Ungehemmte Selbstversorgung

Für die SPD soll Ulla Schmidt Vizepräsidentin im Bundestag werden. Sie, im Abendrot ihrer Karriere, entspräche dem Klischee.
Für die SPD soll Ulla Schmidt Vizepräsidentin im Bundestag werden. Sie, im Abendrot ihrer Karriere, entspräche dem Klischee.
Foto: rtr
Union und SPD haben sich darauf geeinigt, die Zahl der Vize-Präsidenten im Bundestag zu erhöhen. Keiner wird ihnen im Parlament auf die Finger hauen. Es ist das Muster, das stört. Große Koalitionen sind so: Hemmungslos, außer Kontrolle.

Wenn die Opposition Bonsai-Format hat, sinken die Hemmungen. Union und SPD haben sich darauf geeinigt, die Zahl der Vize-Präsidenten im Bundestag zu erhöhen. Keiner wird ihnen im Parlament auf die Finger hauen. Noch haben sie sich nicht auf eine Regierung geeinigt, aber nach der Selbstversorgung zu beurteilen, wird die Große Koalition harmonieren.

Es sind verlockende Ämter, repräsentativ wichtig, finanziell reizvoll, wie geschaffen für verdiente Abgeordnete. Ulla Schmidt und Peter Hintze entsprechen dem Klischee, zwei im Abendrot ihrer Karrieren. Die Ausgaben nehmen sich klein an im Staatshaushalt. Bisher waren es fünf Stellvertreter – für jede Partei einer. Fortan sollen es sechs für noch vier Fraktionen sein.

Für die Ämtervermehrung fehlt eine hinreichende Begründung. Die Argumentationsnot ist so groß, dass die Rechtfertigungen wechseln. Mal wird mit der steigenden Arbeitsbelastung, mal mit der Machtbalance argumentiert. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier meint, dann sei man mit der Union „einigermaßen auf Augenhöhe“. Beide Argumente sind zu schwach. Die Kosten sind das kleinere Problem. Es ist das Muster, das stört. Große Koalitionen sind so: Hemmungslos, außer Kontrolle.

 
 

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