Was war denn DAS?
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) trifft die Ministerpräsidenten der Länder zum virtuellen Corona-Gipfel – und heraus kommen: ein paar Appelle. Oder anders gesagt: nichts.
In einer turbulenten Zeit, in der sich die Menschen nach Sicherheit sehnen, ist dieser Chaos-Gipfel ein katastrophales Signal.
Corona-Gipfel wird zu „Desaster für das Kanzleramt“
Die Kanzlerin und ihr Kanzleramt hatten die Gipfel-Teilnehmer schon zu Beginn vor vollendete Tatsachen gestellt. Merkel hatte eine Beschlussvorlage vorgelegt, die mehrere neue und schärfere Maßnahmen vorsah (hier mehr dazu lesen >>). Aber sie hatte den Entwurf mit niemandem besprochen, nicht mal mit dem Koalitionspartner in der Bundesregierung. Das konnte ja nicht gut gehen.
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Und das ging es auch nicht. Der Entwurf wurde völlig zerrupft. Und statt mit neuen Maßnahmen stand Merkel am Ende mit leeren Händen da. Von einem „totalen Desaster für das Kanzleramt“ war in Teilnehmerkreisen die Rede.
Die Länderchefs wollten mehrheitlich erst mal abwarten, was die aktuellen Vorkehrungen bewirken, bevor sie neue beschließen.
Merkel-Gipfel bringt keine konkreten Maßnahmen, sondern laschen Appell
Merkel und die Ministerpräsidenten riefen die Bürger nach dem Gipfel in einem gemeinsamen Statement auf, ihre privaten Kontakte noch einmal deutlich zu reduzieren. Sie sollten gänzlich auf private Feiern verzichten, private Zusammenkünfte mit Freunden und Bekannten beschränken.
Ein paar nette Worte – und auch die nur, weil man nach stundenlanger Diskussion nicht NICHTS sagen wollte.
Die Beteiligten hätten besser geschwiegen. Denn in Wahrheit ging es hinter den Kulissen teilweise wie im Kindergarten zu. Etwa, als Merkel und Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) laut „Bild“ darüber stritten, wie lang die Schlangen vor Dönerläden in Berlin seien.
„Bild“-Redakteur Paul Ronzheimer beschrieb die Lage im Vergleich zu vorherigen Runden so: „Wir haben schon viel Streit erlebt – aber sowas gab's noch nie.“
Merkel hat sich mit Corona-Gipfel keinen Gefallen getan
Das Schlimme an diesem Gipfel ist nicht, dass die Corona-Regeln erst mal so bleiben, wie sie sind – dafür gibt es genauso Argumente wie für eine weitere Verschärfung. Das Schlimme an diesem Gipfel ist seine symbolische Wirkung. Einigkeit wäre so wichtig gewesen. Stattdessen gibt es Chaos zur Unzeit.
Merkel hat sich mit dieser Veranstaltung keinen Gefallen getan. Das Treffen hätten sich alle Beteiligten besser sparen können, anstatt ein so zerstrittenes Bild abzugeben.
Am 25. November wird es den nächsten Gipfel geben. Hoffentlich kommt mehr dabei raus als an diesem Montag.
Berlins Regierender Bürgermeister Müller sagte schon mal in weiser Voraussicht: „Das nächste Treffen wollen wir genau vorbereiten.“
Besser wäre es.
