Viel Sand und ein paar Goldkörner

Ihre Regierungserklärung klang erst wie diese Sprüche in chinesischen Glückskeksen. Da wollte Angela Merkel uns allen „die Quellen des guten Lebens zugänglich machen“. Wer wach blieb, als sie im Bundestag den Koalitionsvertrag betete, spürte aber zumindest, was die Kanzlerin bekümmert: Die wirtschaftspolitische Koordinierung („mangelhaft“) der EU. Oder die Energiewende, auf die man in der Welt mit einer Mischung „aus Unverständnis und Neugier“ schaue. Richtig aufhorchen ließ Merkel, als sie zur NSA-Affäre fragte: „Kann es richtig sein, dass unsere engsten Partner wie die Vereinigten Staaten oder Großbritannien sich Zugang zu allen denkbaren Daten verschaffen?“

Kann es nicht. Es verletze Vertrauen, säe Misstrauen. Das war mal eine klare Ansage. Zumal Merkel auch auf einen Anti-Spionage-Vertrag bestand und zugab, dass die Positionen weit auseinander seien und das Problem „nicht schon von mir durch eine Reise gelöst sein wird“. Es gibt einen Dissens, den sie weder kaschieren noch auf sich beruhen lassen will. Und das stellt die Kanzlerin kurz vor dem Besuch des US-Außenministers fest. Es ist die größte Verstimmung seit Schröders „Nein“ zum Irak-Krieg. Die NSA-Affäre hat sie aufgerüttelt. Merkel sprach davon, dass die digitale Runderfassung unser Leben „im Kern berühre“, der Schutz davor eine „ethische Aufgabe“ sei.


Man musste sich aus der Dies-und-das-Rede solche Sätze wie Goldkörner picken, die im Sandsieb übrigblieben.

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