Kubas neue Sorgen

Der scheidende US-Prädient Obama wollte eine Wende in den Beziehungen Amerikas zu Kuba. Mit Donald Trump dürfte das hinfällig sein.

Tauwetter ist trügerisch. Ein Tiefdruckgebiet, schon kann es wieder bitterkalt werden. Für Kuba heißt dieses Tiefdruckgebiet nach Fidel Castros Tod Donald Trump. Der designierte US-Präsident kann den unter Barack Obama eingeschlagenen Entspannungskurs mit der sozialistischen Enklave per Vollbremsung zum Stehen bringen. Wird er es tun?

Im Wahlkampf biederte sich Trump in der exilkubanischen Gemeinde Floridas mit dem Versprechen an, Obamas Lockerungsübungen bei Reiseverkehr und Warenaustausch zurückzudrehen und dem Regime in Havanna die Pistole auf die Brust zu setzen: Mehr Freiheit, mehr Demokratie – sonst geht der Vorhang wieder herunter. Hält Trump Wort, werden sich die unter Fidels Bruder Raúl etwas kapitalismusempfänglicher gewordenen Realsozialisten in ihr Schneckenhaus zurückziehen. Folgt Trump seiner geschäftlichen Ader, müsste er fortsetzen, was sein Vorgänger ins Werk gesetzt hat. Auf Kuba warten Milliardenchancen für ausländische Kapitalgeber.

Nur eine vollständige Aufhebung des Handelsembargos kann den Druck auf das Meinungsfreiheit und Pluralität unterdrückende Regime so erhöhen, dass Freiheit nach westlichem Muster möglich wird; wenn die Kubaner es denn selbst wollen. Bei den ideologisch aufgeladenen republikanischen Mehrheiten im Kongress spricht wenig dafür, dass die Konservativen in den USA hier mitmachen. Sie wollen Havanna zum Offenbarungseid zwingen, zum Systemwechsel. Genau das, was Obama in seiner Politik der kleinen Schritte in den vergangenen zwei Jahren nach Kräften umging. Fällt Amerika in den Gestus des Imperialen zurück und diktiert Bedingungen, wird wieder Eiszeit herrschen zwischen den ungleichen Nachbarn.

 
 

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