Koalition im Schneckentempo

Na endlich. Wenigstens den grotesken Streit um ein paar Asylrechtsänderungen hat die Koalition gestern beigelegt. Was blieb den Parteichefs von CDU, CSU und SPD auch anderes übrig? Hätten sie das Gezerre um das Asylpaket II in eine weitere Verlängerungsschleife gezogen, dann hätten sie ihr Regierungsbündnis auch gleich beenden können – wegen fortgesetzter Handlungsunfähigkeit. Auch so kann man sich nur wundern, mit welcher Hartnäckigkeit die Koalition monatelang einen Streit um Nebensächlichkeiten geführt hat. Der nun gebremste Familiennachzug ist gewiss nicht das zentrale Problem. Am Ende haben die Sozialdemokraten um des Koalitionsfriedens willen eingelenkt, die Kontingentlösung ist tragfähig. Nur: Wie lange hält der Frieden?

Wie will die Koalition in den nächsten Monaten die Flüchtlingskrise vernünftig managen, wenn es schon bei solchen Fragen hakt? Der Streit ist deshalb so beunruhigend, weil die eigentliche Arbeit für die Koalition noch bevorsteht: Unterbringung und Verteilung der Flüchtlinge, die jetzt so viel politische Kraft kostet, ist ja erst der Anfang. Die größere Herausforderung wird sein, Hunderttausende Menschen in Deutschland zu integrieren. Die Länder haben zu Recht mehr Unterstützung vom Bund gefordert.

Aber noch ist nicht erkennbar, dass das Bündnis von Union und SPD die Aufgabe angeht. Notwendig wäre ein Aufbruch, damit 2016 zum Jahr der Integration wird. Doch macht die Koalition in dem Tempo und so zerstritten weiter, wird 2016 das Jahr der verspielten Chancen.

 
 

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