CDU-Abgeordnete ließ über Ufos forschen

Eine friesische CDU-Bundestagsabgeordnete ließ über Ufos forschen. Der Bundestag möchte die „Ufo-Unterlagen“ aber aus militärischen Interessen lieber geheim halten. Ein Berliner erstritt jetzt vor Gericht, dass die Ergebnisse öffentlich gemacht werden müssen.

Berlin. Gibt es außerirdisches Leben? Die CDU-Abgeordnete Gitta Connemann, die aus den unendlichen Weiten Frieslands stammt, genauer aus der Stadt Leer, scheint zu glauben, dass auch der Weltraum nicht leer ist. Denn sie veranlasste im Jahr 2009, dass sich der Wissenschaftliche Dienst des Bundes mit dem Thema Ufos beschäftigt. Im Oktober 2010 erfährt der Berliner Frank Reitemeyer von dem ungewöhnlichen Papier des wissenschaftlichen Dienstes und klagt auf Einsicht. Mit Erfolg.

Interesse an Ufos im Kalten Krieg

„Die Suche nach außerirdischem Leben und die Umsetzung der VN-Resolution A/33/426 zur Beobachtung unidentifizierter Flugobjekte und extraterrestrischen Lebensformen“, ist der Titel des Zehn-Seiten-Werkes, das 2009 fertig gestellt wurde und kurze Zeit später das Interesse von Frank Reitemeyer weckte. Der Berliner, der an Ufos glaubt, beantragte, die Ausarbeitung lesen zu dürfen. Der Bundestag lehnte ab. Nach erfolglosem Widerspruch klagte der Berliner und gewann am vergangenen Donnerstag gegen den Bundestag. Der Bundestag aber will sich noch nicht so leicht geschlagen geben und prüft jetzt, ob er Berufung einlegt.

Es scheint als habe sich das Militär während des Kalten Krieges, auf Grund militärischer Interessen, für die grünen Männchen interessiert, so entnimmt es die Berliner Morgenpost den Ufo-Unterlagen. Vielleicht möchte der Bundestag aus diesem Grund die „Ufo-Unterlagen“ auch lieber geheim halten, denn „Welt-Online“ zitierte aus der Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Dienstes: „Zumindest in militärischer Hinsicht könnte man nach damaliger Interessenlage durchaus ein Bedürfnis bestanden haben, Berichten oder Erscheinungen von Ufos nachzugehen und diese zu untersuchen“.

Um diese Erkenntnisse lesen zu dürfen, ging Frank Reitemeyer bis vor das Berliner Verwaltungsgericht und erstritt damit zugleich ein Grundsatzurteil.

Urheberrecht tritt nicht in Kraft

Der Bundestag vertritt die Ansicht, dass Studien des Wissenschaftlichen Dienstes „mandatsbezogene Informationen der Abgeordneten“ seien und damit nicht unter das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) fallen würde. Außerdem plädierte der Bundestag auf den Schutz geistigen Eigentums.

Das Gericht aber entschied, dass das Urheberrecht in diesem Fall nicht in Kraft trete, da der Kläger das Werk nur lesen, aber nicht veröffentlichen wolle. Außerdem entschied das Gericht, dass das „Informationsgesetz“ IFG auch für Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes gelte. Denn die Vermittlung von Information und Wissen an die Abgeordneten bilde die Grundlage von deren parlamentarischer Arbeit, sei aber nicht selbst parlamentarische Arbeit.

Den Wissenschaftlichen Dienst kann jeder Abgeordnete nutzen um sich auf jede nur mögliche Frage eine Antwort zu bestellen. Warum die CDU Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann sich gerade für dieses doch eher außergewöhnliche Thema interessierte, ist unbekannt. Fest steht aber: Die Antworten wurden auf Kosten des Steuerzahlers geliefert.

Das Expertenwissen wird nur öffentlich gemacht, wenn der zuständige Abteilungsleiter es mit dem Volk teilen möchte. So kann man einige solcher Dokumente im Internet auf der Seite des Bundestags finden. Frank Reitemeyer machte der Bundestag die Einsicht nicht so leicht.

 
 

EURE FAVORITEN