Merkels große Schritte

Es sind die kleinen Schritte, die ihren Politikstil kennzeichnen. Angela Merkel wägt nüchtern ab und nimmt sich dafür Zeit. Auf unübersichtlichem Terrain – und welches Feld lässt sich noch überschauen? – bewegt sie sich am liebsten tastend.

Zweimal in ihrer Kanzlerschaft hat Merkel in den Ausnahmemodus geschaltet. Das erste Mal im Frühjahr 2011, als in Japan die Erde bebte und das Atomkraftwerk Fukushima havarierte. Die schwarz-gelbe Koalition legte Kernkraftwerke still, deren Laufzeiten sie wenige Monate zuvor verlängert hatte, und beschleunigte den von der Regierung Schröder/Fischer mühsam ausgehandelten Atomausstieg. In der Flüchtlingskrise wechselte Merkel wieder in den Notmodus. Sie entschied sich, zur Flüchtlingskanzlerin zu werden, die bei der Aufnahme keine Obergrenze sieht, Asylbewerber zu Tausenden unregistriert ins Land lässt und ihren Bürgern viel zutraut – womöglich mehr, als sie schaffen können.

Merkels Handeln wirkt wie ein beispielloser Akt der Humanität, hat allerdings zwiespältige Folgen: Für immer mehr Menschen aus kriegs- und krisengeplagten Regionen wird Deutschland zum Sehnsuchtsort. Und anderen Regierungen in Europa fällt es leichter, sich einer solidarischen Lösung – einem Quotensystem nach Leistungsfähigkeit – zu verweigern. Merkel erfährt ein weiteres Mal, wie schwierig große Schritte sein können. Vor allem, wenn man die Richtung noch nicht gefunden hat.

Waren es die Bilder von flüchtenden Menschen, die sie rührten? Oder hat Merkel – von einem seltsam zurückhaltenden Innenminister Thomas de Maizière unzureichend informiert – die Wucht des Flüchtlingszustroms unterschätzt? Während über die Motive der Kanzlerin gerätselt wurde, zwangen Fakten und die Schwesterpartei CSU die Kanzlerin zum großen Schritt zurück: zur Aussetzung des Schengen-Abkommens und zur Wiederaufnahme von Kontrollen an den deutschen Außengrenzen.

Merkel sollte rasch in den Modus zurückfinden, den sie beherrscht: den der kleinen, rationalen Schritte.

 
 

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