Klimakanzlerin auf Tauchstation

Stefan Schulte

Im Streit um die Braunkohle geht es ums Prinzip, entsprechend hart prallen die Positionen aufeinander. Wenn es dafür noch eines Beweises bedurfte, dann hat ihn die blutige Nase nachgeliefert, die sich Wirtschaftsstaatssekretär Baake mit seinem Friedensangebot holte. Der grüne Klimaexperte bot an, die von ihm entworfene Strafabgabe für alte Kohleblöcke abzumildern. Doch sowohl die Gewerkschaft IG BCE als auch NRW-Wirtschaftsminister Duin bleiben im Kampfmodus.

Sie lehnen die einseitige Belastung der Braunkohle aus nachvollziehbaren Gründen ab. Ebenso wie Baake aus nachvollziehbaren Gründen bei der Braunkohle ansetzt, weil beim größten CO2-Emittenten auch am meisten zu sparen ist. Ein Kompromiss muss her und er ist auch möglich. Nur wird man dafür irgendwann auch mal ernsthaft über Inhalte reden müssen. Dass Baakes Plan so nicht kommt, ist in Berlin seit Wochen klar. Allein, es bewegt sich nichts. Dem Regierungs-Lehrbuch nach ein Fall für die Kanzlerin und ihre Richtlinienkompetenz. Doch Merkel lässt Gabriel im Kohle-Streit – auch mit ihrer CDU – gern den Vortritt. Für eine Klimakanzlerin ist das deutlich zu wenig.