1. Mai 2020: Maifeiertag in der Corona-Krise – illegale Aktionen von Linksautonomen in Berlin - SO reagierte die Polizei

01. Mai 2020, Berlin: Linksautonome zünden auf einem Balkon eines Hauses in der Rigaer Strasse bengalische Feuer.
01. Mai 2020, Berlin: Linksautonome zünden auf einem Balkon eines Hauses in der Rigaer Strasse bengalische Feuer.
Foto: dpa

Der 1. Mai 2020 ist anders als die Maifeiertage, wie wir sie kennen. Keine öffentlichen Kundgebungen, kein Tanz in den Mai, keine Bollerwagen-Touren mit großen Gruppen. In Berlin besorgt eine Ankündigung die Polizei.

1. Mai in Berlin und Linksautonome - Polizei greift durch

In Berlin hielten sich Linksautonome nicht an das Verbot. Am Donnerstagabend musste die Polizei eine Versammlung von Linksautonomen auflösen. Sie hatten sich trotz Corona an der Rigaer Straße/Ecke Liebigstraße versammelt. Die Polizei drängt sie rigoros weg, wie Bilder zeigen.

Nach Beobachtungen von Augenzeugen waren es zum Teil dieselben Leute, die zuvor bereits am Boxhagener Platz standen.

Auch am Boxhagener Platz hatten sich Menschen mit schwarzem Mund-Nasen-Schutz oder dunklen Kapuzen und Schals, einige auch mit Sonnenbrillen, zusammengefunden. Kommunikationsteams der Polizei forderten zum Weggehen und Verlassen des Ortes auf.

Sorge vor Auseinandersetzungen mit linksextremen Gruppen in Berlin

Die Berliner Polizei hatte schon im Vorfeld angekündigt, am 1. Mai größere Demonstrationen und Menschenansammlungen schnell und konsequent aufzulösen. Die Einsatzkräfte sollen dabei deutlich härter vorgehen als in den vergangenen Jahren, heißt es vom Innensenator Andreas Geisel (SPD). Die Teilnahme an nicht genehmigten Demonstrationen sei derzeit eine Straftat.

Die Behörden weisen noch mal dringend daraufhin, dass am 1. Mai 2020 in NRW keine Versammlungen stattfinden dürfen.

20 kleine Kundgebungen mit höchstens 20 Teilnehmern wurden unter Hygienevorschriften genehmigt. Sorge bereitet der Polizei eine Ankündigung linksradikaler Gruppen. Einige hatten angekündigt, statt großer Demonstrationen in Kreuzberg, Friedrichshain und Wedding spontane Protestaktionen zu starten.

Auf einem Twitter-Account kündigte eine Gruppe an, in der Walpurgisnacht wolle den „Belagerungszustand“ durch die Polizei in Friedrichshain brechen. „Kommt deshalb zahlreich am 30. April in den Friedrichshainer Südkiez (...) damit wir uns die Straßen zurückholen, die der Senat mit seinen hässlichen Wannen verstopft..“

1. Mai: Einer der wichtigsten politischen Feiertage

Der „Tag der Arbeit“ am 1. Mai ist in Deutschland einer der wichtigsten politischen Feiertage. Traditionell rufen Gewerkschaften zu Versammlungen auf, um für bessere Arbeitsbedingungen und faire Löhne zu demonstrieren.

Ein der größten Organisatoren am 1. Mai in NRW ist der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB). Die Organisation hat schon vorab angekündigt, sämtliche Mai-Demos ins Netz zu verschieben. „2020 wird es keine Demos und Kundgebungen auf Straßen und Plätzen zum Tag der Arbeit am 1. Mai geben“, schreibt der DG. „Wir demonstrieren online.“

Auch große Mai-Partys und Bollerwagen-Touren fallen flach: Das Kontaktverbot gestattet keine Zusammenkunft mit mehr als zwei Menschen. Die Polizei kündigt jetzt schon landesweit an, das zu kontrollieren.

„Die Ordnungsämter der Stadt Dortmund und der Stadt Lünen werden gemeinsam mit der Polizei auch am langen Wochenende rund um den 1.Mai in Dortmund und in Lünen präsent sein und Verstöße gegen die geschilderten Verbote ahnden“, heißt es etwa in Dortmund.

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Rechtspopulisten und Verschwörungstheoretiker wollen wieder demonstrieren

Die Polizei bereitet sich mit dem Einsatz von mehreren Tausend Polizisten auf die Zeit rund um den 1. Mai vor.

Gegner der Eindämmungsverordnungen aus allen möglichen politischen Richtungen wollen ab 15.30 Uhr auf dem Rosa-Luxemburg-Platz demonstrieren, obwohl auch diese Versammlung nicht erlaubt ist. An den vergangenen Samstagen hatten sich dort bereits Hunderte Menschen getroffen, unter ihnen waren auch Rechtspopulisten und Anhänger von Verschwörungstheorien. (jg, mt, mit dpa)

 
 

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