Zeit zum Nachdenken

Nach dem deutschen Alleingang in der Energiepolitik kann man nur froh sein, dass die EU jetzt Zeit hat, noch ein wenig nachzudenken.
Nach dem deutschen Alleingang in der Energiepolitik kann man nur froh sein, dass die EU jetzt Zeit hat, noch ein wenig nachzudenken.
Foto: Patrick Sinkel/dapd
Brüssel hat die Verteuerung der Emissionspapiere abgelehnt. Es die Summe einer Vielzahl von Einzelinteressen, die der Ablehnung zu Grunde liegt. Eine holzschnittartige Betrachtung hilft nicht weiter.

Nun haben die EU-Parlamentarier also die Verteuerung der Rechte zum Ausstoß von Kohlendioxid abgelehnt. Eine Entscheidung gegen den Klimaschutz, sagen die einen. Eine für die Industrie und Jobs, sagen die anderen. Beide haben recht. Eine holzschnittartige Betrachtung hilft aber nicht weiter.

Vielmehr ist es die Summe einer Vielzahl von Einzelinteressen, die der Ablehnung zu Grunde liegt. Was man schön am Industriestandort und Energieland NRW aufzeigen kann. So wünschen sich die Energiekonzerne Eon oder EnBW nichts lieber als eine Verteuerung der Zertifikate. Weniger aus umweltpolitischen Gründen, mehr aus Gründen des Wettbewerbs: Weil RWE derzeit mit seinen Braunkohlemeilern, die erheblich mehr CO2 ausstoßen als andere Kraftwerke, den Konkurrenten den Rang abläuft. Florierende Braunkohlekraftwerke passen auch nicht zur ausgerufenen Energiewende in Deutschland, was wiederum dem Bundesumweltminister nicht gefallen kann. Daher ist der für steigende Preise.

Nun kommen die Minister für Wirtschaft und Industrie ins Spiel. Wie Garrelt Duin aus NRW, der die Operation ablehnte entgegen der Position des SPD-Verhandlungsführers im EU-Parlament. Duin sorgt sich um die energieintensiven Betriebe im Land. Weil ein Preis von mehr als 20 Euro je Tonne CO2 schnell die Stahlproduktion unrentabel machte. Und die Industrie hierzulande ohnedies wegen des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes stärker belastet ist als im restlichen Europa.

Nach dem deutschen Alleingang in der Energiepolitik kann man nur froh sein, dass die EU jetzt Zeit hat, noch ein wenig nachzudenken.

 
 

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