Norwegen hat keinen Platz mehr für Häftlinge

Stockholm..  Norwegen leidet unter akutem Mangel. In dem dank Öl und Gas reichsten Land Europas fehlt es nicht nur an Krankenhausplätzen, an Ärzten und Krankenschwestern. Es fehlt auch an Gefängnissen. Die Zellen des nur fünf Millionen Einwohner zählenden Königreichs sind bis zum allerletzten Platz belegt. So müssen verurteilte Straftäter teils monatelang bis zur Zuweisung eines Zellenplatzes in Freiheit ausharren.

Im Dezember warteten 1200 Verurteilte darauf, ihre Gefängnisstrafe anzutreten. Auch vermeintlich gefährliche Personen, die laut richterlicher Anweisung in Untersuchungshaft gehören, müssen immer häufiger wegen Zellenmangels freigelassen werden, berichtete der öffentlich-rechtliche Rundfunk NRK.

So hat die Polizei im Distrikt Helgeland einen Mann, der wegen eines Messerangriffs verhaftet wurde, nach wenigen Tagen freigelassen. „Wir haben die ganze Zeit versucht, eine Zelle für ihn zu finden. Es gab keine in ganz Norwegen“, räumte Oberstaatsanwältin Kristin Elnaes ein. Insgesamt waren nach der Tat fünf Personen verhaftet worden. Nur vier statt fünf freie Zellen konnten ausfindig gemacht werden. „Wir waren gezwungen zu entscheiden, wen wir freilassen“, so Elnaes.

Dass Personen entgegen richterlicher Anweisung freigelassen werden müssen, sei in der Praxis leider nicht ungewöhnlich, so die Staatsanwältin. Man müsse andernorts Zellen finden. Oft müssten Gefangene in weit entfernte Landesteile transportiert und zu den Verhandlungsterminen jedes Mal wieder zurückgebracht werden. Das binde viel Justizpersonal, so Elnaes. „Personen nach ernsten Straftaten freilassen zu müssen, untergräbt die Rechtssicherheit“, warnte sie.

Land schwimmt in Geld

Das Land schwimmt theoretisch durch seine Öleinnahmen in genug Geld, um sämtliche gesellschaftlichen Probleme binnen kürzester Zeit zu beheben. Doch jährlich dürfen nur vier Prozent der Öleinnahmen für den Staatshaushalt ausgegeben werden. 96 Prozent des gigantischen Reichtums werden für die Landeszukunft nach dem Verbrauch aller Ölquellen im Ausland angelegt.

Norwegen ist zudem für seinen sehr humanen, aber dadurch auch teuren Strafvollzug bekannt. Zumindest stramme Rechtskonservative bezeichnen die Gefängnisse verachtend als Luxushotels, in denen sich Kriminelle etwa bei Musikworkshops in Proberäumen oder einem Malkurs im Gefängnisatelier selbst verwirklichen könnten, statt zu büßen. Ein Versuch des Justizministeriums, die geräumigen Einpersonenzellen zu Zweierzellen umzubauen, scheiterte an der Gewerkschaft der Strafvollzugsbeamten. Sie befürchtet schwierigere Arbeitsverhältnisse.

 
 

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