht

Das ARD-Hauptstadtstudio berichtet, auf dem Corona-Gipfel sei nun auch das Thema Schule und Kitas durch. Ergebnis: Alles bleibt vorerst dicht. Eine Öffnung zum 15. Februar wird aber angepeilt.

16.20 Uhr: Berichte über erste Beschlüsse – Ausgangssperren vom Tisch?

Die Verlängerung des Lockdowns war laut DPA schnell beschlossen (siehe Beitrag von 15.35 Uhr), inzwischen haben Bund und Länder sich laut Medienberichten auf weitere Punkte geeinigt.

Nach „Bild“-Informationen wurde eine Erweiterung der Maskenpflicht durchgewunken – in öffentlichen Gebäuden und ÖPNV müssen jedoch nicht zwingend FFP2-Masken getragen werden, zur Pflicht werden „nur“ medizinische Masken. Laut n-tv sind flächendeckende nächtliche Ausgangssperren am Veto zweier SPD-Länder gescheitert und vom Tisch.

15.35 Uhr: Bund und Länder einig über Verlängerung des Lockdowns

Bund und Länder sind sich einig, dass zur Eindämmung des Coronavirus der bis Ende Januar befristete Lockdown bis zum 14. Februar verlängert wird. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag von Teilnehmern der Beratungen vonseiten des Bundes sowie der Länder. Damit bleiben etwa die Gastronomie, Freizeiteinrichtungen sowie der Einzelhandel geschlossen. Ausnahmen gelten weiterhin zum Beispiel für Supermärkte. Eine Einigung auf ein gesamtes Beschlusspapier gab es aber noch nicht.

14.16 Uhr: Beschlussvorlage kurz vor Gipfelbeginn nochmal abgeändert?

Alles spricht für eine Verlängerung des Lockdowns bis zum 14. Februar. Dieses Datum steht im Entwurf einer Beschlussvorlage, die am Dienstagmittag nach weiteren Vorberatungen vom Kanzleramt an Bundesländer verschickt wurde. Das Papier, das der Deutschen Presse-Agentur aus mehreren Quellen vorlag, hatte den Stand 12.40 Uhr.

In diesen Beratungen waren auch weitere umfangreiche Änderungen wahrscheinlich. Strittig waren bis zuletzt etwa der Umgang mit den Schul- und Kitaschließungen und die Frage einheitlicher Ausgangsbeschränkungen.

Dem Entwurf zufolge sollen in öffentlichen Verkehrsmitteln sowie in Geschäften medizinische Masken verbindlich vorgeschrieben werden - also mindestens sogenannte OP-Masken. Eine Pflicht zum Tragen von Schutzmasken nach FFP2-Standard soll es demnach aber nicht geben.

Zudem könnte dem Entwurf zufolge der Druck auf Arbeitgeber erhöht werden, mehr Homeoffice zu ermöglichen. Dazu werde das Bundesarbeitsministerium eine Verordnung erlassen, „wonach Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber überall dort, wo es möglich ist, den Beschäftigten das Arbeiten im Homeoffice ermöglichen müssen, sofern die Tätigkeiten es zulassen“, heißt es in dem Papier. Über das Thema Homeoffice hatte es zuletzt noch viele Diskussionen geben.

Ohnehin gab es in vielen Bereichen bis zuletzt noch Meinungsverschiedenheiten zwischen den Ländern - beispielsweise auch in der Frage, wie genau es an den Schulen und Kitas weitergehen soll. Das Papier enthielt zu diesem und weiteren Themen noch viele eckige Klammern - das bedeutete, dass es hier noch erheblichen Diskussionsbedarf geben würde.

>> Die Entschlussvorlage kannst du hier einsehen!

14.09: Rate positiver Tests gesunken: „Erstes gutes Zeichen“

Der Anteil positiver Corona-Tests in Deutschland ist nach Daten von Laboren in der vergangenen Woche zurückgegangen. Im Vergleich zur Vorwoche sei die sogenannte Positivrate um gut ein Fünftel auf 10,8 Prozent gesunken, teilte der Verband Akkreditierte Labore in der Medizin (ALM) am Dienstag in Berlin mit. Zeitweise hatte die Rate bei mehr als 16 Prozent gelegen. Je höher die Positivrate bei hohen Fallzahlen ist, desto höher ist schätzungsweise auch die Dunkelziffer.

„Das ist ein erstes gutes Zeichen für ein möglicherweise rückläufiges Infektionsgeschehen“, erklärten die Labormediziner. Das Bild sei allerdings unvollständig. So müssten zum Beispiel auch Ergebnisse von sogenannten Antigen-Schnelltests „dringend“ in die Teststatistik einfließen, hieß es. Die Zahl der durchgeführten Labortests blieb nach Daten von 170 Laboren zwischen 11. und 17. Januar mit rund einer Million ungefähr konstant im Vergleich zur ersten Kalenderwoche. Die teilnehmenden Labore sind laut Verband für 80 bis 90 Prozent der Corona-Tests bundesweit verantwortlich.

14 Uhr: Corona-Gipfel im Kanzleramt gestartet!

Seit 14 Uhr sitzen Kanzlerin Angela Merkel und Länderchefs zusammen und beraten den kommenden Corona-Kurs.

13.26 Uhr: Gericht kippt 15-Kilometer-Regel in Hessen

Die Allgemeinverfügung des Kreises Limburg-Weilburg, die auch die 15-Kilometer-Regelung zur Eindämmung der Corona-Pandemie enthält, ist teils rechtswidrig. Das hat das Verwaltungsgericht Wiesbaden in einem Eilverfahren entschieden. Den enthaltenen Angaben zur 15-Kilometer-Regel fehle es an der „hinreichenden Bestimmtheit“, teilte das Gericht am Dienstag mit. Der Inhalt müsse aber für die Betroffenen „so vollständig, klar und unzweideutig erkennbar sein“, dass sie ihr Verhalten danach ausrichten könnten.

In der am 11. Januar in Kraft getretenen Verfügung heißt es: „Der Bewegungsradius für tagestouristische Ausflüge wird auf den Umkreis von 15 Kilometern des Wohnortes (politische Gemeinde) beschränkt.“ Das Gericht befand, dass bereits der Begriff „politische Gemeinde“ bedenklich sei, das dieser „für einen Großteil der Bevölkerung aus sich heraus nicht verständlich sein dürfte“. Es werde nicht klar, ob die Grenze eines Ortsteils oder der Gesamtgemeinde gemeint sei und wie eigentlich die 15 Kilometer ab dem Wohnort zu messen seien.

Die 15-Kilometer-Regelung betrifft Corona-Hotspots mit mehr als 200 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern in den vergangenen sieben Tagen und bezieht sich auf Freizeitaktivitäten und Tagesausflüge.

Die Richter kritisierten auch, dass der Begriff „tagestouristischer Ausflug“ in der Allgemeinverfügung nicht näher erklärt werde. Sie hatten zudem generelle Zweifel, „ob die Beschränkung des Bewegungsradius für tagestouristische Ausflüge ernsthaft zur Senkung der Infektionsfälle im Landkreis Limburg-Weilburg beitragen könne“, teilte das Gericht weiter mit. Stattdessen dürfte die Maßnahme dazu führen, dass sich viele Menschen dann drinnen mit anderen Personen treffen. Für rechtmäßig hielten die Richter dagegen die nächtliche Ausgangsbeschränkung im Kreis, die die Verfügung ebenfalls regelt.

Das Eilverfahren hatte nach Angaben einer Gerichtssprecherin eine Privatperson angestrengt. Der bereits am 15. Januar ergangene Beschluss beziehe sich zunächst einmal nur auf das konkrete Verfahren, erläuterte sie. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig, die Beschwerde vor dem Verwaltungsgerichtshof in Kassel zulässig.

11.47 Uhr: Hier findest du den 15-Punkte-Plan

Schon jetzt liegt der Entwurf der Bundeskanzlerin und Länderchefs vor. FFP2-Pflicht, Änderungen im Nahverkehr, Homeoffice: Die wichtigsten Vorhaben kannst du HIER nachlesen!

11.16 Uhr: Vor Bund-Länder-Runde zu Corona erhebliche Meinungsunterschiede

Kurz vor den neuen Corona-Beratungen von Bund und Ländern am Dienstagnachmittag gibt es erhebliche Unstimmigkeiten über schärfere Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr, meldeten SPD-Länder eine Reihe von Änderungen an einer Beschlussvorlage an, die zuvor an mehrere Länder verschickt worden war. Entsprechende Papiere lagen der dpa vor. Vor den von 14.00 Uhr an geplanten Beratungen der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sollte es noch Vorgespräche geben.

Diskutiert wird eine Verlängerung des Lockdowns bis Mitte Februar. Zudem könnte es unter anderem eine schärfere Maskenpflicht in Bussen und Bahnen sowie in Geschäften geben. Daneben erwägen Bund und Länder, mehr Druck auf Arbeitgeber zu machen, um mehr Homeoffice zu ermöglichen.

10.10 Uhr: Erste Maßnahmen vor Corona-Gipfel durchgesickert

Im Nahverkehr und in Geschäften soll eine Pflicht zum Tragen von medizinischen Masken eingeführt werden. Das geht aus einer Beschlussvorlage für die Beratungen von Bund und Ländern über die Corona-Maßnahmen am Dienstagnachmittag hervor. OP-Masken oder FFP2-Masken hätten eine höhere Schutzwirkung als Alltagsmasken, heißt es darin.

10.04 Uhr: Regeln für Homeoffice sollen verschärft werden

Der Bund will zur Eindämmung der Corona-Pandemie Unternehmen verpflichten, soweit wie möglich ein Arbeiten im Homeoffice anzubieten. In der AFP am Dienstag vorliegenden Beschlussvorlage für die Bund-Länder-Beratungen heißt es, das Bundesarbeitsministerium werde eine Verordnung erlassen, wonach Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber überall dort, „wo es möglich ist, den Beschäftigten das Arbeiten im Homeoffice ermöglichen müssen“.

09.45 Uhr: Regierung einigt sich auf Nachbesserungen bei Corona-Hilfen

Finanzministerium und Wirtschaftsministerium haben nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur eine Einigung über Nachbesserungen bei Finanzhilfen für Firmen und Selbstständige erzielt. Vorgesehen sind höhere Zuschüsse und einfachere Bedingungen. Die Verständigung kommt kurz vor Gesprächen von Bund und Ländern am Dienstag zur Corona-Krise. Dort wird über eine Fortsetzung des Lockdowns bis in den Februar hinein beraten sowie über mögliche schärfere Regeln.

Wirtschaftminister Peter Altmaier (CDU) sagte am Dienstag in der Sendung „Frühstart“ von RTL/ntv: „Wir werden in den nächsten Wochen, weil es vielen auch schlecht geht und sie verzweifelt auf die Hilfen warten, nochmal in einer zweistelligen Milliardenhöhe helfen müssen und wir wollen, dass es unbürokratischer geschieht. Wir wollen, dass es schneller geschieht.“

Die Bundesregierung reagiert mit den Nachbesserungen auch auf zunehmende Kritik von Wirtschaftsverbänden, die dem Bund eine schleppende Umsetzung der Hilfen und zu viel Bürokratie vorgeworfen hatten. Das Fördersystem soll nun einfacher und die Hilfen erweitert werden. Wie viele Milliarden genau zusätzlich dies kostet, war zunächst unklar. Sowohl Altmaier als auch Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hatten eine Vereinfachung der Bedingungen sowie eine Ausweitung der Hilfen angekündigt.

Altmaier sagte zur Kritik aus der Wirtschaft an einer schleppenden Umsetzung der Hilfen, es gehe um viel Geld der Steuerzahler. Man müsse auch darauf achten, dass es wenig Missbrauch gebe.

09.16 Uhr: Angela Merkel fordert laut Medienbericht verlängerten Lockdown

Zahlreiche Beobachter hatten es bereits vermutet. Nun soll es schriftlich vorliegen: Bundeskanzlerin Angela Merkel fordert einen verlängerten Lockdown bis zum 15. Februar, berichtet die Bild. Die Zeitung beruft sich auf eine Beschlussvorlage des Bundes.

Angela Merkel und die Länderchefs treffen sich um 14 Uhr, um weitere Maßnahmen zu beraten.

06.43 Uhr: Aktuelle Corona-Zahlen für Deutschland

Die deutschen Gesundheitsämter haben dem Robert Koch-Institut (RKI) 11 369 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages gemeldet. Außerdem wurden 989 neue Todesfälle innerhalb von 24 Stunden verzeichnet, wie das RKI am Dienstagmorgen bekanntgab. Vor genau einer Woche hatte das RKI 12 802 Neuinfektionen und 891 neue Todesfälle binnen 24 Stunden verzeichnet.

Der Höchststand von 1244 neuen Todesfällen war am Donnerstag erreicht worden. Bei den binnen 24 Stunden registrierten Neuinfektionen war mit 33 777 am 18. Dezember der höchste Wert gemeldet worden - darin waren jedoch 3500 Nachmeldungen enthalten.

Bei den aktuellen Zahlen ist zu beachten, dass die Daten Nachmeldungen enthalten können - am Vortag hatten manche Bundesländer ihre Daten nur unvollständig oder gar nicht übermittelt. Das RKI schrieb dazu in seinem Lagebericht vom Montagabend: „Aus Rheinland-Pfalz wurden gestern keine Daten übermittelt. Aus Bayern und dem Saarland wurden Daten übermittelt, allerdings sind die Daten nicht vollständig am RKI eingegangen.“

Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner (Sieben-Tage-Inzidenz) lag laut RKI am Dienstagmorgen bei 131,5. Ihr bisheriger Höchststand war am 22. Dezember mit 197,6 erreicht worden. Die Zahl schwankte danach und sinkt seit einigen Tagen wieder. Die Unterschiede zwischen den Bundesländern sind jedoch aktuell enorm: Die höchsten Inzidenzen haben Thüringen mit 256,3 und Sachsen mit 225,7. Den niedrigsten Wert hat Bremen mit 83,2.

Das RKI zählt seit Beginn der Pandemie 2 052 028 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2 in Deutschland (Stand: 19.01., 00.00 Uhr). Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte noch deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden. Die Gesamtzahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 47 622. Die Zahl der Genesenen gab das RKI mit etwa 1 716 200 an.

Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht vom Montagabend bei 0,89 (Vortag: 0,93). Das bedeutet, dass 100 Infizierte rechnerisch 89 weitere Menschen anstecken. Der Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab.

06.02 Uhr: Psychologin sicher: „Dieses Gefühl ist inzwischen fast allen komplett abhandengekommen“

An die Einschränkungen im Corona-Alltag haben sich die meisten Menschen inzwischen gewöhnt - doch sie belasten auch. Es trete dadurch eine Ermüdung ein, sagt die Diplom-Psychologin und Autorin Ulrike Scheuermann.

Weil man solange durchhalten müsse, werde es für die Menschen generell schwieriger, sich für die Maßnahmen zu motivieren - das betrifft auch Verschärfungen. Deren Neuigkeitswert habe sich schon komplett abgenutzt, erläutert Scheuermann. „So war es im letzten Frühjahr. Man konnte sich sagen: "Okay, wir halten das jetzt für eine begrenzte Zeit durch." Dieses Gefühl ist, glaube ich, inzwischen fast allen komplett abhandengekommen“, sagt die Expertin aus Berlin.

Die dunkle Jahreszeit kommt erschwerend hinzu. Weil sie sehr wenig Tageslicht bekommen, neigten sehr viele Menschen dazu, depressive Symptome zu entwickeln und betrübt zu sein, erklärt die Psychologin. Umgangssprachlich spricht man vom Winterblues, in Kombination mit der Maßnahmenmüdigkeit sei es bei manchen wohl diesmal ein Corona-Blues.

Umso wichtiger ist regelmäßige Bewegung an der frischen Luft. Der Rat der Expertin lautet, sich feste Zeiten zu setzen, zu denen man rausgeht. „Am empfehlenswertesten aus gesundheitlicher Sicht ist es von morgens bis mittags, um die Körperuhr zu stellen, wodurch man dann wiederum auch besser schläft“, sagt Scheuermann.

Sehr gut wäre eine Stunde Bewegung bei bedeckten Wetter, bei strahlendem Sonnenschein würde eine halbe Stunde reichen. Scheuermann ist überzeugt: Wenn man diese Zeit jeden Morgen oder jeden Vormittag einplant, habe man sehr viel für seine Stimmung und Gesundheit getan.

Montag, 18. Januar

23.05 Uhr: Neuer Lieferplan: Weniger Biontech-Impfstoff kommende Woche

Für die Corona-Impfungen in Deutschland liegen nun genauere Angaben zu vorübergehend geringeren Impfstoff-Lieferungen der Hersteller Biontech und Pfizer vor. Für diese Woche ist noch eine größere Menge vorgesehen, in der kommenden Woche dann aber weniger. Das geht aus einem Lieferplan von Biontech hervor, der am Montag der Gesundheitsministerkonferenz der Länder vorgestellt wurde. In dieser Woche sollen die Länder demnach 842 400 Dosen bekommen - bezogen auf die nun zugelassene Entnahme von sechs statt fünf Dosen aus einer Ampulle. Bisher genannt worden waren 667 875 Dosen bezogen auf fünf mögliche Dosen, das entspricht bei sechs möglichen insgesamt 801 450.

21.37 Uhr: Maredo geht weiteren drastischen Schritt

Schon der erste Lockdown im vergangenen März hatte die angeschlagene Steakhouse-Kette Maredo in die Insolvenz gezwungen. Die Gastro-Schließung seit November hat nun alles noch viel schlimmer gemacht. Deshalb geht die Maredo-Geschäftsführung nun einen noch brutaleren Schritt. Alle Informationen hier >>

20:10 Uhr: Spanien verzeichnet neuen Höchststand

In Spanien ist die Zahl der Neuinfektionen an einem Wochenende auf einen Höchstwert von 84 287 gestiegen. Von Freitag bis Montag seien zugleich 455 Menschen an oder mit Corona gestorben, teilte das Gesundheitsministerium in Madrid am Montagabend weiter mit. Am Wochenende zuvor waren noch 61 422 Infektionen und 401 Todesopfer gezählt worden. Die Zahl der Neuinfektionen je 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen stieg auf knapp 380. In Deutschland lag dieser Wert am Montag bei 134.

17.50 Uhr: Spahn sieht Erfolge des harten Lockdowns – und schickt direkt ein Aber hinterher

„Die Zahlen scheinen zu sinken, das ist gut“, hat Bundes-Gesundheitsminister Jens Spahn zu den aktuellen Entwicklungen der Corona-Infektionen in Deutschland gesagt. Aber: „Der Rückgang sei aber kein Grund zum Nachlassen, sondern eher „eine Ermutigung dafür, weiterzumachen“. Spahn bestätigte mit Blick auf den Bund-Länder-Gipfel auch, dass dabei auch Ausgangssperren „offenkundig Teil der Debatte“ seien. Nächtliche Ausgangssperren gelten bereits in mehreren Bundesländern.

16.28 Uhr: Jetzt auch noch eine Corona-Mutation aus Brasilien

Noch immer wütet die englische Corona-Mutation auf der Insel – nun sind offenbar in kürzester Zeit zwei weitere Virus-Varianten aufgetaucht, die die Eindämmung der Pandemie erschweren könnten. Neben einer in Garmisch-Partenkirchen entdeckten Mutation (siehe Eintrag von 10.15 Uhr) ist nun auch eine Mutation aus Brasilien nachgewiesen worden. Vier brasilianische Reisende (Zwei Erwachsene, zwei Kinder) wurden vergangene Woche in Japan positiv auf eine bislang unbekannte Variante des Coronavirus getestet.

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz teilte inzwischen mit, er mache sich „große Sorgen“ um die Variante P.1. An ihr können sich laut erster Studien womöglich auch Menschen infizieren, die bereits Covid-19 überstanden haben. Das könnte die Infektionswelle in Manaus am Amazonas erklären. Dort hatte man, nachdem sich bei der ersten Welle bereits rund 75 Prozent der Menschen infiziert hatten, auf eine Herdenimmunität gehofft. Nun folgt dennoch eine weitere Welle von Infektionen. Noch ist die Forschung allerdings noch nicht so weit fortgeschritten, dass dies schon bestätigt werden konnte.

15.15 Uhr: Söder will Lockdown-Verlängerung bis Mitte Februar

Vor den neuen Bund-Länder-Beratungen zur Corona-Krise fordert Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) eine Fortführung des Lockdowns bis Mitte Februar. „Wir müssen den Lockdown bis Mitte Februar verlängern“, sagte Söder dem „Münchner Merkur“ (Dienstag). Auch beim Distanzunterricht an den Schulen und geschlossenen Kitas soll es demnach bis Mitte Februar bleiben. „Wir bleiben bei der bisherigen Linie“, sagte der CSU-Politiker.

13 Uhr: Handelsverband schlägt Alarm

Der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes Deutschland e.V., Stefan Genth, befürchtet dramatische Folgen für Innenstadthändler, wenn der Corona-Lockdown verlängert wird. Genth sagte am Dienstag im Inforadio vom rbb, für Innenstadthändler sei das Jahr 2020 ein absolutes Katastrophenjahr gewesen. Viele Nicht-Lebensmittel-Geschäfte hätten ihr Eigenkapital aufgebraucht. Damit könnten keine Löhne, Gehälter und Frühjahrsware mehr bezahlt werden.

„Das sind übrigens über 90 Prozent mittelständische Unternehmen, also Schuhgeschäfte, Sportgeschäfte, die hier dramatisch betroffen sind. Es geht um über 200.000 Arbeitsplätze.“

12:30 Uhr: Keine Hoffnung auf zügige Reisefreiheit

Die Debatte um eine mögliche Aufhebung von Reisebeschränkungen für Menschen mit Corona-Impfung ist nach Auffassung der Bundesregierung verfrüht. Man befinde sich in einer Diskussion, wo man noch nicht genau wisse, wie der Wirkstoff im Detail wirke, sagte Europastaatsminister Michael Roth am Montag am Rande einer Videokonferenz mit EU-Kollegen. Als Beispiel nannte der SPD-Politiker die noch offene Frage, ob der Impfstoff nur den Geimpften schützt oder auch dafür sorgt, dass andere Menschen durch den Geimpften nicht mehr infiziert werden können.

Es sei konsequent, wenn das gemeinsame Vorgehen der EU bei der Pandemiebekämpfung auch in einer gemeinsamen Impf-Zertifizierung münde, erklärte Roth. Derzeit habe man aber noch nicht die Situation erreicht, wo man sich damit im Detail zu beschäftigen habe. Auf Nachfrage schloss Roth nicht aus, dass es in den nächsten Wochen und Monaten noch einmal zu Grenzschließungen wegen der Pandemie kommen könnte.

10.50 Uhr: Spahn ordnet Suche nach Mutationen an

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) verpflichtet Labore, gezielt nach hochansteckenden Virus-Mutationen zu suchen. Das sieht eine von Spahn am Montag vorgestellte Verordnung zur Gen-Sequenzierung vor. Ziel: Künftig mindestens fünf Prozent der Positivproben auf Gen-Mutationen zu untersuchen.

10.35 Uhr: Sind RKI-Zahlen von heute unvollständig?

Die vom Robert-Koch-Institut am Montag gemeldeten, verhältnismäßig niedrigen Infektionszahlen sind offenbar unvollständig. Man prüfe derzeit, was der Grund für die wenigen Meldungen etwa aus Bayern oder Rheinland-Pfalz seien, sagte eine Sprecherin des Instituts. Das RKI hatte 7.141 neue Fälle auf seiner Internetseite gelistet, gut 5.000 weniger als vor einer Woche.

10.15 Uhr: Unbekannte Mutation in Garmisch-Partenkirchen entdeckt

Bei einem größeren Corona-Ausbruch im Klinikum Garmisch-Partenkirchen ist eine neue Coronavirus-Variante entdeckt worden. Das berichtet der „Münchner Merkur“. Dem Bericht zufolge seien 73 Mitarbeiter und Patienten positiv getestet worden, bei drei sei eine bislang unbekannte Mutation des Virus entdeckt worden.

Zur weiteren Untersuchung seien die Proben der drei betroffenen Patienten an die Berliner Charité geschickt worden. Während eine tiefergehende Analyse bestätigte, dass es sich um eine neue Variante handelt, ist noch völlig unklar, welche Eigenschaften diese hat.

09.15 Uhr: Habeck fordert Home-Office-Recht und FFP2-Maskenpflicht

Grünen-Parteichef Robert Habeck hat einen gesetzlichen Anspruch auf Home-Office im Kampf gegen Corona gefordert. „Das ist ein sehr leicht durchzusetzendes Instrument“, sagte Habeck im ARD-Morgenmagazin. Laut Habeck könnten 40 Prozent der Menschen in Deutschland von zu Hause aus arbeiten, aber nur 14 Prozent täten dies.

Außerdem fordert er den Einsatz von FFP2-Masken im öffentlichen Leben. „Es wäre sinnvoll, die FFP2-Masken, die sehr teuer sind, zu subventionieren und sie für diejenigen, die es nicht so dicke haben, kostenlos abzugeben.“

08.35 Uhr: Gesundheitsminister Spahn: Zahl der Neuinfektionen weiter zu hoch

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sieht das Sinken der Neuinfektionszahlen noch nicht als ausreichend an. Es gebe zwar eine leichte Entspannung auch auf den Intensivstationen mit zehn bis 15 Prozent weniger Corona-Intensivpatienten, so Spahn im „Morgenmagazin“ (ZDF). „Aber wir sind noch lange nicht da, wo wir hinwollen.“ Er verwies zudem auf die Gefahr von sich ausbreitenden Virus-Mutationen, die als infektiöser gelten. „Daher macht es Sinn, die Zahlen so weit wie möglich runterzubringen“, so Spahn.

07.10 Uhr: Schock-Foto vom Flughafen BER aufgetaucht

Was für ein irres Foto aus dem Berliner Flughafen BER! Journalist Michael Sauerbier hat auf Twitter ein Bild geteilt, dass etliche Passagiere dicht an dicht vor den Passkontrollen zeigt. Mindestabstand? Fehlanzeige! Zwei Flüge aus Tirana (Albanien) und Chisinau (Moldawien) sind fast zeitgleich gelandet, nur vier Passkontrollen waren geöffnet. Ein BER-Sprecher zu „Bild“: „Bei Ankünften mit Passkontrolle bestehen nicht viele Möglichkeiten, die Passagier-Prozesse zu entzerren. Aktuell ist es aber auch sehr wichtig, vermeidbare Reisen auf Zeiten nach dem Ende der Pandemie zu verschieben.“

06.25 Uhr: RKI: Zahl der Toten steigt um 214

Den Zahlen des Robert-Koch-Instituts zufolge gibt es in Deutschland rund 302.300 aktive Corona-Fälle. Innerhalb von 24 Stunden meldeten die Gesundheitsämter 7.141 Neuinfektionen. 46.633 mit dem Virus infizierte Menschen starben – ein Plus von 214 Fällen im Vergleich zum Vortag.

06.20 Uhr: Australien will 2021 Grenzen wohl geschlossen halten

Australien wird seine Grenzen aller Voraussicht nach 2021 nicht mehr für Reisende öffnen. Wie der medizinische Chefberater der australischen Regierung, Brendan Murphy, am Montag „ABC“ sagte, seien freie Reisen im Jahr 2021 trotz eines baldigen Starts der Impfkampagne nicht zu erwarten. „Selbst wenn wir einen großen Teil der Bevölkerung geimpft haben, wissen wir nicht, ob das die Übertragung des Virus verhindern wird“, gab Murphy zu bedenken. Er halte es für „sehr wahrscheinlich“, dass auch die Quarantäne-Vorschriften noch eine Weile in Kraft blieben.

06.15 Uhr: Scholz: Maßnahmen sollen verlängert UND verschärft werden

Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich vor dem Bund-Länder-Gipfel am Dienstag für eine Verschärfung und Verlängerung des Lockdowns ausgesprochen. „Es müssen weitere Maßnahmen ergriffen werden“, sagte Scholz am Sonntagabend bei „Bild“. Und weiter: „Ich gehe davon aus, dass das schon 14 Tage sein können, die noch einmal dazu kommen.“ Auch Ausgangssperren wollte Scholz nicht ausschließen. Zudem plane er in seiner Funktion als Finanzminister, die Corona-Hilfen für Betriebe auf 1,5 Millionen Euro pro Monat aufzustocken.

06.00 Uhr: Medienbericht: Kanzleramt will Ausgangssperre wie in Frankreich

Am Dienstag wird zwischen Bund und Ländern bezüglich einer Verschärfung der bestehenden Corona-Regeln beraten. Laut „Business Insider“ will das Kanzleramt unter Kanzlerin Angela Merkel eine bundesweit nächtliche Ausgangssperre einführen, wie es sie in unserem Nachbarland Frankreich gibt.

Eine weitere Maßnahme ist die Einführung einer schärferen Maskenpflicht beim Einkaufen und im öffentlichen Nahverkehr. Demnach sollen künftig nur noch FFP2-Masken getragen werden dürfen. Schulen und Kitas sollen weiterhin geschlossen bleiben, auch eine Home-Office-Pflicht soll kommen, sofern für Betriebe möglich.

Sonntag, 17. Januar

22.36 Uhr: Markus Söder will auf Grenzkontrollen setzen

Kurz vor dem nächsten Corona-Krisengipfel von Bund und Ländern hat der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ein einheitlicheres Vorgehen in Europa gefordert und Grenzkontrollen ins Spiel gebracht. „Am besten wäre eine einheitliche europäische Strategie in der Corona-Bekämpfung“, sagte Söder der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Montagsausgabe).

„Sollte dies weiter nicht gelingen, wären Grenzkontrollen sinnvoll.“ Das habe schon im Frühjahr effektiv geholfen. „Es dauert ja auch nicht ewig. Wenn mehr Impfstoff da ist, kann sich die Situation rasch verbessern“, fügte Söder hinzu.

17.48 Uhr: Verschärfter Lockdown? Immer mehr Maßnahmen sickern durch

Bund und Länder wollen laut einem Bericht des Wirtschaftsmagazins „Business Insider“ zur Vermeidung einer Ausbreitung mutierter Coronaviren bundesweit eine nächtliche Ausgangssperre einführen. Offen sei lediglich noch, von wann bis wann eine solche Ausgangssperre gelten und ob sie erst ab einer bestimmten Inzidenz in Kraft treten solle, berichtete das Magazin am Sonntag unter Berufung auf Angaben aus Regierungskreisen. Grundsätzlich hätten die Länder der Maßnahme zugestimmt.

Zudem sei eine Vorgabe im Gespräch, wonach beim Einkaufen und im öffentlichen Nahverkehr nur noch die qualitativ hochwertigeren FFP2-Masken getragen werden dürfen, gegebenenfalls aber auch die einfacheren OP-Masken.

Für Betriebe und Verwaltungen solle es „eine Art Home-Office-Pflicht light“ geben, hieß es in dem Bericht weiter. Demnach soll, wo dies möglich ist, Home Office angeboten werden müssen. Vom Tisch sei eine zwischenzeitlich diskutierte Reduzierung des Bus- und Bahnverkehrs. Schulen und Kitas sollen dem Bericht zufolge vorerst weitgehend geschlossen bleiben.

15.23 Uhr: Droht Quarantäne-Verweigerern jetzt diese harte Strafe?

Mehrere Bundesländer wollen in der Corona-Pandemie härter gegen Quarantäne-Verweigerer vorgehen. Neben hohen Bußgeldern kommt es künftig im Extremfall zur Zwangseinweisung an zentralen Stellen, berichtete die „Welt am Sonntag“ und verwies auf eigene Recherchen. Demnach wären Menschen betroffen, die die amtliche Anordnung missachten, sich wegen einer möglichen oder tatsächlichen Corona-Infektion für bestimmte Zeit zu isolieren. Mit einem Richterbeschluss können sie bei wiederholtem Verstoß oder Weigerung für bestimmte Zeit unter Aufsicht untergebracht werden.

Bereits bekannt war, dass Sachsen zeitnah eine Einrichtung für Quarantäne-Verweigerer in Betrieb nehmen will. Die sächsische Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) hatte allerdings schon im Frühjahr 2020 klargestellt, dass eine solche Zwangsmaßnahme nur ein allerletztes Mittel sei.

In Baden-Württemberg werden für uneinsichtige Quarantäne-Verweigerer derzeit Plätze in zwei Kliniken geschaffen. Diese Plätze würden dauerhaft durch einen Wachdienst kontrolliert, sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums in Stuttgart am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur. Demnach soll je eine Klinik im württembergischen und im badischen Landesteil liegen. „Die zwangsweise Unterbringung ist kein neues Instrument, sie konnte auch bisher schon angeordnet werden und wurde in Einzelfällen auch bisher schon angeordnet“, sagte der Sprecher. Es handle sich dabei nicht um eine Strafmaßnahme, sondern um eine Maßnahme des Infektionsschutzes.

In Schleswig-Holstein ist nach Angaben der „Welt am Sonntag“ eine Unterbringung auf dem Gelände der Jugendarrestanstalt Moltsfelde geplant. Dort entstehe eine vom Kreis Rendsburg-Eckernförde betriebene Einrichtung, hieß es unter Berufung auf den Landkreistag. Die anderen Länder haben laut Zeitung keine zentralen Einrichtungen. Bayerns Gesundheitsministerium habe mitgeteilt, meist gelinge es, Bürger durch den Hinweis auf „Zwangsabsonderung und Bußgeld“ zum Einlenken zu bewegen. Als letztes Mittel blieben Zwangseinweisungen in Kommunen.

13.00 Uhr. SIE kritisiert die deutschen Corona-Maßnahmen

Die Vorsitzende des Europäischen Ethikrates, Christiane Woopen, kritisiert das Konzept der Bundesregierung im Kampf gegen das Coronavirus als „eindimensional“. Nur auf das Reduzieren der Kontakte zu setzen, sei „ein kurzfristiges, reaktives Denken in Beschränkungen“, so die Medizinethikerin gegenüber dem „Spiegel“. Es würden keine Strategien realisiert, welche Dinge wieder ermöglichen und gleichzeitig die Zahlen niedrig halten.

Woopen sprach sich für Massentests aus, um die Infizierten ohne Krankheitssymptome zu finden, die unwissentlich das Virus verbreiten. „Im Moment werden 100 Prozent der Bevölkerung enorme Freiheitseinbußen zugemutet, damit weniger als ein Prozent andere nicht ansteckt“, kritisierte die Ethikerin. Die Inzidenzwerte ließen sich schnell senken, wenn fast alle Bundesbürger binnen zwei, drei Wochen einmal durchgetestet würden. Diese sollten sich danach immer wieder selbst testen oder in Schulen, Büros oder an anderen Orten getestet werden.

10.49 Uhr: Wissenschaftler stellen diese Forderung

Wissenschaftler mahnen eindringlich zum Tragen von Gesichtsmasken. Basierend auf einer Auswertung entsprechender Studien betont ein internationales Forscherteam im Fachblatt „PNAS“, Regierungen und Behördenvertreter müssten dafür sorgen, dass entsprechende Regeln strikt eingehalten würden.

Masken sind nach Auffassung der Autoren unter anderem wichtig, weil Erkrankte in der ersten Phase nach einer Infektion am ansteckendsten seien, wenn sie noch wenige oder keine Symptome zeigten. Eine der untersuchten Studien sei zu dem Schluss gekommen, dass 40 bis 45 Prozent der Infektionen von symptomlosen Menschen ausgehen und deren Infektiosität eventuell auch länger als 14 Tage betragen könne. Mit der Durchsetzung einer möglichst breit geltenden Maskenpflicht könnte das Risiko gesenkt werden, dass eben jene Erkrankte, die noch nichts von ihrer Infektion wüssten, andere ansteckten.

7.50 Uhr: Bundesaußenminister Maas will Sonderrechte für Corona-Geimpfte

Außenminister Heiko Maas (SPD) bringt als erster Bundesminister Sonderrechte für Corona-Geimpfte ins Spiel. In einem Interview mit der „Bild am Sonntag“ sagte Maas, dass man Menschen mit Corona-Impfung früher als anderen wieder erlauben sollte, Kinos, Restaurants und Kultureinrichtungen zu besuchen. Seine Begründung: „Ein Geimpfter nimmt niemandem mehr ein Beatmungsgerät weg. Damit fällt mindestens ein zentraler Grund für die Einschränkung der Grundrechte weg.“

Maas räumt ein, dass diese Regelung „in einer Übergangszeit auch zu Ungleichheiten führen“ würde, jedoch sei das aus seiner Sicht „verfassungsrechtlich vertretbar“.

Der Minister erinnert in dem Interview an die Interessen der Betreiber von Restaurants, Kinos und Kultureinrichtungen: „Die haben ein Recht darauf, ihre Betriebe irgendwann wieder zu öffnen, wenn es dafür eine Möglichkeit gibt. Und die gibt es, wenn immer mehr Menschen geimpft sind. Denn wenn erst mal nur Geimpfte im Restaurant oder Kino sind, können die sich nicht mehr gegenseitig gefährden.“

Samstag, 16. Januar:

18.40 Uhr: Corona-Tests sind jetzt auch in Apotheken und beim Zahnarzt möglich

Tests auf das Coronavirus sind ab sofort grundsätzlich auch in Apotheken und in Zahnarztpraxen möglich. Eine entsprechende Verordnung des Bundesgesundheitsministeriums trat an diesem Samstag in Kraft. Voraussetzung ist allerdings jeweils ein Auftrag durch die Gesundheitsbehörden.

Zugleich wurde die Anzahl der Tests für ambulante Pflegedienste, insbesondere solche der ambulanten Intensivpflege sowie Einrichtungen der Eingliederungshilfe, auf 20 Tests pro Betreuten und Monat erhöht. Künftig können auch Tests in Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe erfolgen.

„Der Kreis der beauftragungsfähigen Personen und Einrichtungen wird konkretisiert, um die für die Stellen des öffentlichen Gesundheitsdienstes erforderliche Rechtssicherheit zu schaffen“, teilte das Ministerium dazu mit. Neben medizinischen Laboren sowie Ärztinnen und Ärzten würden auch Zahnärztinnen und Zahnärzte für Testungen an möglicherweise infizierten Menschen sowie deren Kontaktpersonen zugelassen.

Die Bundeszahnärztekammer (BZÄK) wies allerdings darauf hin, dass es Zahnärzten ohne einen entsprechenden Auftrag durch das Gesundheitsamt weiterhin nicht möglich sei, Patienten mittels eines Antigen- oder PCR-Tests auf das Corona-Virus zu testen. Für Apotheken wird die Zulassung zudem auf die Vornahme von Antigen-Schnelltests begrenzt.

15.18 Uhr: Homeoffice-Pflicht - Montgomery spricht sich für Strafzahlungen aus

Der Vorsitzende des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, hat sich für Strafzahlungen für Unternehmen ausgesprochen, die sich in der Corona-Pandemie einer verstärkten Nutzung des Homeoffice verweigern. „Wenn Betriebe zu Infektionsherden werden und dadurch gesellschaftliche Kosten entstehen, obwohl das durch mehr Homeoffice im Unternehmen vermeidbar wäre, dann sind auch Bußgelder für Firmen geboten“, sagte Montgomery der “Saarbrücker Zeitung„ vom Samstag.

Dies dürfe „kein Tabu“ sein, betonte Montgomery. Trotz Lockdown gebe es immer noch zu viele persönliche Kontakte und zu viel Mobilität. Für den beruflichen Bereich heiße das, „alles, was irgend geht, ins Homeoffice zu verlagern“.

Zudem müssten die Hygiene-Konzepte in den Unternehmen noch einmal auf ihre Wirksamkeit hin überprüft werden. „Es nützt wenig, allein im Büro zu sitzen, aber mittags in der Kantine unter vielen Kollegen“, warnte der Verbandsvorsitzende. Außerdem halte er eine Kontaktreduzierung auch „um den Preis der zeitweiligen Stilllegung einzelner Fertigungsbereiche“ für gerechtfertigt, wenn dies notwendig sei, um die Pandemie einzudämmen.

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14.55 Uhr: SO viele Menschen wurden in Deutschland bereits geimpft

Die Zahl der Corona-Schutzimpfungen in Deutschland hat die Schwelle von einer Million überschritten. Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldete eine Gesamtzahl von 1.048.160 Impfungen, 79.759 mehr als am Vortag. Die Impfquote stieg damit auf 1,26 Prozent.

Bislang wurde fast ausschließlich die erste von zwei Impfdosen gespritzt. Am Freitag hatten erstmals einige Menschen in einem Pflegeheim in Halberstadt in Sachsen-Anhalt auch die zweite Dosis erhalten. Da die Impfkampagne vor rund drei Wochen begonnen hatte, dürfte die Zahl der Komplettimpfungen in den kommenden Tagen deutlich zunehmen. Nach der zweiten Injektion dauert es in der Regel noch eine Woche, bis von einem vollen Impfschutz ausgegangen wird.

Spitzenreiter bei den Impfungen bleibt Mecklenburg-Vorpommern mit einer Impfquote von 2,34 Prozent vor Schleswig-Holstein mit 1,92 Prozent. Schlusslicht ist Baden-Württemberg mit einer Quote von 0,90 Prozent hinter Thüringen mit 1,03 Prozent.

08.48 Uhr: Biontech-Impfstoff soll ab DANN „voll verfügbar“ sein

Der Impfstoff des Mainzer Pharmaunternehmens Biontech soll jetzt doch schneller zur Verfügung stehen als zwischenzeitlich angekündigt. Wie Biontech in einer Pressemitteilung ankündigte, soll ab dem 25. Januar wieder zum ursprünglichen Zeitplan für die Lieferungen zurückgekehrt werden. Zudem will das Unternehmen ab dem 15. Februar die Produktion hochfahren, um mehr Impfstoff als ursprünglich geplant liefern zu können.

Das Bundesgesundheitsministerium hatte zuvor mitgeteilt, es gebe weniger Lieferungen des Impfstoffs von Biontech und Pfizer an Deutschland wegen Umbauarbeiten im Pfizer-Werk im belgischen Puurs für drei bis vier Wochen.

(DER WESTEN mit dpa)

 
 

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