Merkels stille Reserve zieht ab

Damals im Sommer war es wie im Kavalleriewestern. Als alle ihre Grenzen spürten, Polizei, Feuerwehr, Hilfsorganisationen, Kommunen, Länder – griff die Bundeswehr bei der Flüchtlingshilfe ein. Eine beherzte Aktion, eine großzügige Geste. Beste Werbung zum 60-jährigen Bestehen der Truppe, auch für Verteidigungsministerin von der Leyen.

Es ist nicht mehr ganz so sexy, Teil von Angela Merkels Wir-schaffen-das-Koalition zu sein. Vieles hat sich geändert: Die Länder kommen aus dem Krisenmodus raus; sie haben bei der Flüchtlingsversorgung Routine entwickelt. Auf leisen Sohlen, fast unbemerkt zieht sich die Bundeswehr zurück. Merkels stille Reserve zieht ab. Es ist ein geordneter Rückzug, zeitlich gestreckt: bis zum Sommer. Das trifft alle Länder, am stärksten die Stadtstaaten.

Die Kernaufgaben der Bundeswehr sind die Sicherheit und Landesverteidigung. Die Bündnisverpflichtungen sind nicht kleiner geworden. Die Bundeswehr verstärkt ihr Engagement in Mali, zieht nicht aus Afghanistan ab, ist Teil der Anti-IS-Koalition in Syrien. Sie lief Gefahr sich zu überdehnen. Schuster, bleib bei deinen Leisten!

Der geordnete Rückzug reiht sich ein in die Strategie, die Zahl der Flüchtlinge zu reduzieren. Gelingt das, ist die Rückkehr der Truppe zur Normalität folgerichtig. Wo sie sich zurückzieht, könnten wohl private Dienstleister nachrücken. Bei den Ländern und Kommunen steht eine Kommerzialisierung der Flüchtlingshilfe an. Für die Kosten kennen wir eine Rechnungsadresse: Kanzleramt, Berlin, Willy-Brandt-Straße 1.

Anmerkung der Redaktion: In einer früheren Version war die Rede vom 40-jährigen Bestehen der Bundeswehr. Richtig ist: 60-jähriges Bestehen. Wir haben den Fehler korrigiert und bitten um Entschuldigung.

 
 

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