Schindlers Schicksal

Die Flüchtlingszahlen gehen zurück. Peter Altmaier kann zur Normalität, zu einer originären Aufgabe des Kanzleramts zurückkehren: zur Aufsicht über die Geheimdienste. Deswegen wird BND-Präsident Gerhard Schindler in den Ruhestand versetzt – weil Altmaier wieder Zeit für seine Hausaufgaben hat. Der Mohr hat seine Schuldigkeit getan. Er kann gehen. Schindlers Aufgabe war es zuletzt, als BND-Präsident in der NSA-Affäre den Kopf hinzuhalten. Seine Ablösung ist keine Überraschung. Wenn man einmal darüber nachdenkt, dann erklärt sich auch der Zeitpunkt.

Es war kein Akt der Milde, dass der Kanzleramtschef lange an ihm festhielt. Es war eine Frage des Kalküls, der Prioritäten. Nun fügt sich alles zusammen: Die BND-Reform nimmt Konturen an, ein personeller Neuanfang bietet sich an, die nächste Bundestagswahl naht. Der Bulldozer planiert das Feld. Es ist die richtige Zeit, die Behörde neu aufzustellen, sie aus den negativen Schlagzeilen und aus dem Wahlkampf herauszuhalten. Kanzlerin Angela Merkel will keine Überraschungen erleben. Vor drei Jahren war die NSA-Affäre ein unkalkulierbarer Faktor. Merkel hasst jede Form von Kontrollverlust.


Schindlers Nachfolger Bruno Kahl ist eher die Rolle eines Dienstleiters als die eines „Präsidenten“ zugedacht. Ob er sich fügt, bleibt ihm überlassen. Schindler kam ebenso wie die Präsidenten vom Bundespolizei und Verfassungsschutz aus dem Innenministerium. Es sind Männer, die einen eigenen Kopf haben, auch mal aus der Reihe tanzten. Schindlers Schicksal wird viele andere ins Grübeln bringen. Für „kameradschaftliche Diskussionen“ – im Klartext: Widerspruch – ist nur bedingt Platz in der Politik.

Die größte Gefahr ist, dass der Neuanfang des BND sich am Ende weitgehend auf die Personalie beschränken wird. Man wird in den kommenden Wochen und Monaten mit Argusaugen beobachten müssen, ob die parlamentarische Kontrolle effektiv verstärkt wird. Die Reform, die bisher geplant war, ist ehrgeizig. Sie würde dem BND mehr Auflagen setzen, als die meisten westlichen Geheimdienste es kennen. Es mehren sich die Anzeichen, dass Altmaier Angst vor der eigenen Courage hat und sich gegen starke Kräfte nicht mehr durchsetzen kann.

Mit der Ablösung Schindlers allein ist es jedenfalls nicht getan. Er ist kein Bauernopfer, wie die Grünen mutmaßen. Seine Ablösung ist vielleicht aber ein Ablenkungsmanöver: ehrgeizige Personalpolitik, kleinmütige Strukturreform?

Wäre nicht das erste Mal.

 
 

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