Im Visier des Verfassungsschutzes: AfD wird zum Prüffall – aus diesem Grund

Thomas Haldenwang, Präsident des Verfassungsschutzes, will die Ergebnisse noch am Dienstag in Berlin präsentieren.
Thomas Haldenwang, Präsident des Verfassungsschutzes, will die Ergebnisse noch am Dienstag in Berlin präsentieren.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz soll die AfD als „Prüffall“ eingestuft haben. Damit gerät die Partei stärker in den Blick des Verfassungsschutzes.

Verfassungsschutz überprüft die AfD

Der Präsident des Verfassungsschutzes Thomas Haldenwang wolle die Ergebnisse der Analyse noch am Dienstag in Berlin verkünden, heißt es weiter. Das berichtet der Tagesspiegel.

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AfD: Auch Nachwuchsorganisation wird als Verdachtsfall eingestuft

Die Behörde wolle nun die Verbindungen zu den rechtsextremen Identitären prüfen. AfD-Mitglieder hätten sich dazu öffentlich geäußert. So soll außerdem festgestellt werden, in welchem Umfang rechtsextreme Bestrebungen in der Partei vorkommen.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stufe zudem die AfD-Nachwuchsorganisation „Junge Alternative (JA)" und die Vereinigung „Der Flügel" als Verdachtsfall ein.

Der Verdachtsfall ist eine noch höhere Stufe als der Prüffall. Bei einem Verdachtsfall sind auch nachrichtendienstliche Mittel wie eine Observation und die Kooperation mit V-Leuten möglich. Auch eine Speicherung der Daten von bestimmten Personen. (js)

 
 

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