Nun mal langsam, Frau von der Leyen

Ulrich Reitz
Soll Deutschland stärker an der Eindämmung von Krisen im Ausland mitwirken?
Soll Deutschland stärker an der Eindämmung von Krisen im Ausland mitwirken?
Foto: Rochus Görgen
Gauck, von der Leyen, Steinmeier: Deutsche Spitzenpolitiker fordern, das Land müsse seine Zurückhaltung bei Militäreinsätzen aufgeben. Doch was sollen deutsche Soldaten in Afrika? In Afghanistan ist das Wagnis, auf diese Weise Demokratie zu bringen, allenfalls in Ansätzen gelungen.

Was haben deutsche Soldaten eigentlich verloren in Afrika? Weshalb sollen wir die Kultur der militärischen Zurückhaltung aufgeben, mit der Deutschland, alles in allem, nicht so schlecht gefahren ist? Was meint der Bundespräsident, wenn er ein Ende der deutschen „Bequemlichkeit“ fordert?

„Wir können nicht zur Seite schauen, wenn Mord und Vergewaltigung an der Tagesordnung sind“, begründet die Verteidigungsministerin ihre Afrika-Überlegungen. Schicken wir jetzt, nachdem man uns im Ausland unsere Nazi-Vergangenheit schon lange nicht mehr vorhält, unsere Leos in die afrikanische Wüste? Oder endlich mal ein paar tausend Kämpfer, weil ja mit den geplanten 70/80 Soldaten mehr (250 statt der 180 in Mali) wenig auszurichten sein wird gegen Religionskrieger in Zentralafrika?

Und überhaupt: Was soll die moralische Überhöhung deutscher Außen- und Verteidigungspolitik, die, wenn man sie ernst nehmen würde, zur Entsendung schwarz-rot-goldener Expeditionskorps in die halbe Welt führen müsste? Und was meint Gaucks deutsche „Bequemlichkeit“ angesichts von Bundeswehr-Einsätzen im Kosovo (anfangs 8500 deutsche Soldaten, heute 780, 27 Tote) und Afghanistan (3200 deutsche Soldaten, 54 Tote)? Weiß er, dass 340 deutsche Soldaten in Ostafrika, erfolgreich übrigens, gegen die internationale Piraterie kämpfen?

Wer erfolgreiche Außen- und Sicherheitspolitik machen will, kommt nicht an der Beantwortung zentraler Fragen vorbei: Was ist im deutschen Interesse? Was ist im europäischen Interesse? Was kann Diplomatie leisten, was Wirtschaftshilfe, was Soldaten? Wie lautet der Master-Plan für ein bedrohtes Land und gibt es eine realistische Chance, diese Strategie dann auch umzusetzen? Gerade das gelang in Afghanistan bestenfalls in Ansätzen; leider haben wir dort eine Demokratie mit westlichen Standards nicht etablieren können und die furchtbaren Taliban sind so mächtig wie die ekelhaften Warlords mit ihrem Drogenhandel und der Korruption.

Wer die Achsen der deutschen Außenpolitik verschieben will, dem muss schon mehr einfallen als ein Ego-Marketing à la von der Leyen.