Union hofft auf absolute Mehrheit mit Angela Merkel 2017

Sie will es 2017 angeblich noch einmal wissen: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).
Sie will es 2017 angeblich noch einmal wissen: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).
Foto: dpa
Angeblich will Angela Merkel 2017 noch einmal für das Kanzleramt kandidieren. Die Union rechnet sich dabei gute Chancen bei den Wahlen aus: Sogar eine absolute Mehrheit erscheint erreichbar.

Berlin.. Die Union ist laut Emnid-Umfrage nahezu so stark wie alle anderen Parteien zusammen. Die absolute Mehrheit in einer Umfrage ist zwar nur eine Momentaufnahme, aber für die CSU durchaus ein realistisches Ziel bei der Bundestagswahl 2017. „Ich halte das für möglich mit einer Kanzlerin Angela Merkel“, sagte CSU-Chef Horst Seehofer gestern in der ARD. Laut „Spiegel“ hat sich Merkel entschieden und bereitet in der CDU längst ihre Kampagne vor. Im Falle eines Sieges wäre es ihre vierte Amtszeit. Hat sie die freie Wahl? Kann Merkel noch aufhören oder muss sie weitermachen?

Der Absprung will nicht nur beim Turnen gekonnt sein. Auch Politikern fordert die Übung alles ab. Wenigen glückt sie mit Eleganz, erst recht im Kanzleramt. Gerhard Schröder und Helmut Kohl wurden abgewählt.

Merkel hat angeblich schon Wahlkampfkampagne für 2017 im Blick

Wer zum wiederholten Male antritt, wird umgehend mit der Frage konfrontiert, ob er auch für eine volle Amtszeit kandidiert. Um nicht als lahme Ente zu gelten, kann die Antwort nur „Ja“ lauten. Wer später dann davon wieder abrückt, begeht Wortbruch.

Fakt ist: Bis 2017 ist Merkel bei den Wählern im Wort. Ihr Biograf Nikolaus Blome vertrat aber schon 2013 die These, die CDU-Chefin wolle früher aufhören. Blome spekulierte damals auf 2015, der „Stern“ auf 2016. Das kleine „Luxemburger Wort“ wollte 2014 sogar wissen, dass Merkel zum 1. Januar 2017 UN-Generalsekretär Ban Ki Moon beerben würde.

In Wahrheit strebt die Kanzlerin eine Wiederwahl an – jedenfalls laut „Spiegel“. Das Magazin berichtet, dass Merkel bereits mit ihrem Generalsekretär Peter Tauber und mit Bundesgeschäftsführer Klaus Schüler die Wahlkampfkampagne 2017 besprochen habe. Der „Spiegel“ nennt auch einige Festlegungen im Detail. Das Konrad-Adenauer-Haus wollte sich gestern dazu nicht äußern: „Nicht jede Meldung im Sommerloch ist es wert, kommentiert zu werden.“

Union steht vor einem großen Umbruch

Eine Kampagne hat freilich einen langen Vorlauf. Als CDU-Chefin müsste Merkel immer eine (frühe) Kontrolle anstreben, auch dann, wenn nicht sie, sondern ein anderer Kandidat ins Rennen gehen sollte. Falls Merkel aufhören will, darf sie die Festlegung allerdings nicht zu lange aufschieben. Die Kanzlerin könnte auf dem CDU-Parteitag Mitte Dezember oder bei der Vorstandsklausur Anfang Januar ein Signal geben. Die Christdemokraten müssten genug Zeit haben, um die Nachfolge zu regeln. Es wäre ein großer Umbruch, denn auch CSU-Chef Seehofer will bis 2018 aufhören. Er hat sich längst öffentlich festgelegt.

Als Merkels potenzielle Nachfolger wurden bisher meist zwei Minister genannt: Thomas de Maizière (Innen) und Ursula von der Leyen (Verteidigung). Von der Leyen hat sich einen Satz ausgedacht, um Fragen nach ihren Ambitionen abzuwehren: „Angela Merkel bleibt Kanzlerin bis mindestens 2017 und es gilt: Jede Generation in Deutschland hat einen Kanzler. Aus meiner Generation ist das Angela Merkel.“

Das Alter ist kein Problem. Merkel ist erst 61 Jahre alt und auch von robuster Natur. Es gibt erst recht keine politischen Hinweise darauf, dass sie amtsmüde wäre. Beim natürlichen Gegner der Union – bei der SPD – gab es in diesem Sommer umgekehrt Anzeichen von Resignation.

In der Griechenland-Krisegewann sie noch an Sympathie

Wenn man alle Faktoren beachtet – Popularität, Rückhalt in der eigenen Partei, Wahlaussichten und nicht zuletzt das private Umfeld –, spricht tatsächlich viel mehr dafür, dass Merkel 2017 weiter macht und dass sie sich mit dem Absprung noch Zeit lässt.

Hinzu kommt, dass eine politische Aufgabe längst nicht zu Ende ist: Die Bewältigung der Euro-Krise, die Umkehr der Schuldenpolitik. In der Griechenland-Krise gewann Merkel nach Analyse des Politikwissenschaftlers Jürgen Falter noch mehr Sympathien hinzu. „Dank ihrer unaufgeregten Art vertrauen die Deutschen Angela Merkel“, sagte er in der „Bild am Sonntag“. Das gute Abschneiden der Union in Umfragen führte er „fast ausschließlich“ auf Merkel zurück.

Wenn weniger die Union geschätzt wird, aber umso mehr Merkel als Person, ist die Partei von ihrer Kanzlerin abhängig; dann gibt es auch keinen idealen Zeitpunkt für einen Absprung. Dann wären die Union und Merkel Opfer ihres Erfolges und dazu verdammt, in der bisherigen Aufstellung weiter zu machen. Nur Merkel wäre der Garant für den Machterhalt.

Die Kanzlerin hat Urlaub. Sie hat bisher zu ihren Zukunftsplänen geschwiegen und dürfte auch die x-te Auflage von Spekulationen unkommentiert lassen. Ihr Amtschef Peter Altmaier (CDU) sagte denn auch der „Bild“-Zeitung, die Kanzlerin werde sich zur K-Frage äußern, „wenn sie es für richtig hält“. Union und SPD „sollten versuchen, so lange es eben geht, gemeinsam zu regieren.“ Der Wahlkampf beginne „noch früh genug.“

 
 

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