Bundesweite Durchsuchungen im Kampf gegen Hasspostings

Der „Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings“ wurde vom Bundeskriminalamt (BKA) koordiniert.
Der „Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings“ wurde vom Bundeskriminalamt (BKA) koordiniert.
Foto: Thomas Trutschel/photothek.net / imago/photothek
Gegen Hasskommentare im Internet: Bei einer deutschlandweiten Aktion durchsuchte die Polizei am Donnerstag Wohnungen von Verdächtigen.

Wiesbaden.  Zur Bekämpfung von Hasskommentaren im Internet hat die Polizei am Donnerstag in zehn Bundesländern Wohnungen durchsucht und unter anderem Computer sichergestellt. Der „Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings“ wurde vom Bundeskriminalamt (BKA) koordiniert.

Es beteiligten sich 20 Polizeidienststellen in Berlin, Bayern, Brandenburg, Hessen, Bremen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Schleswig-Holstein, Sachsen-Anhalt und Thüringen, wie das BKA mitteilte.

Internet ist kein rechtsfreier Raum

Den insgesamt 29 Beschuldigten werde unter anderem vorgeworfen, im Internet strafbare Hasskommentare wie etwa antisemitische Beschimpfungen oder fremdenfeindliche Volksverhetzungen gepostet zu haben. Sie werden zudem der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten verdächtigt.

Mit dem mittlerweile dritten Aktionstag gegen Hasspostings wollen die Ermittler unterstreichen, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist. Volksverhetzung in sozialen Netzwerken oder Onlineforen kann mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren geahndet werden. Das Bundeskriminalamt ruft dazu auf, Hetze und Hass im Internet bei der Polizei anzuzeigen. (dpa)

 
 

EURE FAVORITEN

Warum sich die Polizei bei Fahndungen nicht direkt an die Öffentlichkeit wendet

Öffentlichkeitsfahndungen: Annika Koenig, Sprecherin der Polizei Essen, erklärt unter welchen Umständen die Polizei sich bei der Suche nach Tatverdächtigen oder Vermissten an die Bürger wendet.
Mi, 19.09.2018, 16.32 Uhr

Öffentlichkeitsfahndungen: Annika Koenig, Sprecherin der Polizei Essen, erklärt unter welchen Umständen die Polizei sich bei der Suche nach Tatverdächtigen oder Vermissten an die Bürger wendet.

Beschreibung anzeigen